Anlässlich des Patientenkongresses Depression in Leipzig, ist der Weinhändler Thorsten Stelter innerhalb von sechs Tagen von Düsseldorf zum sächsischen Veranstaltungsort gelaufen und hat dabei Spenden für Betroffene der Volkskrankheit Depression gesammelt. Ein Breezer Lift Reisemobil von LMC Caravan hat ihn dabei vom ersten bis zum letzten Kilometer begleitet. „Der Moment des Zieleinlaufs mit dem tollen Empfang war sehr bewegend für mich“, sagt Thorsten Stelter kurz nach Beendigung seines Mammutlaufs. „Die eine oder andere Träne konnte ich mir da nicht mehr verkneifen.“ Verständlich: Stelter hatte soeben seinen am 20. August gestarteten und sieben Tage später beendeten Spendenlauf von Düsseldorf nach Leipzig erfolgreich beendet, mit dem er auf die Volkskrankheit Depression aufmerksam machen und Spenden für Betroffene sammeln wollte. Ziel des Laufs war der gemeinsame Patientenkongress der Stiftung Deutsche Depressionshilfe, der...

Ein Süßwarenhersteller durfte in eine TV-Werbespot für ein Gewinnspiel werben, an welchem ausschließlich Käufer der Waren teilnehmen konnten. Durch Einsendung des Kassenbons als Beleg für den Erwerb von fünf Packungen zu je ca. einem Euro konnten die Käufer an der Verlosung von 100 Goldbarren im Wert von ca. 5.000 Euro teilnehmen. (Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12. Dezember 2013, Az.: I ZR 192/12.) Die Klägerin sah hierin eine Ausnutzung der Unerfahrenheit von Kindern und Jugendlichen und nahm die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch. Gem. § 4 Nr. 6 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) handelt insbesondere derjenige unlauter, der die Teilnahme von Verbrauchern an einem Preisausschreiben oder Gewinnspiel von dem Erwerb einer Ware oder der Inanspruchnahme einer Dienstleistung abhängig macht. Dass diese Vorschrift nicht als per-se-Verbot aufzufassen ist, war bereits vor dem hier geschilderten Rechtsstreit geklärt. Im Rahmen...

Gerade im Familienrecht bietet die Mediation eine Vielzahl von Vorteilen gegenüber gerichtlichen Auseinandersetzungen. Denn Trennung und Scheidung zählen zu den am meisten belastenden Ereignissen im Leben. Die Beteiligten durchleben existenzielle Vertrauenskrisen, sie fürchten sich vor dem Verlust ihres Freundes- und Bekanntenkreises und ihres sozialen Umfelds. In vielen Fällen ist eine Trennung auch mit Angst vor finanziellen Sorgen verknüpft. Kinder bis zum Schulkindalter sind dabei besonders betroffen. Die Trennung der Eltern erlebt ein Kind oft als von ihm verschuldet und als Bestrafung. Zudem werden die Trauer, die Ängste und Aggressionen des Elternteils, bei dem es lebt, übernommen und als eigene erlebt. Nach einer Trennung ist das Spektrum regelungsbedürftiger Aspekte sehr groß. Typische Themenbereiche sind z. B. Verantwortung für die gemeinsamen Kinder, Lebensunterhalt, berufliche Situationen, Wohnsituation der einzelnen Familienmitglieder,...

Wird laut Arbeitsvertrag Urlaubs- und Weihnachtsgeld in bestimmter Höhe „gewährt“, so hat der Arbeitnehmer darauf einen verbindlichen Anspruch. Daran ändert auch ein gesonderter Hinweis nichts, die Zahlung erfolge "freiwillig", heißt es in einem kürzlich veröffentlichten Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt vom 20.02.2013 (AZ: 10 AZR 177/12). Näheres zu dieser wichtigen Entscheidung können Sie diesem Link entnehmen. Rechtsanwalt Blaufelder übernimmt für Sie die Beratung sowie die außergerichtliche und gerichtliche Vertretung in allen Bereichen des Arbeitsrechts und denmit dem Arbeitsrecht in Zusammenhang...

Leiharbeitnehmer dürfen im Entleihbetrieb nur vorübergehend eingesetzt werden, wie am Mittwoch, 09.01.2013, die 15. Kammer des Landesarbeitsgerichts (LAG) Berlin-Brandenburg entschied. Bei einem Verstoß hiergegen können Leiharbeiter auf den Abschluss eines Arbeitsvertrags beim Einsatz-Betrieb bestehen. Die Entscheidung und den vollständigen Artikel zu dieser Entscheidung finden Sie über diesen Link. Weitere interssante Entscheidungen finden Sie auf meiner Seite bei JuraBlogs. Rechtsanwalt Blaufelder übernimmt für Sie die Beratung sowie die außergerichtliche und gerichtliche Vertretung in allen Bereichen des Arbeitsrechts...

Urteil des Landgerichts München I vom 28. August 2012, AZ: 33 O 13190/12 Die blickfangmäßig herausgehobene Ankündigung "10 % auf alles" ist wettbewerbswidrig, wenn in einem Sternchentext einzelne Waren von der Aktion ausgenommen werden, so das Landgericht. In diesem Fall sei die Ankündigung unwahr, da der Preisnachlass eben nicht auf alle Waren gewährt wird. Es handelt sich hierbei um die Problematik der sog. "Blickfangwerbung". Von "Blickfangwerbung" spricht man, wenn in einem Werbetext bestimmte Angaben im Vergleich zu anderen Angaben besonders herausgestellt werden, um die Aufmerksamkeit der Verbraucher zu wecken. Typische...

Mit Urteil vom 6. Oktober 2011 (Rechtssache T 508/08) entschied das Europäische Gericht erster Instanz (EuG), dass die Form eines Lautsprechers des Herstellers Bang & Olufsen nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden kann. Das Gericht ist in dem vorliegenden Fall (Volltext) der Auffassung, einer Eintragung stehe das absolute Schutzhindernis des Art. 7 Abs. 1 e iii) der Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) entgegen, wonach die Form einer Ware nicht als Marke eingetragen werden darf, sofern die Form der Ware einen wesentlichen Wert verleiht. Das Gericht gesteht der Vorschrift, welche in identischer Form auch im deutschen Markengesetz...