Berufsverbot in der DDR sowie im Demokratischen Rechtsstaat - Klima und Unweltschutz eine Lachnummer
Pressetext verfasst von Pirat3002 am Mi, 2021-03-03 12:55.Wenn man in der ehemaligen DDR einen kleinen Betrieb von den Eltern geerbt hatte, war man doch darauf bedacht diesen Betrieb sowie sein Haus zu erhalten. Wer nun
berufliche fleißig und auch etwas findig war, konnte in der ehemaligen DDR gutes Geld verdienen und das Ganze zu bewerkstellligen. Nun gab es aber neidevolle
SED-Parteigenossen, die einem den geschäftlichen Erfolg nicht gönnten. Und so kamen immer neuere betrieblichen Auflagen und staatliche Verbote, die auf lange Sicht
ein wirstchaftliches Überleben sowie den Erhalt des Betriebes unmöglich machten. Da jeder Mensch seine Freiheit braucht und es keine Zukunftsperspektive gab, war
der Schritt zum damaligen Ausreiseantrag naheligend. Mit diesem Antrag auf legale Ausreise war das Tor zu staatlichen Hölle in der DDR geöffnet. Letztendlich blieb
dann nur noch der lebensgefährliche Weg einer Flucht, die dann mit dem Zuchthaus und einem vorzeitigen Freikauf sein glückliches Ende fand.
Nach einem guten Start ins neue Leben wurde erst der Weg der besseren Bildung beschritten und schon während des Studiums eröffneten sich ungenahte berufliche
Möglichkeiten. Nach ersten Fehlschlägen mit geschäftlichen Betrügern fand man ein neues hochinnovatives Berufsfeld im Umwelt- und Klimaschutz. Um dann ein
als absoluter Newcommer ein industrielles Projet im zweistelligen Millionenwert zu planen, können schon mal drei Jahre ins Land gehen. Dabei trägt man immer noch
diese enormen finanzeillen Verluste der Betrüger vor sich her und man muss schon glaubwürdig mit seinen Gläubigern verhandeln, damit einem nicht die finanzielle
Puste ausgeht. Dann endlich, die Bank gewährt den Kredit in geplanter Millionenhöhe, verbunden mit ernomen Subventionszuschusss. Freudig geht man nun ans Werk das
bisher erarbeitete noch zu verbessern, denn man hatte ja für sein hochinnovatives Projekt multinationale Partner an seiner Seite. Denkste, am Tag der
Kredigtgewährung durch die Bank stürmten Steuerfahnder aus Niedersachsen die Immobilien und Büros mit ungeheuerlichen strafrechtlichen Vorwürfen. Ein paar Tage
später kamen die ersten Geier, man verkauft seine 50%igen Betriebsanteile und alle Patentrechte für zwei D-Mark an einen Dritten oder man würde die Banken
informieren und alles privat investierte Geld sowie das Betriebsdarlehn wären weg. Das Notare dann solche Übernhameurkunden ausstellen und ohne das man selbst am
Notartisch dabei gesessen hat, kann sich wohl niedmand vorstellen. Von einer strafrechtlichen Verhandlung gegen den Notar hat man niemals etwas gehört oder
gesehen.
Gerichtsverhandlungen über Gerichtsverhandlungen und so vergehen schon mal ein paar Jahre, dann Verurteilung wegen Steuerhinterziehung. Kann doch nicht sein, da
man ja selbst nicht zum Termin durfte. Zweite Instanz Freispruch wegen angeblicher Verfahrensfehler. Generalstaatsanwaltschaft legte Beschwerde gegen den
Freispruch ein, nochmal ein Jahr verloren. Am Ende des fünften Jahres Rücknahme der Beschwerde durch die Generalstaatsanwaltschaft. Zwischenzeitlich stellte sich
schon heraus, dass das Finanzamt rund DM 20.000 an Vorsteuer aus nur einem Jahr schuldet. Klage beim Finanzgericht und in der Hoffnung, nun würde sich alles
aufklären. Erneuter Irrtum, Finanzgericht vereigert sich dem § 76 Abs. 1 FGO, denn die Betriebsausgabennachweise waren ja noch bei den Ermittlungsbehörden.
Aus den zwischenzeitlich von der Hausbank übermittelten Kontoauszügen ergab sich, dass der Zeuge der Staatsanwaltschaft udn der Staatsanwalt beide Gerichte in
nur einem Jahr um DM 27.000 Ausgaben angelogen hatte. Nun plötzlich waren Kontoauszüge der anderen Hausbank mit Ausgaben über DM 600.000 auch plötzlich
verschwunden oder sind sogar beiden Gerichtsinstanzen vorenthalten worden. Die Kröung obenauf, ein unbekanter Gutachter bestätigte dem Finanzgericht, dass man mit
dem zu Patenten angemeldeten Umweltverfahren niemals Geld verdienen würde. Multinationale Unternehmen sicherten sich vorab für zehn Jahre die weltweiten
Exklusivrechte zum Bau der technischen Anlagen und die Bank gewährte einen ersten Kredit von DM 22 Millionen. Dass war kein Beweis für Finanzrichter und diese
entzogen auf all diese jahrelange Arbeit für den Umwelt- und Klimaschutz die Unternehmereigenschaft bis zum heutgen Tage. Es gibt aber immer noch eine Steigerung
welches kriminelles Verhalten von Staats- und Juistzbeamten offenbahrt, im Jahre 2008 wurde mit nur einem Patent durch kriminelle
Lizenzerteilung Geschäftsaufträge von rund $ 240 Millionen US-Doallar eingehholt. Das Urteil des Finanzgerichts Hannover hat bis heute seine Rechtsgültigkeit und
das soll kein Berufsverbot im Demokratischen Rechtsstaat sein?