Van der Bellen

VdB beauftragt Straflandesgericht mit Exekution der Aktenlieferung

Paukenschlag: Bundespräsident Alexander Van der Bellen greift in der Causa Blümel durch. Am Donnerstag wird er das Straflandesgericht Wien beauftragen, die Exekution des VfGH-Spruches durchzuführen. Wien, 23. Juni 2021 | Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwochnachmittag bei einer Pressekonferenz angekündigt, am Donnerstag das Straflandesgericht Wien mit der Exekution des höchstgerichtlichen Spruchs rund um die Aktenlieferungen aus dem Finanzministerium zu beauftragen. Die Opposition hat sich an den Bundespräsidenten gewandt, weil die ihrem Dafürhalten nach die bisherigen Lieferungen nicht vollständig sind. Blümel betonte hingegen, dass er alles abgeliefert habe. “Die einen sagen so, die anderen sagen so”, sagte Van der Bellen: “Ich bin vieles, aber kein Hellseher”. Da er nicht beurteilen könne, ob die Aktenlieferung vollständig und rechtskonform erfolgt sei, habe er das Gericht beauftragt, so Van der Bellen. (bf) Quelle:...

Überraschung in der Hofburg: Nur 45 Prozent für Van der Bellen-Wiederantritt

Ein gespaltenes Land zeigt sich bei aktueller PULS 24-Umfrage: Nur 45% sind der Meinung, dass Van der Bellen ein weiteres Mal für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren soll. Wien (OTS) - Bereits bei der Bundespräsidentenwahl 2016 war es ein knappes Rennen zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen – in der wiederholten Stichwahl setzte sich Van der Bellen mit 53,8 Prozent gegen Hofer mit 46,2 Prozent durch. Ob sich dieses Duell wiederholt, ist derzeit offen. Dazu muss man aber sagen, dass Van der Bellen ohne der SPÖ, nicht Bellen wählte, sondern Hofer verhinderte. Während Van der Bellen noch keine Entscheidung über einen zweiten Antritt bekanntgab, dürfte die FPÖ auf Hofer setzen – auch wenn dieser ein zweites Duell gegen Van der Bellen eher aus dem Weg gehen möchte. 43 Prozent gegen Wiederantritt Gespalten zeigen sich die Österreicherinnen und Österreicher auch bei einer aktuellen Umfrage des Instituts fu?r Demoskopie...

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