Tatverdächtiger

Rhein-Wied-News: Wiederholung der Kommunalwahlen am 27. September? Wahlmanipulation umfangreicher als zunächst angenommen!

Die Anzeichen mehren sich, dass eine Entscheidung über die Wahlwiederholung innerhalb der nächsten Tage getroffen wird. Wie Rhein-Wied-News (www.rhein-wied-news.de) aus mehreren Quellen, aber ohne offizielle Bestätigung erfahren hat, ist davon auszugehen, dass die Bad Emser zusammen mit der Bundestagswahl im September ihre Kommunalwahl wiederholen werden. Nach der Durchsuchung von Wohn- und Geschäftsräumen eines Verdächtigten am letzten Donnerstag, bei der laut Staatsanwaltschaft "umfangreiche Beweismittel sichergestellt wurden", scheint sicher, dass die Wahlen zum Bad Emser Stadtrat und für das Amt des Stadtbürgermeisters in einem deutlich größeren Umfang manipuliert wurden, als zunächst angenommen. Zwar hatte eine Gesprächsrunde mit Vertretern der zuständigen Kommunalaufsicht, des Landeswahlleiters, der Staatsanwaltschaft und der Verbandsgemeinde und Stadt Bad Ems noch keine Entscheidung gebracht - dieses Treffen fand aber vor der...

Rhein-Wied-News: Wahlfälschung in Bad Ems - Wohnung eines Tatverdächtigen durchsucht - Wahlwiederholung immer wahrscheinlicher!

Staatsanwaltschaft und Polizei haben heute die Wohn- und Geschäftsräume eines 48-jährigen Mannes in Bad Ems durchsucht, berichtet Rhein-Wied-News (www.rhein-wied-news.de). Nach Angaben der Ermittler hatte sich der Mann Briefwahlunterlagen von Wahlberechtigten übergeben lassen und dann selbst in seinem Sinne ausgefüllt. Der Beschuldigte ist seit den Wahlen Anfang Juni Mitglied des Stadtrates in Bad Ems für die Freien Wähler (FWG). Die Ermittlungen gegen den 48-Jährigen waren aufgrund von Zeugenaussagen in Gang gekommen. Bei der Durchsuchungsaktion seien umfangreiche Beweismittel sichergestellt worden. Weitere Einzelheiten würden nicht bekannt gegeben, um den Ermittlungserfolg nicht zu gefährden, teilte die Staatsanwaltschaft Koblenz mit. Nach bisherigem Stand der Ermittlungen wiesen bei den Wahlen zum Stadtrat 92 Stimmzettel Unregelmäßigkeiten auf, bei den Wahlen zum Stadtbürgermeister 53 Zettel und der Stichwahl 46 Zettel. Bei...

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