Sozialrecht

06.06.2018: | | | |

Medikamente für SGB XII Empfänger. Erleiden behinderte Menschen dadurch Nachteile?

In Deutschland gibt es klare Regeln für den Bedarf von Medikamenten, deren Verschreibungspflicht und frei käuflichen Produkten, jedoch auch hier oft zum Nachteil für Menschen mit Behinderung oder Rentner. In der Realität stellen sich aber Probleme ein, die oft nicht berücksichtigt werden. So verweisen viele Ärzte gerne darauf, dass das empfohlene Medikament doch frei in der Apotheke erworben werden kann und daher nicht verschrieben wird. Ein weiteres Problem kann die Selbstbeteiligung (Rezeptgebühren) bei Medikamenten werden, die gerade bei chronisch kranken Menschen zu erhöhten Ausgaben führt. Es gibt zwar eine Belastungsgrenze (2% des Jahresbruttoeinkommens / 1% bei chronisch erkrankten Menschen), die es ermöglicht sich alle der Belastungsgrenze überschreitenden Kosten, erstatten zu lassen. Ausgehend von einem Einpersonenhaushalt sieht der Sozialhilfesatz 416 Euro monatlich vor. Ausgehend von 2% Belastungsgrenze, liegt diese...

04.06.2018: | | | |

Neue Technologien im Digital TV – Nicht für Menschen mit Behinderung?

Im März 2017 wurde der Standard DVBT auf DVBT-2 umgestellt. Für viele Menschen bedeutete dieses, dass ein neues TV- Gerät oder ein neuer Digitalreceiver angeschafft werden muss. Besonders hart traf diese Umstellung, Menschen mit Behinderung, die auf SGB XII Leistungen (Sozialhilfe) angewiesen waren/sind. In dem hier konkreten Fall, hat eine SGB XII anspruchsberechtigte 43 jährige Frau aus Berlin-Treptow, die Kosten beim Sozialamt geltend gemacht. Dieser Antrag wurde seitens des zuständigen Sozialamtes für den Bezirk Treptow-Köpenick abgelehnt. Die Frau sah sich dadurch in ihrer grundrechtlich geschützten Menschenwürde verletzt und ging mit einem Eilantrag zum Sozialgericht, da sie sonst am dem 1. April 2017 kein Fernsehen mehr empfangen könne. Das Sozialgericht Berlin (Az.: S 146 SO 229/17 ER ) lehnte den Antrag mit der Begründung „Fernseher und Receiver dienen nicht der Befriedigung grundlegender Bedürfnisse wie Essen und Schlafen“...

Kanzlei Bregenhorn-Wendland - standortübergreifende Kommunikation dank vier Niederlassungen

Prävention ist besser als Nachsorge. Das Credo spielt auch im rechtlichen Bereich eine wichtige Rolle. Das weiß auch die Kanzlei Bregenhorn-Wendland zu schätzen. Die Praxis zeigt immer wieder, dass es sich für Mandanten lohnt, die rechtliche Beratung und Vertretung Anwälten zu überlassen, die sich auf einzelne Rechtsgebiete fokussiert haben. Sie nutzen mit der Durchsetzung berechtigter Interessen und Abwehr unberechtigter Forderungen nicht nur die Inhalte der Paragrafen, sondern werten permanent auch die aktuelle Rechtsprechung bei den Bundesgerichten sowie den Oberlandesgerichten aus. In der Kanzlei Bregenhorn-Wendland treffen Mandanten gleich auf eine Vielzahl von Experten für Medizinrecht, Recht der Heilberufe, Arbeitsrecht, Sozialrecht sowie Versicherungs- und Verwaltungsrecht. Diese teilen sich auf vier Standorte in Bochum, Magdeburg und Düsseldorf (Heerd und Flughafen) auf, sodass eine standortübergreifende Kommunikation möglich...

Gratis-eBroschüre erschienen: Die Wahl der richtigen Krankenversicherung für Steuerberater

Die eBroschüre "Die Wahl der richtigen Krankanversicherung für Steuerberater" dient als kompakter Ratgeber für Steuerberater in allen Beschäftigungsverhältnissen. Bei der Wahl der Krankenversicherung müssen sich Steuerberater mit einer Fülle an Fragen auseinandersetzen: Worauf sollten Angestellte, worauf Selbstständige achten? Wann macht die private Krankenversicherung Sinn? Wann sollte man lieber auf gesetzliche Anbieter zurückgreifen? Diese Fragen beantwortet Bettina Schmidt in der eBroschüre "Die Wahl der richtigen Krankenversicherung für Steuerberater". Die Fachanwältin für Arbeits- und Sozialrecht führt kompakt...

