politik

18.06.2009: | | |

Fischen auf Kosten des Geheimdienstes CNI

Spanien hat seinen nächsten Skandal. Der Chef des spanischen Geheimdienstes CNI ist insgesamt sechsmal mit Flugzeugen des Geheimdienstes auf Staatskosten zum Fischen geflogen. MADIRD: Spanien hat einen neuen Skandal. Das pikante an dieser Angelegenheit ist, dass sich hierbei um den Direktor des spanischen Geheimdienstes CNI handelt. Wie die Zeitung „El Mundo“ in ihrer Dienstagsausgabe berichtet, konnten dem Direktor Saiz mindestens sechs Flüge nachgewiesen, die auf Staatskosten durchgeführt wurden und seinem privaten Interesse am Hochseeangeln diente. Diese „Privatflüge“ auf Kosten der spanischen Steuerzahler fanden im...

Fremdenfeindlichkeit in der DDR

Das Nachrichtenmagazin www.news.de führte anlässlich des 20jährigen Jubiläums des Mauerfalls ein Interview mit Almuth Berger, der ersten und einzigen DDR-Ausländerbeauftragten. Erst 1990 wurde dieser Posten in der DDR geschaffen, da sich die neuen Bürgerbewegungen und Parteien Ende der 1980er Jahre für neue Leitlinien in der Ausländerpolitik eingesetzt hatten. Vor dieser Zeit war Fremdenhass und Ausländerfeindlichkeit kein öffentliches Thema. Als ehemalige Pastorin in Magdeburg und Ost-Berlin blickte Almuth Berger auf eine weit reichende Erfahrung mit Gastarbeitern aus Ländern wie Mosambik zurück. Ihr Engagement führte auch...

waswirtun.de - initiative und kreative Lösungen zu Klimawandel, Umwelt und Gesellschaft!

Tagesaktuell am Dienstag, den 16. Juni 2009 -------------------------------------------------------------------------------- • NEU bei Kunst und Literatur: - Himalaya ~ Changing Landscapes mit weiteren Informationen und Kostproben. www.changing-landscapes.com; - HOME, der neue Film von Yann Arthus-Bertrand. -------------------------------------------------------------------------------- • "Summerschool zum Klimawandel begeistert Studis und Dozenten". Die Pressemitteilung der FH Bingen zur gestrigen Meldung (siehe Logbuch). • "Dem Klimawandel zum Trotz – Gletscher wächst". Der Perito Moreno, südlich der abschmelzenden...

15.06.2009: | | |

Regierung sendet weiter 532 Soldaten nach Afghanistan

Die Spanische Regierung hat in der letzten Woche beschlossen, weitere 532 Soldaten nach Afghanistan zu senden. 450 Soldaten sollen zur Absicherung der Präsidentschaftswahlen in Afghanistan eingesetzt werden. MADRID: Der spanische Kongress hat in der letzten Woche die Entsendung von weiteren 532 Soldaten nach Afghanistan zugestimmt. Die spanische Verteidigungsministerin hatte Antrag eingebracht. Es wurde nicht nur der Einsatz genehmigt, sondern auch die Kosten für die zusätzliche Entsendung der spanischen Soldaten. 450 Soldaten aus diesem Kontingent werden in einem besonderen Bataillon eingesetzt, was zur Sicherung der Präsidentschaftswahlen...

Klima wandeln – jetzt handeln (tun!). waswirtun.de

Das große Pokern bis Kopenhagen (FAZ, gute Zusammenfassung), Klimamikado (FR-online), uneinig in die Katastrophe (TAZ), ohne Durchbruch (Deutsche Welle), Treten auf der Stelle (Welt online),– das sind einige Presseechos auf die Bonner Klimakonferenz. Das ist in der Summe eindeutig zu wenig, geradezu beschämend. Der Globale New Green Deal kommt durch dieses Abwarten, Gerede und Pokern nicht voran, statt dessen verlieren wir wichtige Zeit, weil Natur und Umwelt weder mit am Verhandlungstisch sitzen noch zu Verhandlungen bereit sind. Sie wandeln sich auch ohne uns! Das können wir verwalten und uns anpassen oder aber endlich...

