urheberrecht

FILESHARING IM INTERNET: Familien brauchen mehr Beratung und Schutz

Aufgrund des aggressiven Vorgehens vieler Abmahnkanzleien, weist der Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht B. Reininger (KANZLEI REININGER, München) auf den besonderen Schutz der Familien hin. In den letzten Jahren wurden in Deutschland Hunderttausende wegen der Teilnahme an illegalem Filesharing im Internet abgemahnt. Darunter sind auch viele Eltern, Väter oder Mütter, die als Anschlussinhaber gedrängt werden, Schadensersatz zu zahlen und Unterlassungserklärungen abzugeben, obwohl sie selbst oftmals nicht dazu verpflichtet sind. "So kommt auch das Urheberrecht immer mehr in Verruf", warnt der Fachanwalt für Urheberrecht...

EuGH zur Urheberechtsverletzung durch Framin

Die Einbettung eines auf einer Website öffentlich zugänglichen urheberechtlich geschützten Werkes in eine andere Website mittels eines Links unter Verwendung der Framing-Technik allein stellt unter bestimmten Voraussetzungen keine öffentliche Wiedergabe im Sinne der Richtlinie 2001/29/EG und somit keine Urheberrechtsverletzung dar. Dies entschied der Europäische Gerichtshof in Luxembourg auf ein Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofs (BGH) hin. Voraussetzung ist allerdings, dass das Werk durch die Einbettung weder für ein neues Publikum wiedergegeben wird, noch durch eine technisches, Verfahren, welches sich von demjenigen...

Neues vom Geburtstagszug: OLG Schleswig verneint Urheberrechtsschutz

In seiner Entscheidung vom 13. November 2013 (Az. I ZR 143/12) verabschiedete sich der BGH von einer jahrzehntelang gefestigten Rechtsprechung zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Werken der angewandten Kunst. Demnach seien bei Werken der angewandten Kunst keine höheren Anforderungen an die Schöpfungshöhe des Werkes zu stellen, als bei Werken der zweckfreien Kunst. Bei Werken der angewandten Kunst handelt es sich um Solche, welche einem Gebrauchszweck dienen, z. B. Möbel, Leuchten etc. Die verschärften Anforderungen an die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Werken der angewandten Kunst wurde früher mit dem Argument...

Urteil des EuGH vom 05.06.2014 (C?360/13) – Ist Streaming jetzt legal?

Spätestens seit der Red-Tube-Abmahnwelle im letzten Quartal 2013 haben sich viele Juristen und Nicht-Juristen mit der Frage der Legalität von Streaming beschäftigt. Auch der Autor dieses Artikels hat sich in einem früheren Beitrag mit den rechtlichen Rahmenbedingungen des Urhebergesetzes auseinandergesetzt. Mit Urteil vom 05.06.2014 hat der Europäische Gerichtshof über ein Vorabentscheidungsersuchen des Supreme Court of the United Kingdom entschieden und sich in diesem Kontext auch mit bestimmten Aspekten des Urheberrechts und dessen Auslegung nach europarechtlichen Gesichtspunkten beschäftigt. Konkret ging es um die Frage...

Experteninterview zur Tagung „Open Access, Open Educational Resources und Creative Commons” am 27. Juni 2014

Open Access (OA), Open Educational Resources (OER) und Creative Commons (CC) bieten Verlagen, Bildungseinrichtungen und (Medien-)Unternehmen neue Möglichkeiten, sie werfen aber auch Fragen auf: Für wen sind OA, OER und CC relevant und welche Auswirkungen sind zu erwarten? Wer liefert den Content? Kann das Urheberrecht gewahrt werden? Und wo liegen beim Umgang mit OA, OER und CC die größten rechtlichen Herausforderungen? Auf diese und weitere Fragen geht Dr. Kerstin Bäcker, Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht bei Lausen Rechtsanwälte in einem aktuellen Interview der Buchakademie ein: http://news.buchakademie.de/open-access/....

