Mittelstand sieht weiteren Reformbedarf für Belebung des Arbeitsmarktes - Ohoven: Mindestlohn überflüssig

Verfasser: Matthias Schmitz

Berlin - Auf dem Arbeitsmarkt zeigt sich ein Silberstreif. Der Abbau der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse ist gestoppt. Die Zahl der Arbeitslosen ist gesunken. Von Januar bis Mai entstanden fast 140.000 sozialversicherungspflichtige neue Jobs. Optimistische Prognosen halten sogar ein Plus von bis zu 400.000 Stellen für möglich. „Die Politiker der großen Koalition werten dies als Erfolg ihrer Politik. Doch nicht sie haben neue Jobs geschaffen – die Unternehmen haben endlich wieder mehr eingestellt, allen voran der Mittelstand. Der Grund dieser erfreulichen Entwicklung ist aber nicht vorrangig im Inland zu suchen. Die Weltwirtschaft läuft, der Exportmotor brummt und das starke Wachstum von rund zwei Prozent zieht nun auch den Arbeitsmarkt mit“, erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de. Die derzeit berechtigte Freude über eine steigende Beschäftigung könnte schon bald neuer Ernüchterung weichen.

Akutelle Prognosen für das nächste Jahr sagen eine nachlassende wirtschaftliche Dynamik voraus. „Das liegt nicht nur an der Erhöhung der Mehrwertsteuer, die im nächsten Jahr jedem deutschen Haushalt zwischen 300 und 500 Euro an Kaufkraft entziehen wird. Auch im Ausland – in den USA und Großbritannien – haben die Notenbanken in den vergangenen Monaten aus Angst vor der Inflation die Zinsen angezogen und diese geldpolitische Bremse dürfte mit der üblichen Verzögerung die weltwirtschaftliche Dynamik im nächsten Jahr leicht dämpfen“, so Ohoven. Umso dringender sei es, dass die Bundesregierung jetzt die Reformperspektive nicht aus den Augen verliert. „Die längst überfällige Deregulierung des Arbeitsmarkts, vom Kündigungsschutz über das Tarifrecht bis hin zum Betriebsverfassungsgesetz wird darüber entscheiden, ob das deutsche Beschäftigungswunder von Dauer sein kann. Ein Mindestlohn, wie ihn die SPD jetzt fordert, passt nicht in dieses Konzept. Mit Hartz-IV gibt es in Deutschland bereits de facto eine Art Mindestlohn, denn Arbeitsverhältnisse, deren Produktivität unter der Höhe dieses Sozialtransfers liegen, werden bei uns ohnehin nicht angeboten“, weiß Ohoven. Würde die Bundesregierung neben dem Arbeitsmarkt auch die Gütermärkte stärker als bislang deregulieren, könnte laut Ifo-Institut die Zahl der Erwerbstätigen pro Jahr um 38.000 wachsen.