Stichwahl

Hat die Wilhelmshavener SPD einen OB-Kandidaten? Hat sie keinen OB-Kandidaten?

Auch nach einem "vollen Erfolg" (der Wilhelmshavener SPD-Vorsitzende Volker Block nach der OB-Kandidaten-Urwahl am vorigen Freitag) darf man die Wilhelmshavener SPD nur noch für voll nehmen, wenn es um Grabenkämpfe, Intrigen und Pannen geht. Der Rest ist verschwendete Freizeit. Weiß jetzt auch die Letzte und der Letzte der 184 Genossinnen und Genossen, die sich im Gorch-Fock-Haus versammelten und die Wahl hatten zwischen einer Kandidatin und zwei Kandidaten: Carmen Giss, Klaus-Dieter Kottek und Thomas Städtler aus Löningen. An diesem Abend kam es zu einer Stichwahl, die Städtler mit 77 zu 75 Stimmen gegen Kottek gewann. Allerdings waren 32 Genossinnen und Genossen schon nicht mehr da, weil nach dem ersten Wahlgang gegangen. Bei der Stichwahl ist es nicht mit rechten Dingen zugegangen, behaupten jetzt offenbar ein paar von diesen Urwahl-Flüchtlingen. Sie hätten gar nicht gewusst, sagen sie laut "Wilhelmshavener Zeitung" von heute, dass eine...

Rhein-Wied-News: Wiederholung der Kommunalwahlen am 27. September? Wahlmanipulation umfangreicher als zunächst angenommen!

Die Anzeichen mehren sich, dass eine Entscheidung über die Wahlwiederholung innerhalb der nächsten Tage getroffen wird. Wie Rhein-Wied-News (www.rhein-wied-news.de) aus mehreren Quellen, aber ohne offizielle Bestätigung erfahren hat, ist davon auszugehen, dass die Bad Emser zusammen mit der Bundestagswahl im September ihre Kommunalwahl wiederholen werden. Nach der Durchsuchung von Wohn- und Geschäftsräumen eines Verdächtigten am letzten Donnerstag, bei der laut Staatsanwaltschaft "umfangreiche Beweismittel sichergestellt wurden", scheint sicher, dass die Wahlen zum Bad Emser Stadtrat und für das Amt des Stadtbürgermeisters in einem deutlich größeren Umfang manipuliert wurden, als zunächst angenommen. Zwar hatte eine Gesprächsrunde mit Vertretern der zuständigen Kommunalaufsicht, des Landeswahlleiters, der Staatsanwaltschaft und der Verbandsgemeinde und Stadt Bad Ems noch keine Entscheidung gebracht - dieses Treffen fand aber vor der...

Rhein-Wied-News: Wahlfälschung in Bad Ems - Wohnung eines Tatverdächtigen durchsucht - Wahlwiederholung immer wahrscheinlicher!

Staatsanwaltschaft und Polizei haben heute die Wohn- und Geschäftsräume eines 48-jährigen Mannes in Bad Ems durchsucht, berichtet Rhein-Wied-News (www.rhein-wied-news.de). Nach Angaben der Ermittler hatte sich der Mann Briefwahlunterlagen von Wahlberechtigten übergeben lassen und dann selbst in seinem Sinne ausgefüllt. Der Beschuldigte ist seit den Wahlen Anfang Juni Mitglied des Stadtrates in Bad Ems für die Freien Wähler (FWG). Die Ermittlungen gegen den 48-Jährigen waren aufgrund von Zeugenaussagen in Gang gekommen. Bei der Durchsuchungsaktion seien umfangreiche Beweismittel sichergestellt worden. Weitere Einzelheiten würden nicht bekannt gegeben, um den Ermittlungserfolg nicht zu gefährden, teilte die Staatsanwaltschaft Koblenz mit. Nach bisherigem Stand der Ermittlungen wiesen bei den Wahlen zum Stadtrat 92 Stimmzettel Unregelmäßigkeiten auf, bei den Wahlen zum Stadtbürgermeister 53 Zettel und der Stichwahl 46 Zettel. Bei...

Rhein-Wied-News: Auch Wahlfälschung bei Bürgermeister-Stichwahl in Bad Ems? Staatsanwaltschaft weitet Ermittlungen aus!

Die mutmaßliche Wahlmanipulation bei den Kommunalwahlen in Bad Ems weitet sich möglicherweise zu einem handfesten Skandal aus, meldet Rhein-Wied-News (www.rhein-wied-news.de) unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft Koblenz! Diese teilte heute mit, nun bestehe der Verdacht, dass auch bei der Wahl des Stadtbürgermeisters in Bad Ems und der Stichwahl sowie bei den Wahlen zum Verbandsgemeinderat und zum Kreistag manipuliert worden sei. Nach Angaben der Behörde weisen zahlreiche Stimmzettel eine "markante Kennzeichnung" auf: Bei der Wahl zum Stadtrat seien dies nach aktuellem vorläufigen Stand 92 Stimmzettel, bei den Wahlen zum...

Rhein-Wied-News: Anfangsverdacht auf Wahlbetrug in Bad Ems bestätigt - Staatsanwaltschaft leitet Ermittlungsverfahren ein!