Bruno Schillinger: „Die Krise kann jeden Menschen treffen !“

Interview - Gesellschaft und Soziales in Deutschland Bruno Schillinger: „Die Krise kann jeden Menschen treffen !“ Weshalb muss ein kranker Mensch seit drei Monaten hungern ? - Ein Leben ohne einen Cent mitten in der Krise – Politisches Engagement für soziale Sicherheit Von Andreas Klamm March / Freiburg / Breisgau-Hochschwarzwald. 15. Juni 2009. Bruno Schillinger ist seit vielen Jahren sozial-politisch engagiert und war früher auch Mitglied einer großen Partei in Deutschland. Das politische Engagement scheint jedoch den Mächtigen in Deutschland nicht zu gefallen. Ein Sachbearbeiter der ARGE (zuständig für die...

Sittenverfall in der FB-Bundesliga? Wann? Jetzt? Bald?

Zuerst handelten die Vereins-Funktionäre aus Vorstand, VW-Rat und Präsidium. Sie brachten sich und ihre Funktionen soweit in Sicherheit, dass sie nicht länger von Volk und Emotionen abhängig sein mussten. Sie wählen sich heute sozusagen selbst und gegenseitig. Dann handelten die in Kopf oder Spiel besseren Spieler so, dass ihr Einkommen und Fortkommen sicherer wurden. Und sie möglichst nicht Sklaven von Zufälligkeiten und Emotionen sein oder werden mussten. Jetzt handeln die in Kopf oder Erfolg besseren Trainer - nach entsprechender Beobachtungs- und Leidenszeit - und planen und sichern ihre Laufwege ab. Der wichtigste...

Testkaufergebnis: Jugendschutz in Deutschland – alles nur ein Lippenbekenntnis?

Aus aktuellen und teilweise leider sehr tragischen Anlässen wird das Thema Jugendschutz in Verbindung mit den Schlagworten „Killerspiele“ und „Komasaufen“ in der Politik und Öffentlichkeit intensiv diskutiert. Eine schockierende Zahl liefert z.B. der aktuelle Drogenbericht der Bundesregierung. Demnach wurden allein im letzten Jahr über 23.000 minderjährige Jugendliche betrunken ins Krankenhaus geliefert. Und die unglaubliche Tat von Winnenden führte zu Forderungen nach einer Verschärfung des Jungendschutzes bei Videospielen. Wie ist es wirklich um den Jugendschutz bestellt? CDS hat die Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen...

25.05.2009: | | |

Opposition siegt in der Mongolei

Bei den Wahlen in der Mongolei hat die Regierungspartei (Mongolische Revolutionäre Volkspartei - frühere Staatspartei) ihre Niederlage eingeräumt, obwohl die Wahlkommission die Ergebnisse noch nicht veröffentlicht hat. Das berichtet die "Berliner Umschau" (www.berlinerumschau.com). Allerdings wird mit der Bekanntgabe der Ergebnisse in Ulan Bator noch für den heutigen Montag gerechnet. Der Wahlsieg der oppositionellen Demokratischen Partei unter ihrem Spitzenkandidaten Tsakhia Elbegdorj wurde sowohl von der Opposition, die angab, mit einem Vorsprung von 35.000 Stimmen gewonnen zu haben, als auch von Präsident Nambar Enkhbayar...

25.05.2009: | |

Nepal hat einen neuen Regierungschef

Nepal hat seit Montag einen neuen Premierminister und eine neue Regierung, die allerdings vorerst nur aus drei Mitgliedern besteht. Das berichtet die "Berliner Umschau" (www.berlinerumschau.com) Im Amtssitz des Präsidenten Yadav in Kathmandu wurde der Chef der Kommunistischen Partei Nepals - Vereinigte Marxisten-Leninisten (CPN( UML) Madhav Kumar Nepal vom Präsidenten vereidigt. Nepal ernannte die führenden Mitglieder seiner Partei Surenda Pandey und Bidya Bhandari zu weiteren Regierungsmitgliedern als Minister ohne Geschäftsbereich. Der neue Premier war am Samstag von der Konstituierenden Versammlung in Kathmandu gewählt...

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