Stadtrat

DIE REPUBLIKANER (REP) : Stadt Hagen will im modischen Kampf gegen Rechts mitmischen

Als hätte die Stadt Hagen keine anderen Probleme. Vergessen sind hohe Schulden und Arbeitslosigkeit. Überschatten will man diese Probleme nun mit den Kampf gegen Rechts. Oberbürgermeister Dehm möchte dazu die Parteien im Stadtrat und „andere gesellschaftliche Organisationen“ einladen. Wer sich hinter diesen „gesellschaftlichen Organisationen“ verbirgt wird nicht mitgeteilt. Verwundern würde es aber nicht, wenn man auch auf linksextreme Gruppierungen zurückgreift. DIE REPUBLIKANER (REP) Kreisverband Hagen verurteilen jede Art von Extremismus, unabhängig davon, ob es sich um Links-, Rechtsextremismus oder islamistische...

DIE REPUBLIKANER (REP) ziehen positive Jahresbilanz in Hagen

Die Aktivitäten des Hagener REP-Kreisverbandes tragen weiter Früchte. In den vergangenen Monaten zeigte die sehr erfreuliche Mitglieder- und Interessentenentwicklung, dass DIE REPUBLIKANER von der Bevölkerung als Wahlalternative zunehmend angenommen werden. Regelmäßige Verteilungen; Bürgeranträge und aktive politische Arbeit zahlen sich aus. Aus diesem Grund wird im Frühjahr auch ein neuer Kreisvorstand gewählt, der u.a. den örtlichen Verband weiter ausbaut und auch die ersten Vorbereitungen für die Kommunalwahlen 2014 treffen wird. Als verfassungstreue Patrioten liegt uns Hagen am Herzen. Die Belange der Bürger sind...

DIE REPUBLIKANER (REP) wehren sich gegen unverschämte Vorwürfe

Erklärung der Rosenheimer Stadträte und Mandatsträger der Republikaner Ein unglaubliches Beispiel für die verantwortungslose Umgangsart einer CSU-Bundestagsabgeordneten Republikaner verwahren sich ganz entschieden gegen die an Volksverhetzung grenzenden Anschuldigungen der Bundestagsabgeordneten Daniela Ludwig und behalten sich rechtliche Schritte vor – Frau Ludwig hat Frist zum Widerruf bis 20.12.2011 „Es ist ein unglaublicher Vorgang von Volksverhetzung, den sich die Rosenheimer Bundestagsabgeordnete Ludwig gegen die Partei Die Republikaner und die Mandatsträger dieser Partei leistete und ein Beweis mangelnden...

Düsseldorfer Resolution: Wenn Volksparteien mit Extremisten stimmen

Es sollte mal wieder ein Zeichen gegen Extremismus gesetzt werden und wie immer ging es dabei gegen Rechts. Mit einer Resolution wollten die Düsseldorfer Parteien sich gegen extremistische Taten aussprechen und übersahen dabei wieder die Opfer linksextremer und islamistischer Gewalttaten. Wie der Presse zu entnehmen war, wurde bei der Formulierung der Resolution „hart um Inhalte“ gerungen, was man sich bei dem Ergebnis kaum vorstellen kann. Spätestens als die LINKE noch mit in das „breite Bündnis“ der Demokraten aufgenommen wurde, obwohl genau diese Partei seit Jahren vom Verfassungsschutz überwacht und als linksextremistisch...

DIE REPUBLIKANER (REP): Euromanie und Ahnungslosigkeit triumphieren!

Euromanie und Ahnungslosigkeit triumphieren! Einführung eines Regiogeldes wird vom Stadtrat abgelehnt Der Pirmasenser Stadtrat hat auf seiner Novembersitzung mit der breiten Mehrheit der vermeintlich „demokratischen“ Parteien den Antrag der Ratsfraktion der Republikaner abgelehnt, in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Südwestpfalz und der Stadt Zweibrücken ein regionales Gutscheinsystem in Ergänzung zum derzeit noch offiziellen Zahlungsmittel Euro einzuführen. Es geht bei der Idee zur Einführung eines Regiogeldes einerseits um die Förderung regionaler Wirtschaftskreisläufe und örtlicher Vereine und andererseits...

