Sozialpolitik

Wer neunundneunzig Jahre dient, hat im hundertsten kein Brot

So lautet ein deutsches Sprichwort, das in Zukunft die Situation vieler Millionen Rentner charakterisieren wird: Trotz lebenslanger Arbeit im Alter nur ein Almosen zum Vegetieren. Besonders betroffen sind Gering- bis Durchschnittsverdiener. Daß die Ministerin für Arbeit und Soziales, Frau von der Leyen, das Problem der bevorstehenden massenhaften Altersarmut endlich thematisiert, wäre eigentlich lobenswert. Ihr vollkommen unzureichender, weil die allermeisten Bedürftigen ausschließender Vorschlag für eine Zuschußrente macht diesen allerdings unglaubwürdig. Nimmt man noch die von der CDU/FDP-Koalition geplante Senkung des...

Deutschland – den Letzten beißen die Hunde

Lehrte, 12. August 2012 Wenn Deutschland abends schlafen geht, seine teuren aufwendigen Gewänder ablegt und sein tadelloses Make-Up entfernt, konnte man bisher ruhig einschlafen und angenehm träumen. Das Gefühl alles richtig gemacht und die wichtigen Dinge im Griff zu haben, das beliebteste Land der Welt zu sein, die größte Wirtschaftsmacht und reichste Nation in der EU, die drittgrößte Wirtschaftsmacht und das viertreichste Land in der Staatengemeinschaft, sorgten für ein gutes Ruhekissen. Doch in den letzten Jahren wurde der Schlaf immer unruhiger, die Träume immer schlechter bis hin zu Alpträumen. Wenn man heute aufwacht...

Dieter Neumann - Die EZB steht vor der Pleite

Lehrte, 6. August 2012 Britische Wirtschaftswissenschaftler haben vor mehreren Monaten schon die Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB) im Zusammenhang mit der Euro-Krise in einer großen Studie untersucht. Die Ergebnisse sind schockierend. Sie lauten: Die Europäische Zentralbank (EZB), angeblicher Hort der Geldwertstabilität des Euro, ist bankrott. Sie hat nur noch 82 Milliarden Euro an stillen Reserven in ihren Tresoren, aber Schulden, die mehr als 23 Mal (!) so hoch sind. Die Nachricht schlug Mitte Juni 2011 an den Finanzmärkten wie eine Bombe ein. Deutschsprachige Medien haben bislang nicht über die absehbare Pleite der...

Die Krise – die Wahrheit – das Statistische Bundesamt

Lehrte, 2. August 2012 Die Rettungsversuche zur Überwindung der Eurokrise sind so monströs, substanzlos, konträr und nicht geeignet eine tragfähige europaweite Lösung zu finden. Bis heute liegt kein Vorschlag mit Lösungsansätzen auf dem Tisch! Wer nicht vorbehaltlos alles glauben will, was Medien, Politiker, Ökonomen, Politologen, Volkswirte, Wissenschaftler, ihren Beratern und Experten, ihren Theorien und Dogmen, uns vorsetzen, reicht ein Zugriff auf das Statistische Bundesamt. Man erhält einen realistischen Gesamtüberblick zur Haushaltslage und der Schuldenpolitik des eigenen Landes. Der Ausgangspunkt und das Maß aller...

Dieter Neumann – Sozialpakt statt Fiskalpakt

Lehrte, 27. Juli 2012 Die Wirtschaftskrise erfasst nun auch die Autoindustrie. PSA Peugeot Citroen, Opel und Ford fahren Milliarden-Verluste ein, ebenso die Atomindustrie. Die Teilnehmer der Jahrestagung der World Nuclear Association (NWA) kam zu dem Schluss: Der Unfall in Fukushima war schlimm und der Beweis dafür wie sicher Kernkraftwerke sind. Es sei kein einziger Mensch an den direkten Folgen des Super-Gaus umgekommen. Sie klammern sich am Mythos von sauberer und sicherer Atompolitik. Die Kritiker sprechen von unvorstellbaren Folgen: Es wird daran erinnert, dass man die Folgen des Supergaus falsch eingeschätzt habe. Man hat...

