Zusammenarbeit der EU mit den Schwarzmeerstaaten ausbauen

EUROPATICKER Umweltruf: Umweltminister und -ministerinnen aus 16 Donau- und Schwarzmeerstaaten haben sich Freitag in Bukarest getroffen. Auf der Konferenz wurden die Chancen und Herausforderungen beraten, die sich aus dem EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens für den Schutz der Donau und des Schwarzen Meeres ergeben.

„Wir werden uns im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft dafür einsetzen, die Zusammenarbeit der EU mit den Schwarzmeerstaaten deutlich auszubauen“, sagte der Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Matthias Machnig, der in Vertretung von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel an der Konferenz teilnahm.

Seit dem 1. Januar 2007 sind mit dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens zur Europäischen Union zwei weitere Staaten des Donauraums in die EU aufgenommen worden. Erstmals grenzt die EU unmittelbar an das Schwarze Meer. Im Zuge der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie werden die Donauanrainerstaaten bis zum Jahr 2012 eine Vielzahl von Maßnahmen bei kommunalen Kläranlagen sowie im Bereich der Industrie und der Landwirtschaft ergreifen und auf den Weg bringen. „Das wird die Nährstoffbelastung des Schwarzen Meeres wesentlich verringern“, so Machnig. Denn alle EU-Staaten im Donauraum werden zukünftig strengere Anforderungen an die Abwasserbehandlung erfüllen. Dazu gehört etwa auch die möglichst breite Einführung phosphatfreier Waschmittel. „Wir müssen aber gemeinsam auch die anderen Anrainer des Schwarzen Meeres gewinnen, ihre Anstrengungen ebenfalls zu verstärken“, betonte Machnig.

Mit einer gemeinsamen Erklärung der Ministerinnen und Minister wurden die seit dem Fall des Eisernen Vorhangs erzielten Fortschritte im Gewässerschutz und die positive Rolle der internationalen Finanzierungsinstitutionen gewürdigt und eine konsequente Umsetzung des Donau-Hochwasseraktionsprogramms von 2004 gefordert.

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