Lehrte, den 7. Mai 2012 - Nicolas Sarkozy hat in den 5 Jahren seiner Amtszeit den Fehler gemacht, auf Schmusekurs mit den Reichen und Konzernen zu setzen. Er nutzte denen, die kein Interesse an einem starken und handlungsfähigen demokratischen Gemeinwesen haben, die sich, mit anderen Worten, „einen schwachen Staat leisten können“, weil sie ihre Interessen auch ohne und gegen den Staat durchsetzen können. Die Mehrheit seiner Wähler, für die er Lichtgestalt und Hoffnungsträger war, junge Arbeitslose, Arme, sozial Schwache, Beschäftigte und den Mittelstand hat er verprellt, sie wenden sich ab. Der strahlender Sieger François Hollande setzt eindeutige sozialistische Signale: Er will Reiche und Unternehmen höher besteuern (Spitzensteuersatz 75 %) und den Fiskalpakt aufweichen. Das wird die EU nachhaltig prägen. Seine Botschaft: „Ihr, das Volk Frankreichs, werdet Europa sagen, welchen Weg es gehen soll“, rief er am vergangenen...

Zivilgesellschaftliche Organisationen aus Frankreich und Deutschland begrüßen die Absicht von Deutschlands Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsidenten Sarkozy, während des G20-Gipfels am 26. Juni gemeinsam eine internationale Finanztransaktionssteuer (FTS) voranzutreiben und sich noch vor dem Treffen mit einem Brief der Unterstützung der kanadischen G20-Präsidentschaft zu vergewissern. Die zivilgesellschaftlichen Organisationen rufen Merkel und Sarkozy ebenfalls dazu auf, beim EU-Gipfel am 17. Juni eine führende Rolle in Europa zu übernehmen, indem sie eine geschlossene europaweite Einführung der FTS vorantreiben. Durch den Vorstoß beim G20-Gipfel zu Gunsten einer FTS ziehen Merkel und Sarkozy mit der Zivilgesellschaft aus aller Welt an einem Strang: Weltweit haben mehr als 150.000 Bürgerinnen und Bürger Petitionen unterzeichnet, welche die G20 zur Einführung einer FTS auffordern. Diese Petitionen werden während des Gipfels...

In Frankreich steht das Verbot der Ganzkörperverschleierung durch Burka im öffentlichen Raum mittlerweile so gut wie fest. Präsident Sarkozy sprach sich noch einmal deutlich für ein Verbot aus. Der Abschlussbericht des Parlamentsausschusses liegt seit dem 26. Januar vor. Im November wurde in der Schweiz der Bau von Minaretten durch demokratischen Volksentscheid verboten. Die republikanische Landesvorsitzende Ursula Winkelsett sagte: „Ich habe nichts gegen Muslime. Ich habe ein Problem mit dem Islam und der Islamisierung unseres Landes, weil der Islam das genaue Gegenteil von Freiheit ist. Ich fordere Antwort auf die Frage, ob die Freiheit in diesem Lande noch zu Hause ist. Freiheit gehört nicht nur einer kleinen Gruppe, sondern sie ist das Erbe von uns allen. Wir alle sind von ihr gesegnet. Es ist die Pflicht freier Menschen sich gegen jede Ideologie zu wenden, die die Freiheit bedroht.“ Die europäischen Völker begreifen allmählich...

Presseinformation vom 13. November 2008 Trend Micro Malware Report für Oktober 2008: "Geehrte Kunde, wir verbreite Malware nie!" Malware verbreitet sich über deutschsprachige Spam-Mail, sensible Informationen werden gesammelt und versendet Trend Micro (TSE:4704) informiert über die Entwicklung der aktuellen Bedrohungslandschaft im Oktober 2008: Im vergangenen Monat erhielten deutsche Anwender vielfach angebliche Nachrichten der Direkt Anlage Bank, in denen zur Installation von Software aufgefordert wurde. Das überraschend schlechte Deutsch legt die Vermutung nahe, dass es sich um einen Testlauf für weitere Angriffe handelte....