EMCS ist die Abkürzung für „Excise Movement and Control System" – ein kompliziertes, aber einheitliches Modell zum computergestützten Transport von verbrauchsteuerpflichtigen Waren. Um Steuerbetrug zu verhindern, mussten EU?Mitgliedsstaaten das System ausweiten. EMCS ist nun auch für Additive Pflicht. Beinahe hätte der Gesetzgeber Schmierstoffadditive mit vereinnahmt – obwohl die gar nicht der Verbrauchsteuer unterliegen.
„Das ist gerade noch einmal gut gegangen“, meint Claus Meyer vom Tanklagerbetreiber Weser?Petrol. „Denn ohne die Intervention der Verbände hätte Brüssel auch Schmierstoffadditive in die Liste aufgenommen.“ Und damit als Ware deklariert, die seit Jahresbeginn quasi hermetisch abgeriegelt und elektronisch kontrolliert von Steuerlager zu Steuerlager gefahren werden muss, solange der Fiskus noch nicht beteiligt war (Steueraussetzungsverfahren). Das nämlich gilt ab 2013 zumindest für Kraftstoff? und Brennstoffadditive – und wird von der Branche unterschiedlich bewertet. „Ein überfälliger Schritt“, sagt Meyer und verweist auf vorherige Schwachstellen: Wegen uneinheitlichem Umgang hätten solche Waren bisher steuerfrei in Umlauf gebracht werden können (wenn Mengen ins Ausland verbracht werden und dort später nicht besteuert werden), anderswo hätte der Fiskus doppelt zugeschlagen (wenn bereits besteuerte Additive zu Kraftstoffen beigemischt werden und mit diesen noch einmal der Besteuerung unterliegen). EMCS mag, siehe Schaubild, kompliziert sein, dafür aber ist klar, dass und wo die Steuer hinzukommt – im Bestimmungsland, nach Verlassen des Steuerlagers.
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