Am 25.05.2014 sind DIE REPUBLIKANER natürlich wieder flächendeckend in Essen wählbar. Der Wahlausschuss bestätigte am heutigen Tag alle Kandidatinnen und Kandidaten der Partei und machte damit den Weg für den erneuen Einzug in den Stadtrat und die Bezirksvertretungen frei. Somit steht den Bürgern in Essen eine echte freiheitlich-konservative Wahlalternative zur Verfügung. Spitzenkandidat ist der kommunalpolitisch erfahrene Kreisvorsitzende Ostholt. Er kündigte einen starken Wahlkampf des wachsenden Kreisverbandes an. Bereits jetzt laufen in mehreren Stadtbezirken massive Verteilungen. Mit Plakaten und Infoständen werden...

München – In nicht einmal vier Wochen wählt München einen neuen Oberbürgermeister und einen neuen Stadtrat. Neben den etablierten Parteien traten acht bisher nicht im Stadtrat vertretene Wählergruppen als Kandidaten zu den am 16. März stattfindenden Kommunalwahlen an. Jeweils 1000 Unterschriften waren für die bisher nicht im Stadtrat vertretenen Kleinparteien zur Zulassung nötig. Nochmals 1000 Unterstützer brauchten die Kleinparteien, um als Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters antreten zu dürfen. Die Stimmfrist ist Anfang Februar abgelaufen. Das Ergebnis: Gewinner und am 16. März auf dem Stimmzettel wählbar...

Wohnungsnot in Düsseldorf nimmt weiter zu Republikaner fordern endlich Konsequenzen Bereit mehrfach wurde in Studien darauf hingewiesen, dass in Düsseldorf akuter Mangel an bezahlbarem Wohnraum besteht. Bisher gingen Studien immer von rund 10.000 fehlenden Wohnungen aus, aber diese Zahl scheint inzwischen überholt zu sein. Eine weitere Studie zum Thema Wohnungsnot in Düsseldorf setzt nun den Fehlbestand noch bedeutend höher an: Das Pestel-Institut sieht beim Mietwohnungsbau einen "enormen Bedarf" und spricht von einem regelrechten "Neubau-Defizit". Ebenfalls kritisch sehen die Experten die Überalterung der Bausubstanz vieler...

In diesem Jahr bereiste die Menschenrechtsgruppe innerhalb fünf Wochen sieben Länder und legte in diesem Zeitraum eine Strecke von über 45.000 km zurück Die Abschlussveranstaltung der 9. Worldtour von „Jugend für Menschenrechte International“ wurde am 23. März von der Scientology Kirche abgehalten. Diese Veranstaltung bildete den krönenden Abschluss einer fünfwöchigen Reise durch sieben Länder. Seit 9 Jahren findet jährlich eine Worldtour der international tätigen „Jugend für Menschenrechte International“ statt. Diese Institution setzt sich dafür ein, Jugendlichen auf der ganzen Welt die Menschenrechte nahe...

Aachener Polizeipräsident rückt Stühle zurecht Republikaner sehen sich bestätigt Der Rat der Stadt Alsdorf führte am 22.3. eine Sondersitzung zum Thema rechtsradikale, neonazistische Gewalt in Alsdorf und der Städteregion, durch. Referenten waren u. a. der Aachener Polizeipräsident Oelze und ein Vertreter des DGB. Entgegen dem linkspopu-lisitischen Feldgeschrei im Rat der Stadt Alsdorf, angeführt durch Bürgermeister Sonders, erwähnte der Polizeipräsident die Republikaner in seinem Vortrag über rechtsextreme bzw. rechtsextremistische Parteien mit keiner Silbe, zumal er sich hierbei auf amtliche Dokumente stützte. Der...

Der „Entschuldungsfonds“ ist eine Blendgranate! REP-Antrag auf Reduzierung der Aufwandsentschädigung der Ratsmitglieder wird in den Hauptausschuß verwiesen Der Stadtrat hat erwartungsgemäß dem Beitritt der Stadt Pirmasens zu dem von Oberbürgermeister Bernhard Matheis (CDU) initiierten sogenannten „Entschuldungsfonds“ zugestimmt und damit vor allem höhere Steuern, Gebühren und Abgaben für die Bürger beschlossen, die aber in keinster Weise zu einer Reduzierung der Schulden führen werden. Zu diesem „Entschuldungsfonds“ muß zunächst festgestellt werden, daß dieser nichts anderes ist als ein „Schuldenwachstumsverlangsamungsfonds“,...

DIE REPUBLIKANER (REP) : Düsseldorfer CDU im Spendensumpf? Staatsanwaltschaft ermittelt gegen CDU Die Vorwürfe sind hart und verdichten sich fast täglich. Es geht um Parteispenden der Stadttochter IDR und deren Tochter Bünger Bau an die CDU. Danach wurden der CDU-Fraktion im Jahr 2005 und 2007 mehrere Partys bezahlt haben, für die Belege aufgetaucht sind und eine Gesamtsumme von über 20.000 Euro aufweisen. Offenbar hat es die CDU richtig krachen lassen. Während 2005 noch 7.500 Euro ausreichen mußten, die von der zu stadteigenen Tochter IDR direkt finanziert wurden, sollen es 2007 bereits 13.000 Euro gewesen sein, die...

Es passiert im Berufsleben nicht allzu oft, dass jemand zwei fristlose Kündigungen innerhalb von 3 Wochen erhält - und zwar vom selben Arbeitgeber! Am 29.12. letzten Jahres wurde Dirk Hillesheim die erste Kündigung ausgesprochen ( www.rhein-wied-online.de berichtete). Am gestrigen Donnerstag abend, also genau 3 Wochen später, folgte die Zweite. Doch diesmal war alles ganz anders: Keine hitzigen Debatten im Stadtrat, keine Kampfabstimmung. Nachdem den Ratsmitgliedern von juristischer Seite der Sachverhalt geschildert worden war, wurde die Kündigung ohne Gegenstimme beschlossen. Enthaltungen gab es zwar zahlreich aus den Reihen...

Durch Überbaurente z. B. den Wananas Neubau finanzieren Für die Nutzung, Bebauung oder Überbauung von städtischen Grundstücken kann die Stadtverwaltung gemäß der §§ 912 und 913 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) eine so genannte Überbaurente erheben. Leider wird diese Gebühr in Herne nicht erhoben. In anderen Städten ist es seit Jahren der Fall (z. B. Wesel, Rheinberg, u. a.). Dies gebietet schon der Gleichberechtigungsgrundsatz. So entgehen der Stadt Herne z. B. für jeden Altkleidercontainer ca. 15,00 €/Jahr an Einnahmen. Die REP Herne fordert: Zunächst soll die Rente von den gewerblichen Nutzern erhoben werden....

Hysterie im Alsdorfer Stadtrat Republikaner: Verantwortungsloses Gerede des stv. Bürgermeisters Plum grenzt an Volksverhetzung Auch in einer zivilisierten Diskussionskultur kommt es immer wieder vor, dass unbedachte Sätze gesprochen werden, über deren Tragweite der Diskussionsteilnehmer sich erst später im Klaren wird. Deshalb haben sowohl die Fraktion der Republikaner im Rat der Stadt Alsdorf als auch die Parteigliederungen abgewartet, ob sich der stv. Bürgermeister Heinrich Plum für seine an Volksverhetzung grenzenden Äußerungen während der letzten Ratssitzung entschuldigt. Seine Untätigkeit lässt den Gedanken aufkommen,...