Abfallzweckverband Südthüringen tagt
Der Zweckverband für Abfallwirtschaft Südwestthüringen tagt heute in Suhl. Dabei handelt es sich um die erste Zusammenkunft des Verbandes seit bekannt werden der Korruptionsaffäre um die Müllverbrennungsanlage in Zella-Mehlis, meldet das Magazin EUROPATICKER Umweltruf. Ob das Thema besprochen wird, ist allerdings unklar. Nach Angaben der Erfurter Staatsanwaltschaft geht es um eine Summe von mehreren hunderttausend Euro.

Nach wie vor ist nicht bekannt, gegen wen konkret ermittelt wird. Die Thüringer SPD-Fraktion hatte verlangt, den Bau in Zella-Mehlis solange zu stoppen, bis die Vorwürfe geklärt sind.

Die Thüringer Vergabekammer prüft jährlich etwa 100 strittige Auftrags-Vergaben. Wie der Leiter Alex Scheid sagte, wird "gut die Hälfte der Einsprüche" zurückgenommen, weil die unterlegenen Firmen wenig Erfolgschancen hätten. Vor der Vergabekammer sei noch nie ein Verfahren gegen Zahlung einer Geldsumme beendet worden. So etwas werde es auch nicht geben, so Scheid. Er bezog sich damit auf den Fall der Müllverbrennungsanlage in Zella-Mehlis. Dort hatte eine unterlegene Firma ihren Einwand bei der Vergabekammer zurückgenommen. Dafür soll sie 560.000 Euro vom Zweckverband Abfallwirtschaft Südthüringen ZAST und dem Auftragsnehmer bekommen haben. Schreiben Sie uns Ihre Meinung zu dem Beitrag:

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