BGH kippt Vertragsklauseln zur Preiserhöhung von Großversorgern Der Bundesgerichtshof hat durch ein kürzlich ergangenes Urteil vielen Strom- und Gaskunden die Möglichkeit auf ein verfrühtes Weihnachtsgeld in Form einer Rückzahlung für zu viel gezahlte Preiserhöhungen ihrer Versorger eröffnet. In der Vergangenheit hatten die Energiekonzerne über Klauseln in sogenannten Sonderverträgen immer wieder den Verbrauchern die Preise erhöht und damit hohe Gewinne eingefahren. Diese einschlägigen Klauseln in den Sonderverträgen hat jedoch der BGH nun für ungültig erklärt. "Diese Sonderverträge sind jedoch kein Sonderfall, wie man vielleicht zunächst aufgrund der Wortwahl denken könnte, sondern besonders bei Gaskunden der Regelfall, daher betrifft das Urteil mehr als Hundertausende Gaskunden, die nun davon profilieren können.", erklärt Rechtsanwalt Markus Mingers von der Kanzlei Mingers & Kreuzer, www.anwaelte-juelich.de . Dem...

Das die Strompreise ständig steigen, hat sicherlich nicht nur die Energiewende als Ursache. Vielmehr ist es das Streben der Energiekonzerne, die eigenen Profite weiter aufzustocken. Dabei sieht es fast so aus, als haben die großen Energiekonzerne den Wechsel zu den erneuerbaren Energien teilweise verschlafen, weil den Großanbietern immer mehr frischer Gegenwind aus privater Hand oder von den Kommunen entgegen weht. Diese haben sich dazu entschlossen, selbst die Erzeugung und Belieferung mit Strom zu übernehmen, was eine Unabhängigkeit schafft, mit der die großen Stromkonzerne in diesem Umfang nicht gerechnet hätten. Damit koppeln sich immer mehr Haushalte vom allgemeinen Stromnetz ab, was zu Einbußen bei den großen Stromanbietern führt. Das dies eine Entwicklung ist, die den großen Stromanbietern nicht gern gesehen wird, dürfte damit ja auch klar sein. Die Zahlen sprechen ein deutliches Zeichen und auch die massiven Personaleinsparungen...