Mirko Koch - Ihr Anwalt für Medizinrecht, Versicherungsrecht und Sozialrecht

Anwaltskanzlei Mirko Koch - umfassende Beratung und individuelle Betreuung Immer öfter sehen sich Menschen der Tatsache gegenüber, dass Leistungsanträge von Behörden und Versicherungen abgelehnt werden. In vielen Fällen reicht es zur Durchsetzung der berechtigten Ansprüche auch nicht, einen Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid einzulegen. Die Anerkennungsverfahren ziehen sich oft in die Länge, dass selbst die minimale Absicherung des Lebensunterhalts der Betroffenen nicht mehr gewährleistet werden kann. Besonders häufig ist das der Fall, wenn sich Versicherungen, Behörden und anderer Leistungsträger gegenseitig die...

Die Advocatae Kanzlei Berlin hat jetzt auch eine Fachanwältin für Sozialrecht

Frau Rechtsanwältin Ulrike Herling ist seit März 2013 jetzt auch Fachanwältin für Sozialrecht. Als Fachanwältin für Arbeitsrecht hat sie bisher kompetent beraten und aufgrund der Überschneidungen zum Sozialrecht und ihren Erfahrungen auf diesem Gebiet den Fachanwaltstitel im Sozialrecht erworben. Fachanwältin wird man nach einer Fachprüfung , dem Nachweis der Bearbeitung einer Vielzahl von Fällen und regelmäßiger Fortbildung. Unter Sozialrecht versteht man das Recht über die Einstufung zum Grad der Behinderung, Erwerbsminderungsrente, aber auch Arbeitslosengeldprobleme (Sperrzeit, Insolvenzgeld) und Rechte beim Arbeitsunfall....

Fachtagung Sozialrecht / SGB II: Das SGB II in der Praxis der Jobcenter

Berlin 23.07.2013 Die Fachtagung in Berlin greift am 19.und 20. September Fragen aus der beruflichen Praxis von Jobcentern auf, und informiert über die aktuelle Rechtsprechung zum SGB II. Experten und Praktiker können auf der Netzwerkveranstaltung des Kommunalen Bildungswerks e.V. im September mitdiskutieren, sich austauschen und mitgestalten. Im Verlauf der vergangenen 4 Jahre ist, nicht zuletzt durch die nach wie vor robuste Wirtschaftslage, die Arbeitslosenzahl stetig zurückgegangen. Neben der Entlastung der öffentlichen Haushalte durch weniger Bezieher von Arbeitslosengeld II, ist ein weiterer positiver Nebeneffekt dieser...

Vorteile einer Mediation - insbesondere bei Trennung und Scheidung - Kanzlei Blaufelder, Ludwigsburg

Gerade im Familienrecht bietet die Mediation eine Vielzahl von Vorteilen gegenüber gerichtlichen Auseinandersetzungen. Denn Trennung und Scheidung zählen zu den am meisten belastenden Ereignissen im Leben. Die Beteiligten durchleben existenzielle Vertrauenskrisen, sie fürchten sich vor dem Verlust ihres Freundes- und Bekanntenkreises und ihres sozialen Umfelds. In vielen Fällen ist eine Trennung auch mit Angst vor finanziellen Sorgen verknüpft. Kinder bis zum Schulkindalter sind dabei besonders betroffen. Die Trennung der Eltern erlebt ein Kind oft als von ihm verschuldet und als Bestrafung. Zudem werden die Trauer, die Ängste...

Hoffnung für Leiharbeiter auf Dauerarbeitsplätzen - Kanzlei Blaufelder - Ludwigsburg

Leiharbeitnehmer dürfen im Entleihbetrieb nur vorübergehend eingesetzt werden, wie am Mittwoch, 09.01.2013, die 15. Kammer des Landesarbeitsgerichts (LAG) Berlin-Brandenburg entschied. Bei einem Verstoß hiergegen können Leiharbeiter auf den Abschluss eines Arbeitsvertrags beim Einsatz-Betrieb bestehen. Die Entscheidung und den vollständigen Artikel zu dieser Entscheidung finden Sie über diesen Link. Weitere interssante Entscheidungen finden Sie auf meiner Seite bei JuraBlogs. Rechtsanwalt Blaufelder übernimmt für Sie die Beratung sowie die außergerichtliche und gerichtliche Vertretung in allen Bereichen des Arbeitsrechts...

13.12.2012: | |

Die kranke Seele muss warten

Monatelange Wartezeiten für gesetzlich Versicherte bei der Psychotherapie Gesetzlich Versicherte müssen regelmäßig monatelang auf eine ambulante Psychotherapie warten. Doch es geht auch anders! Gesetzlich Versicherte haben Anspruch auf eine ambulante Psychotherapie bei einem Therapeuten mit Kassenzulassung. Die Wirklichkeit sieht jedoch so aus, dass alleine auf das Erstgespräch mehrere Monate Wartezeit vergehen. Die Bundespsychotherapeutenkammer stellte im Jahr 2011 fest, dass in den Städten durchschnittlich mehr als 12 Wochen vergehen, bis gesetzlich Versicherte eine Psychotherapie beginnen können, auf dem Land noch viel...

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