Großer Zuspruch aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft

Mehr als 60 Gäste konnte die bayerische bvse-Landesvorsitzende Christiane Haensch beim Neujahrsempfang des bvse-Landesverbandes Bayern am 22. Januar 2007 im Münchner Hirschgarten begrüßen.

Frau Haensch freute sich darüber, dass auch der 2. Neujahrsempfang des bvse einen so großen Zuspruch aus Politik, Verwaltung und Branche gefunden habe und der Vizepräsident des bayerischen Landesumweltamtes, Herr Dr. Bernd Matthes, gekommen sei um die Neujahrsansprache zu halten. Neben Vertretern des Landesumweltministeriums, des Landesumweltamtes waren der Einladung auch Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände, Landtags- und Bundestagsabgeordnete sowie viele Unternehmer aus Bayern und der neue bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock, der Einladung des bayerischen bvse-Landesverbandes gefolgt. Christiane Haensch bedankte sich im Rückblick auf das vergangene Jahr sehr herzlich für die gute und enge Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Umweltministerium. „Denn dies“, so die bvse-Landesvorsitzende, „sei von sehr hohem Stellenwert für den bvse und die mittelständischen Unternehmen der Branche“.

In seinem Einstiegsreferat betonte Dr. Thomas Probst von der bvse-Bundesgeschäftsstelle, dass sich Bayern durch Kontinuität in seiner Politik, die selbstverständlich auch den Wandel beinhaltet, auszeichnet und sich so einen Spitzenplatz in der Bundesrepublik Deutschland erarbeitet hat.

Ressourceneffizienz ist das Ziel
Als wichtige Schwerpunkte des bvse bezeichnete Probst das Thema Ressourceneffizienz durch den Einsatz von Sekundärrohstoffen. Er verdeutlichte in seiner Rede, dass die hochwertige Sammlung von Abfallmaterialien, insbesondere die Getrennthaltung der Materialien, die Voraussetzung für eine qualitative Aufbereitung zur Gewinnung von Sekundärrohstoffen ist.

In diesem Zusammenhang machte er deutlich, dass der bvse die Herstellung qualitativ hochwertiger Ersatzbrennstoffe unterstützt, da genügend Abfallmaterialien für diesen alternativen Einsatz zur Verfügung stehen. Nach seinen Worten ermöglichen hochwertige Ersatzbrennstoffe vielen Industriebetrieben, dass sie ihre Abhängigkeit von Erdöl und Erdgas deutlich reduzieren können. Thomas Probst: „Aber um es klar zu sagen, Ersatzbrennstoffe ergänzen die stoffliche Verwertung, sind aber der stofflichen Verwertung bei der Erfüllung von Quoten nicht gleichgestellt.“

Mittelstand garantiert Wettbewerb
Als mindestens ebenso wichtig, bezeichnete der bvse-Vertreter die strukturellen Umbrüche im Entsorgungs- und Recyclingmarkt. In Bayern sei die Welt in dieser Hinsicht zwar noch in Ordnung, aber er betonte, dass ausschließlich der gesunde Mittelstand den Wettbewerb in Entsorgung und Recycling garantiert. Die Firmenübernahmen von großen Entsorgern, die nun auch noch in erheblichem Maß den Mittelstand aufkaufen, sehen wir daher mit großer Sorge, betonte Probst. In diesem Zusammenhang warnte er auch vor Rekommunalisierungstendenzen. In Bayern hätten die Entsorger vor Ort meist ein gutes Verhältnis zur Kommune. Er betonte, dass die Kommunen im Rahmen der Daseinsvorsorge ihre unbestrittenen Kompetenzen und vielfältige Aufgaben hätten. Der bvse erteile aber der Ausweitung der kommunalen Betätigung in den Bereich der Gewebeabfallentsorgung oder bei der Entsorgung von Verkaufsverpackungen eine klare Absage.

Bayern durch Reformen stark machen
Der Hauptredner des Abends, der Vizepräsident des Bayerischen Landesamtes für Umwelt, Herr Dr. Bernd Matthes, machte deutlich, dass Bayern hart daran arbeite durch wichtige Reformen die Stellung des Freistaates zu stärken. Als wesentliche Reformziele nannte er die Senkung der Staatsquote und eine Stärkung der Eigenverantwortung aller gesellschaftlichen Gruppen. So sollen bis 2015 20% des staatlichen Personals außer in Wissenschaft, Lehre, Bildung und Polizei abgebaut werden.Auch das Landesumweltamt sei hiervon stark betroffen. Der Standort Augsburg werde als Zentrale auf ca. 450 Stellen gestärkt, Hof werde auf etwa 300 Stellen neu aufgebaut, in München fünf Dienstorte abgebaut. Die Umstrukturierungen allein in diesem Bereich werden mit einem Stellenabbau von 1070 auf 860 Stellen verbunden sein.

Als Musterbeispiel für eine gute Zusammenarbeit zwischen Staat, Kommunen und freier Wirtschaft bezeichnete Matthes die Gründung der GSB Sonderabfallentsorgung Bayern. Viele Erzeuger von Sonderabfällen wären nach dem Verursacherprinzip nicht in der Lage, ihre Abfälle ordnungsgemäß und zu vertretbaren Kosten umweltverträglich zu entsorgen. Die gemeinsame Gründung der GSB bot und bietet bis heute die Chance hierfür in einer modernen Entsorgungsanlage.

Mittelstand hat viel geleistet
Dr. Matthes rief auch in Erinnerung, dass Bayern bereits 1987 das integrierte Abfallwirtschaftskonzept entwickelte. Damit setzte man auf diversifizierte und intelligentere Lösungen. So wurde die Verwertung von Grüngut, Papier, Pappe, Kunststoffe, Metalle und Glas fester Bestandteil der Abfallwirtschaft. Zudem wurden Hol- und Bringsysteme für Wertstoffe errichtet, über ganz Bayern hinweg entstanden Wertstoffhöfe und Containerinseln. Das alles hatte aber nur Sinn, wenn die gesammelten Stoffe auch einer Vermarktung zugeführt wurden. Hier bot sich für viele mittelständische Unternehmen eine große Chance. „Diese wurde nicht nur wahrgenommen, sondern auf vielfältigste Weise ausgebaut, eine großartige Leistung der privaten Unternehmen."

Bekenntnis zur getrennten Sammlung
Der Vizepräsident des Landesumweltamtes machte auch deutlich, dass Bayern seine Hausaufgaben bezüglich der vorhandenen Verbrennungskapazität von rund drei Mio. t pro Jahr gemacht habe. Er betonte, dass diese Kapazität ausreichend sei, wenn im Bereich des Gewerbemülls die Abfälle einer verstärkten stofflichen Verwertung zugeführt werden. Dr. Matthes führte aus, dass für die stoffliche Verwertung eine sortenreine möglichst saubere Ware notwendig sei. Dies sei nur mit getrennter Sammlung möglich. Eine mechanische Sortierung sei hingegen nur bei Vermischung von wenigen verwertbaren Stoffen zielführend.