50 Jahre sind genug

EUROPATICKER Umweltruf: Diese Woche feiert die Europäische Union ihr 50-jähriges Bestehen. Gleichzeitig wird auch der Atomfördervertrag EURATOM 50 Jahre alt. Aus diesem Anlass präsentiert die Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 ein Hintergrundpapier und zeigt auf, wie EURATOM Europa zum weltweit führenden Erzeuger von Atomenergie gemacht hat.
Darüber hinaus zeigt GLOBAL 2000, mit welchen Zukunftsplänen die Atomlobby EURATOM als Instrument für ein nukleares Comeback in Europa benutzen will. Silva Herrmann, Energiesprecherin von GLOBAL 2000: „EURATOM ist ein Relikt aus der Energiesteinzeit. Die europäische Bevölkerung steht der Atomenergie mehrheitlich kritisch gegenüber. Es gibt keinen Grund für die exklusive Bevorzugung einer Energieform, die seit 50 Jahren keine Lösungen für die chronischen Sicherheitsprobleme, mangelnde Wirtschaftlichkeit oder die Entsorgung des strahlenden Mülls gefunden hat!“ GLOBAL 2000 fordert die österreichische Bundesregierung dazu auf, das Ziel einer EURATOM-Vertragsstaaten-Konferenz entschieden zu verfolgen, um die Bevorzugung der Atomkraft durch EURATOM zu beenden. „EURATOM muss abgeschafft werden! Die Alternativen für eine sichere Energiezukunft sind vorhanden! Scheitern die Bemühungen ohne konkrete Fortschritte in den nächsten Monaten, dann muss Österreich seinen Ausstieg aus EURATOM ankündigen.“

EURATOM finanzierte die Erforschung der Atomenergie und gewährte Milliarden von Euro als Kredite für die Errichtung oder Modernisierung von Atomkraftwerken. Als Resultat ist die EU heute die weltweit führende Erzeugerin von Atomenergie. Die EU-27 haben 152 Reaktoren in Betrieb und erzeugen damit fast ein Drittel ihres Strombedarfs, mehr als Nordamerika, Japan oder Russland. 2007 könnte für die Atomlobby und EURATOM nach Jahren des Niedergangs wieder ein gutes Jahr werden: Das neue Atomförderprogramm unter EURATOM (Laufzeit 2007-2011) ist mehr als doppelt so hoch dotiert wie sein Vorgängerprogramm. Und es besteht die große Gefahr, dass ein neues Risiko-Atomkraftwerk, nämlich das AKW Belene in Bulgarien, mit EURATOM-Geldern finanziert wird.

GLOBAL 2000 fordert,EURATOM abzuschaffen und notwendige Bestimmungen, betreffend Gesundheit, Sicherheit oder Nichtverbreitung von Nuklearmaterial, dann in das EU-Vertragswerk zu übernehmen. „Alle privilegierenden bzw. diskriminierenden Regelungen müssen beendet werden. Mit sofortiger Wirkung muss es ein Moratorium geben, das die Unterstützung für die Atomkraft durch EURATOM-Forschungsmittel und EURATOM-Kredite aussetzt“, fordert Herrmann. Wie mehrere Gutachten der letzten Zeit belegen, hat jedes Mitgliedsland der EU die Möglichkeit, einseitig aus dem EURATOM-Vertrag auszusteigen, ohne dass damit die Mitgliedschaft in der EU in Frage gestellt wird. GLOBAL 2000 fordert die österreichische Bundesregierung daher dazu auf, einseitig oder in Absprache mit anderen EU-Staaten diesen Weg einzuschlagen, sollte sich der Weg einer Vertragsstaatenkonferenz als Sackgasse erweisen.

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