Der Anfangsverdacht hat sich wohl, zumindest teilweise, erhärtet: Die Koblenzer Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen des Verdachts der Wahlfälschung bei der Kommunalwahl in Bad Ems eingeleitet, berichtet Rhein-Wied-News (www.rhein-wied-news). Nach einer ersten Auswertung der Unterlagen bestehe der Verdacht auf Wahlfälschung bei mindestens 28 Stimmzetteln aus der Briefwahl, teilte die Staatsanwaltschaft Koblenz heute mit. Dies betreffe aber nicht die Stichwahl zum Stadtbürgermeister, diese sei rechtmäßig abgelaufen, so die Staatsanwaltschaft. Ein konkreter Tatverdacht bestehe zur Zeit noch nicht....

Rhein-Wied-News: Richtigstellung zum Artikel "Wahlbetrug bei Kommunalwahlen in Bad Ems?" vom 26.06.2009

Im Artikel vom 26.06.09 (auf www.rhein-wied-news.de) ist ein wichtiger Passus unbeabsichtigt falsch dargestellt worden. Zitat: "Der Anruf kam, wie aus der angezeigten Nummer erkennbar, aus der Kreisverwaltung Bad Ems. Diese Nummer ist allerdings keiner Person definitiv zuzuordnen." Zitat-Ende. Zwar gab es tatsächlich einen Anruf aus der Kreisverwaltung. Dieser war aber nicht anonym, sondern es handelte sich um die ordnungsgemäße Information der Staatsanwaltschaft durch die Kreisverwaltung. RW-News entschuldigt sich für diesen Fehler im Bericht. Der tatsächliche anonyme Anrufer, der gegenüber der Staatsanwaltschaft behauptet hatte,...

Wurde in Bad Ems Wahlbetrug mittels Briefwahl praktiziert?

Wie Rhein-Wied-News (www.rhein-wied-news.de) berichtet, hat es bei den Kommunalwahlen in Bad Ems möglicherweise Unregelmäßigkeiten gegeben. Wie die Staatsanwaltschaft Koblenz mitteilte, werde nach einer anonymen Anzeige ein Anfangsverdacht geprüft. Grund für die staatsanwaltschaftliche Prüfung ist ein Telefonanruf, der aufgrund der angezeigten Nummer aus der Kreisverwaltung Bad Ems gekommen ist. Diese Nummer ist allerdings keiner Person definitiv zuzuordnen. Der Anrufer habe gegenüber der Staatsanwaltschaft behauptet, dass es bei den Wahlen zum Stadtrat und bei der Stichwahl des Stadtbürgermeisters möglicherweise zu Unregelmäßigkeiten...

Wahlbetrug bei Stadtrats- und Bürgermeisterwahl in Bad Ems?

Wie Rhein-Wied-News (www.rhein-wied-news.de) berichtet, hat es bei den Kommunalwahlen in Bad Ems möglicherweise Unregelmäßigkeiten gegeben. Wie die Staatsanwaltschaft Koblenz mitteilte, werde nach einer anonymen Anzeige ein Anfangsverdacht geprüft. Grund für die staatsanwaltschaftliche Prüfung ist ein anonymer Telefonanruf in dem der Anrufer gegenüber der Staatsanwaltschaft behauptete, dass es bei den Wahlen zum Stadtrat und bei der Stichwahl des Stadtbürgermeisters möglicherweise zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei. Die Stichwahl am Sonntag hatte Birk Utermark (FWG) mit 140 Stimmen Vorsprung zum SPD Kandidaten Berny Abt...

Rheinland-Pfalz: Stichwahlen am morgigen Sonntag (21.06.2009)

Bei den rheinland-pfälzischen Kommunalwahlen am 7. Juni blieben einige Ämter unbesetzt - daher kommt es am 21. Juni zu Stichwahlen. Rhein-Wied-News informiert Sie unter http://www.rhein-wied-news.de am Sonntag ab 18 Uhr über die besonders interessanten Entscheidungen. Das sind: - die Bürgermeisterwahlen in Bad Ems (Stadt), Höhr-Grenzhausen (Stadt) und die - Ortsvorstände in den Neuwieder Stadtteilen Engers, Oberbieber und Segendorf. Das Auszählen dieser Wahlen dürfte relativ schnell vonstatten gehen, so dass schon früh an diesem Sonntag mit den Ergebnissen zu rechnen ist. Rhein-Wied-News wird, wie schon bei den...

Stichwahlen am kommenden Sonntag

Bei den rheinland-pfälzischen Kommunalwahlen am 7. Juni blieben einige Ämter unbesetzt - daher kommt es am 21. Juni zu Stichwahlen. Rhein-Wied-News informiert Sie unter http://www.rhein-wied-news.de am Sonntag ab 18 Uhr über die besonders interessanten Entscheidungen. Das sind: - die Bürgermeisterwahlen in Bad Ems (Stadt), Höhr-Grenzhausen (Stadt) und die - Ortsvorstände in den Neuwieder Stadtteilen Engers, Oberbieber und Segendorf. Das Auszählen dieser Wahlen dürfte relativ schnell vonstatten gehen, so dass schon früh an diesem Sonntag mit den Ergebnissen zu rechnen ist. Rhein-Wied-News wird, wie schon bei den...

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