Planungen der K+S zur geplanten Erhöhung der Salzeinleitung

EUROPATICKER Umweltruf: Als gelungenes Beispiel eine aktuelle Diskussion zusammen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu führen bezeichnet die nordhessische Abgeordnete, Sigrid Erfurth, die Werra-Weser-Anrainerkonferenz, die die Stadt Witzenhausen am 22. März 2007 in Witzenhausen durchführt. Anliegen der Konferenz sei, sich kritisch mit den Planungen der K+S KALI GmbH zur geplanten Erhöhung der Salzeinleitung in die Werra auseinander zu setzen.
"Wir können der Bürgermeisterin Angela Fischer (CDU) nur zustimmten: Die Konferenz stellt einen weiteren Schritt in den Bemühungen der Stadt Witzenhausen dar, einer Verschlechterung der ökologischen Situation der Werra entgegenzutreten und auf eine Verbesserung der Lebensraumqualität hinzuarbeiten", so Sigrid Erfurth.

Zurzeit führten die Belastungen durch die Kaligewinnung im Bereich Heringen dazu, dass die Werra im europäischen Vergleich zu einem Fluss geringster ökologischer Wertigkeit degradiert wird. Dies könne nach Auffassung der Stadt Witzenhausen nicht so bleiben.

Die Abgeordnete weist darauf hin, dass die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Witzenhausen sich deshalb gegen die geplante Erhöhung der Einleitung von Kalilauge in die Werra ausgesprochen habe und für eine Senkung des Grenzwertes auf maximal 400 mg Chlorid je Liter einträte. Dies sei auch gegenüber dem Hessischen Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Rahmen einer Resolution bekundet worden. Darüber hinaus habe die Stadt Ihre Einwendungen gegen den Bau der Salzwasserleitung auch beim Regierungspräsidium Kassel im Rahmen der Aufstellung des Regionalplanes geltend gemacht.

Die Stadt Witzenhausen weise darauf hin, dass sie mit der Anrainerkonferenz ein Forum schaffen möchte, das die Erhöhung der Salzfracht und die damit verbundenen ökologischen Beeinträchtigungen von Werra und Weser von verschiedenen Blickwinkeln beleuchtet. Im Rahmen der Konferenz sollten umfassende Informationen zu verschiedenen Themen gegeben werden, wie z. B.

- Planungsvorhaben Salzpipeline,
- Genehmigungsverfahren,
- direkte und diffuse Salzbelastungen der Werra,
- ökologische Belastungen des Ökosystems,
- rechtliche Rahmenbedingungen insbesondere im Blickwinkel der europäischen Wasserrahmenrichtlinie,
- Alternativen zur Salzeinleitung

Neben Fachleuten von Genehmigungs- und Kontrollbehörde, unabhängigen Wissenschaftlern, dem BUND LV Thüringen e.V. und einem Juristen würden Anrainer zu Wort kommen und über die besondere Situation am Fluss berichten. Auch die K+S KALI GmbH habe sich bereit erklärt, ihre Position darzustellen.

Mit der abschließenden Podiumsdiskussion, an der neben Sigrid Erfurth, Lothar Quanz von der SPD und Dirk Landau von der CDU teilnehmen, werde den Konferenzbesuchern die Möglichkeit eingeräumt, ihre Fragen zu dem Thema von Fachleuten diskutieren und beantworten zu lassen sowie ihre Wünsche und Forderungen an die politischen Vertreter und Entscheidungsträger zu übermitteln.

Alle Teilnehmer und Vertreter von Interessengruppen werden die Gelegenheit erhalten, Informationen über Ihre Aktivitäten zum Thema im Foyer auszustellen bzw. zu präsentieren.

Das detaillierte Konferenzprogramm ist auf der Homepage der Stadt Witzenhausen verfügbar. Die Veranstaltung steht allen Interessierten offen.

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