Der Fall Mappus - typisch deutsch und beliebig

Lehrte, 15. Juli 2012 Man kann sich kaum vorstellen, dass unter den bisherigen Enthüllungen Stefan Mappus noch Ministerpräsident in Baden-Württemberg wäre. Was für eine Schande für die CDU und Angela Merkel. Während Köhler, zu Guttenberg und Wulff sang- und klanglos unter dem Staub, den die Medien aufgewirbelt haben, verschwanden, kämpft Mappus noch gegen diesen Trend. Tausende Steuerbetrüger werden „nur“ mit Bußgelder belegt, kommt er auch mit einem blauen Auge davon? Es ist die Menge an Gaunereien in der oberen Gesellschaft - viele Menschen wenden sich angewidert ab. Agenda 2011 – 2012 ist eine „Glaubensgemeinschaft“...

So wird das nichts mit der Krise

Lehrte, 6. Juli 2012 Wer glaubt mit den heutigen Mitteln die Probleme der Zukunft lösen zu können befindet sich auf dem Holzweg. Wir stehen vor einer neuen Ära und bemerken es nicht. Die reichsten Länder der Welt sind am höchsten „überschuldet“, weil „ihr“ angebliches Vermögen in den Händen der Hochfinanz, Finanz- und Vermögenseliten, Millionären und Milliardären liegt. Der Reichtum liegt weltweit in den Händen von rund einem Prozent der Erwachsenen. Die Schuldenstaaten verbürgen untereinander Rettungsschirme und ESM, ohne dazu wirtschaftlich in der Lage zu sein. Wenn das Bestand haben sollte, müssten sie durch...

Schweiz: Solothurner Politik: Menschenrechtsjournalist Thomas Zumstein kandidiert für die SP des Kantons Solothurn

Der Schweizer Menschenrechts- und Politjournalist Thomas Zumstein kandidiert bei der SP des Kantons Solothurn für das SP-Präsidium. Die Sozial- und Migrationspolitik seien wichtig für den Kanton Solothurn. "Der Aufbau des Sozialwesens sind wichtige Stützelemente in der kantonalen Politik", sagt er. Der 39-jährige Sozialpolitiker und Sozialjournalist engagiert sich für Menschenrechte und für die Flüchtlingshilfe. Ausserdem kandidierte er letztjährig für die Tieraprtei als SP-Mitglied, für den Nationalrat. Er ist auch Autor zahlreicher Bücher. Diese handeln von Freundschaft und Meditation. Die SP des Kantons Solothurn...

Politiker für Bundesratsinitiative zu Berufsbetreuern

Abschlusskundgebung der Kampagne „Sozial & fair“ in Berlin: Ungeachtet parteipolitischer Differenzen haben sich Politikerinnen der im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien FDP, Grüne, Linke und SPD für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Berufsbetreuer/ -innen eingesetzt. Auf der Abschlusskundgebung der bundesweiten Kampagne „Sozial & fair“ regte die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ülker Radziwill, eine Bundesratsinitiative an, die auch von den anderen Politikerinnen begrüßt wurde. Im Mittelpunkt der Forderungen vom Bundesverband der Berufsbetreuer/innen (BdB), dessen Kampagne auf dem...

Familienpaten helfen unseren hungernden Kindern

Seit der Wirtschaftskrise bekommen wir wieder mehr Anfragen, wie man Kindern finanziell helfen könnte, die mit leerem Magen morgens in die Schule kommen und ohne Pausenbrot auskommen müssen. Die Medien schmeissen oft mit irreführenden Schlagzeilen um sich. Das hat auch sein Gutes. Jeder fragt sich, wieso gibt es bei uns hungernde Kinder, wenn die Lebensmittelsupermärkte brechend voll sind und immer mehr Ware vor dem Verfallsdatum kostenlos an Wohlfahrtsorganisationen abgegeben wird. Das Problem hat nichts mit Geld zu tun. Auch eine HartzIV-Familie steht heute mit den vielen zusätzlichen Vergünstigungen materiell besser da,...

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