Die kommunalen Gebühren im Bereich der Abwasser- und Abfallentsorgung werden nach der Prognose des Deutschen Städte- und Gemeindebundes auch im Jahr 2007 stabil bleiben. Die Demografische Entwicklung sei allerdings eine tickende Zeitbombe, berichtet das Branchenmagazin EUROPATICKER Umweltruf.

Hierfür spräche die konstante Gebührenentwicklung der vergangenen Jahre. So sind in den Jahren 2005 und 2006 die Gebühren für die Abwasserentsorgung im Durchschnitt um lediglich 1,5 % gestiegen. Damit beträgt die einwohnerspezifische Jahresbelastung bei der Abwasserentsorgung im Mittel ca. 130 Euro, also etwa 35 Cent pro Tag und Einwohner, erklärte Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.

Anders als im Bereich der Energieversorgung und der Heizkosten, welche im Jahr 2006 Preissteigerungen von bis zu 17 % (Gas und Heizöl) verzeichneten und damit die Wohnnebenkosten für Mieter um über 7 % haben ansteigen lassen, bewegt sich die Steigerung der kommunalen Abwassergebühren im Bereich der Inflationsrate. Nicht unberücksichtigt bleiben darf in diesem Zusammenhang, dass Städte und Gemeinden mit jährlichen Investitionen von über 6 Milliarden Euro einen erheblichen Beitrag zur Qualitätssicherung der öffentlichen Abwasserentsorgung, an die mittlerweile über 95 % der Bevölkerung in Deutschland angeschlossen sind, leisten.

Auch bei den Abfallgebühren geht der Deutsche Städte- und Gemeindebund für einen Vier-Personen-Haushalt für das Jahr 2007 von einer durchschnittlichen Belastung von ca. 150 bis 230 Euro/Jahr und damit von einer Steigerung um lediglich 2 % aus. „Grund für die moderaten Gebührensteigerungen im Abfallbereich sind trotz der stark gestiegenen Energiepreise die in Deutschland weltweit höchsten Verwertungsquoten, durch die Rohstoffe und Primärenergie eingespart werden. Rund 58 % der Siedlungs- und Produktionsabfälle werden derzeit in Deutschland recycelt. Bei einzelnen Abfällen, wie etwa bei Verkaufsverpackungen oder bei Bauabfällen liegt die Recyclingquote mit weit über 80 % sogar noch höher“, erklärte Landsberg.

Als „tickende Zeitbombe“ sieht der DStGB demgegenüber die demografische Entwicklung und den Bevölkerungsrückgang sowie deren Auswirkungen auf die Gebührenentwicklung. „75 bis 80 % der Gebühren im Abwasserbereich sind Fixkosten, die durch den Betrieb und die Unterhaltung der Abwasserentsorgungsanlagen entstehen. Wenn – wie in einigen Städten und Gemeinden der neuen Bundesländer - ein Bevölkerungsrückgang gegenüber dem Jahr 1990 von bis zu einem Viertel zu verzeichnen ist, ist hiermit ein immer geringerer Frischwasserverbrauch verbunden, der gravierende Auswirkungen auf die kommunale Infrastruktur und die kommunale Wasserversorgung sowie die Abwasserentsorgung hat“, erläuterte Landsberg. Folge ist, dass die Wasserversorgungskanäle zum Zwecke des Qualitätserhalts des Trinkwassers mit frischem Wasser durchspült und Abwasserkanäle und Kläranlagen mit erheblichem finanziellem Zusatzaufwand gewartet und betriebsbereit gehalten werden müssen.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert daher Bund und Länder auf, sich an den durch die demografische Entwicklung bedingten Infrastrukturkosten, insbesondere im Bereich der kommunalen Ver- und Entsorgung, stärker zu beteiligen. Ziel muss es sein, den europaweit einmaligen Standard der kommunalen Ver- und Entsorgung bei für die Bürger sozial verträglichen Gebühren zu bewahren.