Unterscheidungskraft

Markenrecht: Unterscheidungskraft einer Multimediamarke

Die fünfte Beschwerdekammer des EUIPO weist eine Multimediamarke, die laut Markenanmelderin eine charakteristische Sequenz ihrer Trading-App wiedergebe, mangels Unterscheidungskraft zurück. Am 29. August 2019 erließ die fünfte Beschwerdekammer des EUIPO in der Beschwerdesache R 2024/2018-5 eine der ersten Entscheidungen über die Eintragungsfähigkeit von Multimediamarken. Gegenstand der Beurteilung war folgende von einem Schweizer Unternehmen für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 36, 38, 41 und 42 angemeldete Unionsmarke Nr. 17 889 338: euipo.europa.eu/copla/image/UB2V7J5SX5HSOT2UA6C4K4UFFTDYJQYO6WL3ZHBHZE5A5W4Q5RC3Q6PKHOOCH2K3JWIR3FTMBFUHQ Bei der Marke handelt es sich um eine sog. Multimediamarke, die verschiedene Sequenzen von Geldbeträgen zeigt, wobei aus einem anfänglichen Betrag von minus 5 Euro ein Betrag von plus 5 Euro wird. Am Ende ertönen drei Glockenschläge. Beim EUIPO können seit Entfallen des Erfordernisses...

Markenrecht: Adidas verliert Schutz an einer der Drei-Streifen-Marken

In einer markenrechtlichen Auseinandersetzung zwischen adidas und dem belgischen Unternehmen Shoe Branding Europe BVBA entschied das Gericht der Europäischen Union (EuG) am 19. Juni 2019 (Rechtssache T-307/17), dass mangels Unterscheidungskraft folgende Unionsmarke von adidas nichtig ist: Shoe Branding Europe, das auch im Jahr 2009 einen markenrechtlichen Konflikt mit adidas hatte und damals unterlag, beantragte die Löschung der Unionsmarke von adidas, die im Jahr 2014 vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen eingetragen wurde. In der Anmeldung wurde die Marke damals von adidas als Marke aus drei parallelen und im gleichen Abstand zueinander angeordneten Streifen einheitlicher Breite beschrieben, die in beliebiger Richtung an der Ware angebracht sind. Im Jahr 2016 erklärte das EUIPO aufgrund des Antrags auf Nichtigerklärung der Shoe Branding Europe die...

Markenrecht: Wortfolge "Das Örtliche" ist als Wortmarke eintragungsfähig.

(c) 2010 Rechtsanwälte mth Tieben & Partner Köln Bundespatentgericht, 29 W (pat) 163/10, 01.12.2010 Gem. § 3 Abs. 1 MarkenG können als Marke alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Zuständig für die Eintragung von Marken ist in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt ("DPMA") als Zentralbehörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Um als Wortmarke vom DPMA anerkannt zu werden, bedarf es einer gewissen Originalität der jeweiligen Marke. Um Markenrechtsverstöße zu vermeiden, sollte vor Eintragung oder Nutzung von Marken eine umfangreiche...

Markenrecht: Der Name „Naturplus“ für Lebensmittel ist nicht als Marke eintragungsfähig.

(c) 2010 Rechtsanwälte mth Tieben & Partner Köln Bundespatentgericht, Beschluss vom 12.11.2010, Az.: 28 W (pat) 2/10 - Naturplus Gem. § 3 Abs. 1 MarkenG können als Marke alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Zuständig für die Eintragung von Marken...

Inhalt abgleichen