UNEP-Verwaltungsrat gelingt Durchbruch/Arbeitsgruppe soll Vorschläge erarbeiten

EUROPATICKER Umweltruf: Der Verwaltungsrat des UN-Umweltprogramms (UNEP) will den Eintrag von Quecksilber in die Umwelt weltweit mindern. Zu diesem Zweck wurde am Freitag in Nairobi eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die bis zur nächsten Verwaltungsratssitzung 2009 Maßnahmen zur Reduzierung von Quecksilberemissionen vorlegen soll. International rechtsverbindlichen Regelungen soll dabei besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden.

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel: „Der Quecksilbereintrag in die Umwelt ist eine globale Bedrohung für die menschliche Gesundheit. Ich beglückwünsche den UNEP-Exekutivdirektor Achim Steiner zu diesem Durchbruch. Erstmals wurde ein organisierter und strukturierter Prozess verabredet, der alle Handlungsoptionen einschließlich bindender rechtlicher Regelungen zu Quecksilber berücksichtigt. Das fordert die Europäische Union seit Jahren.“

In langwierigen Verhandlungen setzte die EU unter Leitung des Vorsitzenden des EU-Umweltrates, Bundesumweltminister Gabriel, gemeinsam mit der afrikanischen Gruppe, Norwegen, der Schweiz und einer Reihe anderer Delegationen diesen Prozess durch. Die EU selber hat bereits 2005 eine Quecksilberstrategie beschlossen, die ein Paket von Maßnahmen umfasst. Zwei legislative Vorschläge werden derzeit in Brüssel behandelt: Ein EU-internes Verbot der Vermarktung von Quecksilberthermometern und entsprechenden Quecksilber enthaltenen Instrumenten sowie ein Verbot des Exports von Quecksilber aus der EU.

Gabriel: „Die EU wird auch in Zukunft ihre Führungsrolle beibehalten. Mit der europäischen Quecksilberstrategie und rechtsverbindlichen Maßnahmen tragen wir entscheidend zur Verminderung des Quecksilbereintrages in die Umwelt bei. Wir werden die UNEP und Achim Steiner nach Kräften unterstützen, möglichst schnell zu einer globalen Lösung zu gelangen.“

Beim diesjährigen Globalen Umweltministerforum standen die Themen Globalisierung und Umwelt sowie die Reform der Vereinten Nationen im Umweltbereich im Vordergrund. Gabriel: „Die Umweltminister waren sich einig, dass die gegenwärtigen UN-Organisationsstrukturen im Umweltbereich grundlegend reformiert werden müssen. Ich begrüße, dass sich immer mehr Staaten für die Stärkung von UNEP und die Gründung einer UN-Umweltorganisation einsetzen, die eine bessere Balance zwischen wirtschaftlicher Globalisierung und dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen herstellen kann.“

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