ZEW-Präsident: Gute Stimmung für weitere Reformen nutzen

Von Ansgar Lange

Bonn/Mannheim – Deutschlands Konjunktur dürfte im zweiten Halbjahr 2007 wieder an Fahrt gewinnen. Dies geht aus den aktuellen Konjunkturerwartungen des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) http://www.zew.de in Mannheim hervor: „Die ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland haben ihren Erholungskurs im Februar 2007 fortgesetzt. Der Indikator ist deutlich um 6,5 Punkte gestiegen und steht nun bei 2,9 Punkten nach minus 3,6 Punkten im Januar. Damit liegt er weiterhin unter seinem historischen Mittelwert von 33,3 Punkten.“

Die Aufwärtsbewegung signalisiere, dass die deutsche Konjunktur in der zweiten Hälfte dieses Jahres wieder an Fahrt gewinnen dürfte. Damit scheinen die Analysten davon auszugehen, dass die inländische Investitionsnachfrage sich dynamisch entwickelt und die Konsumnachfrage sich wieder stabilisiert. Zudem ließen gute Nachrichten über das Wirtschaftswachstum und den Konsum in den Vereinigten Staaten das internationale Umfeld in einem freundlicheren Licht erscheinen, so die Prognose des Instituts.

„Erfreulicherweise signalisiert die Entwicklung des Indikators, dass die dämpfenden Effekte der Mehrwertsteuererhöhung nach Ansicht der Finanzmarktexperten vorwiegend temporärer Natur sein werden. Jetzt kommt es darauf an, dass die Bundesregierung die gute Stimmung für eine zielführende Reform der Unternehmensbesteuerung und des Niedriglohnsektors nutzt," kommentierte ZEW-Präsident Wolfgang Franz.

Vor zu starkem staatlichen Aktionismus warnt hingegen Tobias Janßen, CEO der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft Goldfish Holdings http://www.goldfish-holdings.com in Neuss. „In seinem neuen Buch erzählt der Handelsblatt-Chefredakteur Bernd Ziesemer einen alten Witz, der folgendermaßen geht: Als die Ruderer auf dem Atlantik endgültig die Orientierung verloren hatten, beschlossen sie einstimmig, die Schlagzahl zu erhöhen. Übertragen auf die Politik heißt das: Wenn wir in Deutschland mehr Reformen nach dem Muster der vermurksten Gesundheitsreform präsentiert bekommen, wirkt sich das schädlich auf die ökonomische Entwicklung des Landes aus. Und das sich die größte Steuererhöhung in der bundesdeutschen Geschichte nicht so desaströs wie erwartet ausgewirkt hat, bedeutet nicht, dass die Mehrwertsteuererhöhung sinnvoll war.“