Laut vieler Rezensionen und Berichte über Das Amtsgericht Hamburg St. Georg und deren Richterinnen und Richter, gilt dieses als das schlechteste Gericht Hamburgs. In den Medien wird teilweise sogar von „Provinzgericht“ gesprochen. Auffällig ist, dass an diesem Gericht viele Richterinnen und Richter arbeiteten und arbeiten, die zuvor an, teilweise mehreren anderen Gerichten gearbeitet haben, manche sogar vom Landgericht zurück ans Amtsgericht gekommen sind. Einige dieser Richterinnen und Richter wurden an ihren vorherigen Dienststellen bereits auffällig und nicht mehr tragbar oder sind sonstwie in Ungnade bei Kollegen und Vorgesetzten gefallen. Da Richter auf Lebenszeit einen Beamtenstatus haben, sind sie nicht kündbar und auch nicht erheblich in ihrer Berufsausübung einschränkbar. Richter kann man nicht einfach feuern, wenn sie Mist gebaut haben (Und weil sie das wissen, verhalten sich manche auch so). Somit werden sie denn an diesem Amtsgericht...

Auf dem E-Justice-Forum der Xinnovations 2010 werden Antworten präsentiert Berlin, 14.06.2010: Am 14. September 2010 findet in der Humboldt-Universität zu Berlin im Rahmen der Xinnovations das nächste alljährliche E-Justice-Forum statt. Ziel der E-Justice-Foren ist es, einzelne der sich aus dem Digitalisierungsprozess ergebenden Problemfelder zu analysieren und gemeinsame Lösungsvorschläge zu erarbeiten. So geht es im Forum 2010 um das Spannungsfeld zwischen der richterlichen Unabhängigkeit und dem Trend zur Standardisierung und Zentralisierung von IT-Anwendungen, Neue Medien im Gerichtssaal, elektronische Kommunikation und E-Akte und Schutz der Privatsphäre. Nachfolgend eine Einstimmung auf den Themenbereich: "Datenhaltung und Standardisierung versus richterliche Unabhängigkeit" in Form einer zentralen Frage und eines Abstracts des Staatssekretärs im Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Europa, CIO des Freistaats Sachsen...

Berlin, 09.06.2010: Die Digitalisierung hält bereits seit vielen Jahren Einzug in die Justiz. Fachverfahren zur Verwaltung der Akten und zur Unterstützung der anwaltlichen und richterlichen Tätigkeit sind nicht mehr aus dem Alltag eines Juristen wegzudenken. Auch die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation mit den Gerichten ist den letzten Jahren geschaffen worden und beinahe bundesweit verfügbar. Ausgangslage Der erwartete Mehrwert und die Vorteile einer durchgehenden papierlosen Aktenbearbeitung haben sich jedoch bislang nicht eingestellt. Hintergrund für den ins Stocken geratenen Entwicklungsprozess ist, dass die zunehmende Digitalisierung die Justiz und Anwaltschaft nicht nur zwingt, althergebrachte Verfahrensweisen zu überdenken und neu zu gestalten, sie wirft auch eine Vielzahl von technischen und damit korrelierenden rechtlichen Fragestellungen auf, die mitunter auch das Selbstverständnis der Justiz als dritte Gewalt und die...