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Wolfgang Thierse

Was bleibt vom Rechtsstaat?

Die Mai-Krawalle in Berlin und Hamburg haben den Rechtsstaat in den beiden größten Städten der Bundesrepublik, wenn auch nur für kurze Zeit, minimiert. Innensenator Ehrhart Körting und Polizeipräsident Dieter Glietsch sehen es als Fortschritt gegenüber früheren Jahren an, dass in Berlin weniger als 100 – nämlich 96 – Polizisten verletzt wurden, davon einer schwer. In Hamburg trugen gar „nur“ 30 Polizisten und ein Feuerwehrmann Verletzungen davon. Linke Gewalttäter konzentrierten sich in der Hansestadt auf die Verwüstung von Banken, die Plünderung von Läden und die Zerstörung von Autos. Brände wurden in beiden Städten gelegt. Medien feiern mit offenkundiger Begeisterung, dass rechte Demonstranten in Berlin ihre Umzüge nicht durchführen konnten. Der „Tagesspiegel“ vom Sonntag, 2. Mai: „10.000 Gegendemonstranten verhindern in Prenzlauer Berg den Aufmarsch von 500 Rechten“. Nun gilt in der Bundesrepublik seit Mai...

Scharfe Kritik: Deutsche Politiker und Politikerinnen lesen zu wenig gute Bücher

Scharfe Kritik: Deutsche Politiker und Politikerinnen lesen zu wenig gute Bücher Von Tina Green London / Berlin. 23. April 2009. Zum internationalen Welt-Tag des Buches am 23. April 2009 übte der Französisch-deutsche Journalist, Rundfunk-Journalist und Autor von sieben Büchern, Andreas Klamm, scharfe Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vize-Bundeskanzler und Kanzler-Kandidat Frank-Walter Steinmeier und an weiteren Abgeordneten des Deutschen Bundestages. „Meine Kritik ist konstruktiv. Wer als Politiker oder Politikerin gute Politik für Menschen machen möchte, muss auch mehr gute Bücher lesen. Deutschland war für viele Jahrhunderte als das Land der Dichter und Denker bekannt. In Zeiten der Weltwirtschaftskrise sollten sich Politiker und Politikerinnen neuen und innovativen Impuls-Konzepten von zahlreichen engagierten Autoren und Journalistinnen nicht verschließen.“, erklärte Andreas Klamm. Man müsse sich auch an Orten...

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