Gefahrenüberwachung bleibt wichtiges Ziel

EUROPATICKER Umweltruf: Umweltministerin Margit Conrad und Arbeitsministerin Malu Dreyer haben heute in Mainz den Jahresbericht 2005 der rheinland-pfälzischen Gewerbeaufsicht vorgelegt. Mit knapp 160 Fachkräften im Außendienst wurden der soziale, medizinische und technische Arbeitsschutz, die Anlagensicherheit, der Immissions-, Strahlen-, Verbraucher- und Patientenschutz, die Chemikaliensicherheit, die biologische Sicherheit sowie die Sicherheit beim Transport von Gefahrgütern und in der Gentechnik aktiv unterstützt.

Die Zahl der zu überwachenden Betriebe ist 2005 mit mehr als 190.000 bei ca. 1,4 Millionen Beschäftigten etwa auf dem Niveau der Vorjahre geblieben. Die Beschwerden und Anfragen haben sich jedoch auf fast 18.000 gesteigert (2004: rund 13.000). Bei den über 48.000 Überprüfungen ergaben sich mehr als 31.000 Beanstandungen. Die Zahl der ausgestellten Bußgeldbescheide lag mit annähernd 6.000 auf dem Stand der Vorjahre; diese betrafen ganz überwiegend Verstöße gegen die Fahrt-, Lenk- und Ruhezeiten des Fahrpersonals.

Bereits 2004 war ein Anstieg genehmigungspflichtiger Vorhaben zu beobachten gewesen, der sich 2005 mit unverändert über 6.000 Vorhaben stabilisiert und tendenziell zu größeren Projekten verschoben hat.

Aber auch die Beratung der Unternehmen bei Betriebsüberprüfungen ist nicht zu kurz gekommen, wobei durch Programmarbeit oder Einzelprojekte besondere Akzente gesetzt wurden. Ein Beispiel hierfür ist die gemeinsam mit der Holz-Berufsgenossenschaft durchgeführte Beratung von Holzbetrieben hinsichtlich der Erstellung von Explosionsschutzdokumenten. Weiterhin konnten zahlreiche kleine und mittelständische Unternehmen bei Ortsbesichtigungen gezielt über rentable und klimaschonende Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz informiert werden.

Der Start des Europäischen Emissionshandelssystems Anfang 2005 erforderte eine detaillierte Abstimmung mit den betroffenen Unternehmen hinsichtlich ihrer Methoden zur Überwachung der CO2-Emissionen. Großes Engagement erforderte auch die Projektarbeit mit den Kommunen Mainz und Ludwigshafen, in denen die europäischen Luftgrenzwerte für Feinstaub überschritten wurden und für die deshalb entsprechende Luftreinhaltepläne unter Beteiligung der Öffentlichkeit aufgestellt wurden.

Allerdings musste sich die Gewerbeaufsicht auch wieder mit einer Vielzahl von Arbeitsschutz- und Nachbarschaftsbeschwerden, Anzeigen verschiedenster Art, Mängelmeldungen bezüglich der Geräte-, Produkt- und Chemikaliensicherheit, Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten sowie betrieblichen Schadens- und Gefahrenfällen auseinandersetzen.

Die Zahl der behördlichen Anordnungen ist auf etwa 530 angewachsen (2004: ca. 400). Der Anstieg erklärt sich zum Teil durch die aus Gründen des Immissionsschutzes notwendige Altanlagensanierung. Aber auch die Beschaffenheit vorhandener Arbeitsstätten und –plätze gab verstärkten Anlass zum Einschreiten. Wie notwendig in bestimmten Fällen eine konsequente Durchsetzung der Vorschriften ist, zeigte sich u. a. bei der Marktüberwachung: Wegen lebensgefährlicher technischer Mängel an elektrischen Geräten – insbesondere solchen aus Fernost – mussten einzelne Händler zu Abhilfemaßnahmen gezwungen werden.

Erfreulich ist es jedoch, dass die Zahl der Arbeitsunfälle von 49.000 (2004) auf rund 47.000 zurückging. Die Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle sank von 54 auf 33. Von den insgesamt 798 tödlichen Unfällen in Rheinland-Pfalz entfiel erneut nur ein geringer Anteil von 3 Prozent auf Arbeitsunfälle (2004: von 753 Unfällen 4,2 Prozent).

321 tödliche häusliche Unfälle haben die 259 Verkehrsunfälle vom Spitzenplatz verdrängt (2004: 241 tödliche häusliche und 277 tödliche Verkehrsunfälle). Was die Ursachen anbetrifft, so liegen inzwischen Stürze und nicht mehr Kraftfahrzeuge oder sonstige Transportmittel an der Spitze.

Damit die Gewerbeaufsicht ihren vielfältigen Aufgaben als Gefahrenabwehrbehörde nachkommen konnte, bedurfte sie auch 2005 der Unterstützung durch spezialisierte Mitarbeiter des Landesamtes für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht. Dort wurde 2005 das 100jährige Jubiläum des Berufsbildes „Staatlicher Gewerbearzt“ gefeiert. Außerdem konnte die Geräteuntersuchungsstelle des Landesamtes als eine der ersten Einrichtungen dieser Art in Deutschland ihr 25jähriges Jubiläum im Dienste des Verbraucherschutzes begehen.

Die Staatsministerinnen Margit Conrad und Malu Dreyer betonen: „Wir freuen uns, dass sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gewerbeaufsicht auch 2005 ihren vielfältigen Aufgaben zum Schutz der Beschäftigten, der Allgemeinheit und der Umwelt trotz knapper personeller und finanzieller Ressourcen engagiert und erfolgreich gestellt haben.“

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