Social Media- und Rechtstagung

Beim 1. Branchengipfel Social Media und Recht der Buchakademie im Literaturhaus München dreht sich alles um die juristischen Rahmenbedingungen beim Social Media-Einsatz in Unternehmen. Richard Gutjahr, Journalist und Blogger, führt als Moderator durch das Tagungsprogramm mit Vorträgen zu Social Media Trends und Strategien, deren rechtssicherer Umsetzung sowie Zukunftsherausforderungen und Entwicklungen in der Gesetzgebung. Social Media- und Rechtsexperten aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft bieten den Teilnehmern ein Update zur aktuellen Gesetzeslage und zeigen, wie sie mit den Herausforderungen und Grenzen in der Social Media-Praxis...

Social? Aber (rechts-)sicher!

1. Branchengipfel Social Media und Recht der Akademie des Deutschen Buchhandels Beim Einsatz von Social Media stehen Unternehmen laufend vor neuen juristischen Herausforderungen – vom Umgang mit wettbewerbs- oder urheberrechtlich bedenklichen Mitarbeiterposts bis hin zu arbeitsrechtlichen Fragen. Wer Social-Media-Tools zur Datengewinnung und für Marketingzwecke verwenden möchte, sollte die juristisch relevanten Rahmenbedingungen kennen. Welche sind hier relevant und aktuell? Wie ist mit den (inter)nationalen Datenschutzgesetzen sowie den sich ständig ändernden Nutzungsbestimmungen verschiedener Netzwerke umzugehen? Welche urheber-...

EuGH – Setzen von Links zu urheberrechtlich geschützten Werken auf fremden Webseiten unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat im Rahmen eines Vorabentscheidungs-ersuchens (Urteil v. 13.02.14 in der Rechtssache C-466/12) entschieden, dass ein Webseitenbetreiber, der von seiner Internetseite auf fremde, urheberrechtlich geschützte Werke auf einer anderen Webseite verlinkt, keine Urheberrechtsverletzung begeht, sofern die auf der anderen Webseite dargestellten Werke dort jedermann frei zugänglich sind. Sachverhalt Kläger im vorliegenden Verfahren waren Journalisten der schwedischen Zeitung „Göteborgs-Posten“, die urheberrechtlich geschützte Presseartikel verfasst hatten, die sowohl in der Zeitung selbst, als...

Bilddateien müssen direkten Urhebervermerk enthalten

Landgericht Köln zum Urheberhinweis bei Bildern im Internet Viele Websitebetreiber nutzen Drittdienste wie Pixelio o.ä. zur Platzierung von Symbolbildern oder ähnlichem auf Ihrer Website. Die Betreiber geben oftmals präzise vor wie die Urheberrechte mit entsprechenem Hinweis gewahrt werden sollen, nämlich in dem der Urhebervermerk unter das Bild geschrieben wird. Diese Art von Hinweis auf die Bildrechte ist jedoch nicht ausreichend, befand kürzlich das Kölner Landgericht. Der Urhebervermerk müsse direkt in die Bilddatei und nicht nur darunter platziert werden. Problematisch sei dies, da bei lediglichem Vermerk unter dem eigentlichen...

Grundsatzentscheidung des BGH zur Haftung für Filesharing durch volljährige Familienangehörige

Gut ein Jahr nach der sogenannten Morpheus-Entscheidung des BGH, mit der sich dieser mit der Haftung eines Anschlussinhabers für seine minderjährigen Kinder beschäftigte, urteilten die Karlsruher Richter nunmehr bezüglich der Haftung für volljährige Kinder. Welcher Sachverhalt lag dem Urteil zugrunde ? Der in dem Verfahren Beklagte ist Inhaber eines Internetzugangs. In seinem Haushalt leben auch seine Ehefrau und sein damals 20-jähriger Sohn. Eine Anwaltskanzlei überwachte im Auftrag von vier deutschen Tonträgerherstellern den Datenverkehr in dem Tauschbörsennetzwerk Gnutella und stellte fest, dass über den Anschluss...

Inhalt abgleichen