intellectual property

Neuigkeiten von unseren Kooperationspartnern, sowie internationalen Organisationen und Behörden im Bereich des Intellectual Prop

In diesem Monat möchten wir Sie in unserer internationalen Rubrik unter anderem über die Newsletter der International Trademark Association, sowie der World Intellectual Property Organisation informieren. Des Weiteren möchten wir Ihnen einige interessante Themen aus der World Intellectual Property Review vorstellen. I. Internationale Behörden und Organisation INTA (International Trademark Association) Die INTA ist eine weltweite Vereinigung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes mit dem Ziel des Schutzes und der Förderung der Rechte von Markeninhabern und Verbrauchern. Der Hauptsitz der INTA befindet sich in New York, in Europa ist die INTA mit ihrem Sitz in Brüssel vertreten. Interessante Informationen über die Aktivitäten der INTA, oder den gewerblichen Rechtsschutz im Allgemeinen erfährt der Leser monatlich über den sogenannten INTA Bulletin. Diesen Monat findet sich dort unter anderem ein Interview mit dem Generalsekretär...

Eintragungsfähigkeit einer Marke – Teil 5

Nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 Markengesetz (MarkenG) (http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__8.html) sind von der Eintragung als Marke solche Bezeichnungen ausgeschlossen, die geeignet sind, das Publikum insbesondere über die Art, die Beschaffenheit oder die geographische Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu täuschen. Sinn und Zweck des § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Sinn und Zweck dieses Schutzhindernisses ergibt sich offenkundig bereits aus der gesetzlichen Formulierung des § 8 Abs. 2 Nr.4 MarkenG und ist demnach dem Schutz der Allgemeinheit, d.h. der Verbraucher als auch der Mitbewerber vor täuschenden Marken gewidmet (Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 8, Rn 535). Kommt es auf die konkrete Benutzung der Marke im Verkehr an? Wie die Marke später im Hinblick auf die eingetragenen Waren- und/oder Dienstleistungen konkret benutzt werden soll oder bereits im Zeitpunkt der Eintragung tatsächlich benutzt wird, ist nicht von Belang (Ströbele/Hacker,...

DSAG-Vorstand verpfeift Mitglieder an SAP

DSAG und SAP wollen noch näher zusammenrücken Aachen, 10.11.2010 - Verkauft und verraten fühlen sich viele DSAG-Mitglieder. Anlässlich der stattgefundenen Hauptversammlung von DSAG e.V./GmbH versuchte der Vorstand, einen Persil- und Freifahrtsschein für die intime Informationsweitergabe an SAP zu erhalten. Für SAP könnte es der ganz große Marketingerfolg werden, wenn die DSAG ihre Archive und Umfragewerte zur Verfügung stellt. Bislang gibt SAP für das enorm wichtige Wissen über die Bestandskundschaft mehrere Millionen pro Jahr aus. Der Weg über Marktforscher und Analysten ist nicht nur teuer, sondern auch beschwerlich und nur gelegentlich von Erfolg gekrönt. Sollte der Schulterschluss zwischen DSAG-Vorstand und SAP gelingen, könnte sich der Walldorfer ERP-Weltmarktführer viel Geld sparen - und der Vorstand der DSAG wäre die mächtigste Geheimloge in der SAP-Community. SAP hätte dann Zugriff auf die Umfrageergebnisse des Vereins,...

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