DIE REPUBLIKANER (REP): Keine Kredite für EU-Pleitestaaten

Keine Kredite für EU-Pleitestaaten Erfolgreicher REP-Aktionstag in Duisburg DIE REPUBLIKANER führten einen großflächigen Aktionstag in Duisburg durch. Während Aktivisten in zahlreichen Stadtbezirken tausende Informationsschriften an die Haushalte verteilen, führten weitere Mitglieder einen zentralen Informationsstand in der Duisburger Innenstadt durch, der in der Bevölkerung auf viel Zustimmung traf. Auch das rheinische Brauchtum wurde an diesem Tag natürlich berücksichtigt. Durch die Fußgängerzonen zogen weitere Mitglieder mit Merkel-Masken und verteilten Werbeflyer, die als 1000-Euro-Scheine übergroß gedruckt...

Piraten in Friedrichshain-Kreuzberg hoffen auf Stadtrat durch verändertes Auszählungsverfahren

Von Martin Müller-Mertens Weil die Piraten – gemessen am ihrem späteren Wahlergebnis – zur Wahl am 19. September zu wenige Kandidaten aufgestellt hatten, mußten sich sich entscheiden: 15 Mandate im Abgeordnetenhaus besetzen, oder ausreichend in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vertreten sein, um einen Stadtrat zu stellen. Die 5 Ressortchefs, von denen einer zugleich Bezirksbürgermeister ist, werden in den 12 Bezirken nach Proporz vergeben. Nun könnte eine Änderung des Auszählungsverfahrens doch noch für einen Piraten-Stadtrat sorgen. Denn die Postenverteilung ist auch eine Frage der Zählweise....

Das neue Wilhelmshaven: Ratsmitglieder dürfen sich pro Sitzung nur einmal melden

Hat sich Stephan Hellwig, neuerdings Fraktionsvorsitzender der CDU im Rat der Stadt Wilhelmshaven, in der vergangenen Ratsperiode zu oft zu Wort gemeldet? Musste deswegen die Geschäftsordnung geändert werden? Drin steht jetzt, dass sich jede Ratsfrau und jeder Ratsherr pro Ratssitzung nur einmal äußern darf. Was zudem bedeutet: Die Vertreter von FDP und Die Linke müssen sich schon genau überlegen, zu welchem Tagesordnungpunkt sie was sagen wollen. Denn die haben nur jeweils einen Mann im Parlament. Begründet hat Stephan Hellwig die Änderung der Geschäftsordnung "mit zu vielen unsinnigen Wortbeiträgen" in der vergangenen...

Was spricht gegen ein Wohnrecht in Gartenanlagen?

Unserer Meinung nach "nichts". Viele Laubenpieper in Erfurt besitzen "massive" Gartenhäuser und würden diese gerne als Wohnungen nutzen. Dies ist ihnen leider in verschiedensten Gartenanlagen nicht vergönnt. Wir, von Pro Erfurt, halten dies für einen unhaltbaren Zustand, deswegen werden wir in den kommenden Monaten themenbezogenes Werbematerial in den betroffenen Gartenanlagen verteilen. Zur nächsten Stadtratswahl werden wir dieses Problem zu einem unserer Wahlkampfthemen machen. Die daraus resultierende mediale Aufmerksamkeit und ein Einzug unseres Vereins in den Erfurter Stadtrat könnten den Stein ins Rollen bringen und die Möglichkeiten...

Republikaner zwingen Bürgermeister in die Knie

Republikaner zwingen Bürgermeister in die Knie Neue Generation der Republikaner ist durchsetzungsfähig Nachdem zwei Bürgeranträge rechtswidrig abgelehnt wurden, blieb dem kommissarischen Ortsvorsitzenden Dahlmann, zugleich Mitglied des Landesvorstandes NRW, nur noch der Weg zum Verwaltungsgericht Arnsberg. Heute erging die Entscheidung und erneut wehrte sich der Republikaner erfolgreich gegen die willkürlichen Entscheidungen des Mendener Bürgermeisters Fleige. Wir lassen uns nicht mehr mit fadenscheinigen Argumenten verhindern. Weder von Herrn Fleige, noch von anderen Politikern der verbrauchten Altparteien. In Menden...

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