Die Black Friday GmbH, Betreiberin des Portals blackfridaysale.de, informiert über die aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Berlin. Aufgrund der Entscheidung des Gerichts wird die Wortmarke "Black Friday" für verfallen erklärt. Die Black Friday GmbH hat sich im Jahr 2016 die notwendigen Marken-Nutzungsrechte der Wortmarke Black Friday gesichert, "um unseren teilnehmenden Händlern Rechtssicherheit garantieren zu können", informiert Geschäftsführer Konrad Kreid. "Mit der aktuellen Entscheidung des OLG Berlin besteht nun rechtliche Klarheit für uns und unsere Kunden rund um die Bezeichnung Black Friday", so Kreid weiter. Die bekannte Wortmarke wird nun für verfallen erklärt und aus dem Markenregister gelöscht. Revision beim Bundesgerichtshof Die Markeninhaberin Super Union Holdings Limited kann dagegen noch Nichtzulassungsbeschwerde einbringen. Würde der Beschwerde stattgegeben, wird das Verfahren automatisch als...

Eine markenrechtliche Auseinandersetzung um die Wortmarke "Pinterest" endet vor dem HABM zu Lasten des US-amerikanischen Social Media Unternehmens (HABM, 05/11/2013, Opposition No. B 002009309). Dies ist die Geschichte darüber, wie Markenrechte eine Expansion eines Unternehmens erheblich verteuern kann. Das US-amerikanische Unternehmen Pinterest Inc. bietet eine Plattform mit einem sozialen Netzwerk an. Der funktionelle Unterschied zu Facebook & Co liegt bei Pinterest darin, dass die Nutzer Bilder an virtuelle Pinnwände heften können. Die Idee dahinter ist der soziale Austausch über die verschiedensten Themen über das Medium Bild. Dieses Konzept erfreut sich ganz erheblich wachsender Beliebtheit, so dass Pinterest 2013 auf Platz 42 der meistbesuchten Seiten der USA gestiegen war. Auch in Deutschland sollen 400.000 Menschen Pinterest nutzen. Tendenz steigend. Das wachsende Interesse legt natürlich eine Expansion auf den europäischen...

(c) 2010 Rechtsanwälte mth Tieben & Partner Köln Bundespatentgericht, 06.07.2010, Az.: 24 W (pat) 23/10 Gem. § 3 Abs. 1 MarkenG können als Marke alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Zuständig für die Eintragung von Marken ist in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt ("DPMA") als Zentralbehörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Um als Wortmarke vom DPMA anerkannt zu werden, bedarf es jedoch einer gewissen Originalität der jeweiligen Marke. Es bedarf somit Recherche, ob bereits Marken eingetragen sind, mit denen die jeweilige...

Marken und andere Kennzeichen sind bei der heutigen Produktvielfalt für eine erfolgreiche Vermarktung eigener Waren und Dienstleistungen von entscheidender Bedeutung. Marken dienen der Wiedererkennung, Aufbau eines eigenen Images und der Abgrenzung zur Konkurrenz. Mit Marken verbinden die Kunden eine bestimmte Qualität, aufgrund der sie meist bereit sind, höhere Preise zu zahlen, als für sogenannte noname-Produkte. Um Markenschutz für das eigne Kennzeichen zu erlangen empfiehlt sich eine Markenanmeldung. Pfitzer Rechtsanwälte als spezialisierte Kanzlei im Bereich des Markenrechts berät Mandanten bundesweit bei der Markenentwicklung...

Markenschutz, Markenrecherche, Marke, Wortmarke, Bildmarke, Wortbildmarke, Markenberatung Unbedacht publizierte Namen können teuer werden. Firmen- oder Produktnamen gelten als wichtiges Marketinginstrument von wachsendem Wert. Früher als Warenzeichen bezeichnet, bietet die geschützte Marke oder Servicemarke dem Rechteinhaber die Möglichkeit sich gegenüber Anbietern ähnlicher Waren oder Dienstleistungen erfolgreich zu behaupten. Doch worauf ist bei einer Markenanmeldung besonders zu achten? ...