SPD
01.11.2013: Politik | AfD | Cdu | CSU | FDP | GRÜNEN | Koalitionsverhandlungen | Marktwirtschaft | SPD
Pressetext verfasst von connektar am Fr, 2013-11-01 15:57.
Wer steht für Marktwirtschaft? Korrektiv im Bundestag
Die Wirtschaft brummt. Die Steuereinnahmen sprudeln. Die Koalitionsverhandlungen bleiben davon nicht unberührt. Ausgabenwünsche gewinnen an Gewicht.
Sehr geehrte Leser,
die Wirtschaft brummt. Die Steuereinnahmen sprudeln. Acht Prozent mehr als im Vorjahresmonat sind ein deutliches Signal. Die Koalitionsverhandlungen bleiben davon nicht unberührt. Ausgabenwünsche gewinnen an Gewicht. Mit Nachhaltigkeit hat das wenig zu tun. Dafür muss die Einnahmebasis – die Wirtschaft – gestärkt werden.
Nachdem die FDP aus dem Bundestag gewählt wurde, kommt es zur Nagelprobe. Welche Abgeordneten und Fraktionen tragen den marktwirtschaftlichen...
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20.10.2013: Medien | breitband | Cdu | CSU | digitale-spaltung | geteilt.de | Internet | Netzneutralität | SPD | universaldienst
Pressetext verfasst von prmaximus am So, 2013-10-20 13:11.
Breitband-Internet: Versprechen müssen jetzt Taten folgen
Der angemessene Zugang zum Internet ist für die Menschen und die Wirtschaft in Deutschland von entscheidender Bedeutung. Jeder soll an den Möglichkeiten des Netzes teilhaben können und dabei in seinen Freiheitsrechten nicht beeinträchtigt werden. So oder so ähnlich hieß es in den Wahlprogrammen der Parteien. Der Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e. V. fordert die CDU und SPD auf, diesen Versprechen in den Koalitionsverhandlungen nun Taten folgen zu lassen. Dabei geht es um drei Schwerpunkte.
"Wir brauchen als wichtigste und vordringlichste Maßnahme endlich den Rechtsanspruch auf einen angemessenen...
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30.09.2013: Politik | Bundestagswahl 2013 | Cdu | Grüne | Journalismus | Lebensstil | netzpolitik | schicksale | SPD
Pressetext verfasst von grills am Mo, 2013-09-30 09:16.
Kein Drama
Ein Gastbeitrag von Felix Schwenzel für Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis
Berlin, 30.09.2013: Gestern haben wir beim Essen in der Firma über Politik geredet. Die Ausgangsfrage die über dem Essen schwebte war: Wer sind eigentlich diese CDU-Wähler? Die meisten die am Tisch saßen kennen keine. Ich kenne eine CDU-Wählerin aus der neunten und zehnten Klasse. ich glaube sie ist sogar CDU-Mitglied. Möglicherweise wählt mein Vater die CDU. Sonst fällt mir auch keiner ein. Aber außerhalb unserer Sozialen- und Filterblasen muss es sehr viele geben. wenn es nach dem Zweitstimmenergebnis geht, leben wir in einer schwarzen...
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Pressetext verfasst von peira am Sa, 2013-09-21 09:11.
Wenn die Kreuze gesetzt sind, kommt die Stunde der Wahlanalysen
Peira lädt dazu ein, Wahlanalysen zu erstellen und sie als Kommentare bei Peira.org zu veröffentlichen.
Berlin, 2109.2013: Das Wahlkampffinale wurde ungewöhnlich spannend, geglaubte Sicherheiten brachen auf. Die Grünen stürzten tief und die FDP ringt mal wieder um das Überleben. Die Erregung über Goldketten und Stinkefinger überlagerten die Themen: Gerechtigkeit, Gleichberechtigung, Zukunft Europas, Pazifismus, Energiewende, Geheimdienste und deren zerstörerischer Einfluss auf die Demokratie. Die Medien rückten die Patzer des Kanzlerkandidaten der SPD lange Zeit mehr ins Zentrum als die Kernthemen der SPD. Und auch die Piraten...
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19.09.2013: Politik | btw13 | Bundestagswahl | Cdu | CSU | Die Grünen | Erbschaftsteuer | FDP | Linke | SPD
Pressetext verfasst von connektar am Do, 2013-09-19 10:37.
Bundestagswahl btw13: BDWi-Synopse – Erbschaftsteuer
Bewertung zum Thema Erbschaftsteuer: CDU/CSU positiv, SPD neutral, FDP positiv, Die Linke negativ, Bündnis 90/Die Grünen negativ. Der BDWi bewertet die Parteiprogramme zur Bundestagswahl (btw13).
Maßstab ist das BDWi-Programm "Agenda der Dienstleistungswirtschaft, Legistatur 2013 – 2017".
"Erbschaftsteuern treffen den Mittelstand besonders hart, wenn sie aus der Substanz des jeweiligen Unternehmens entrichtet werden müssen. Einerseits den Mittelstand loben und auf der anderen Seite die Übertragung von Unternehmen an geeignete Nachfolger zu belasten, das passt nicht zusammen. Erschwerend kommt hinzu, dass Erbschaftsteuern...
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09.09.2013: Politik | Alersarmut | BRD-Wirklichkeiten | Cdu | Demokratie | Familienpolitik | Kinderarmut | Protestwähler | Sozialproblematiken BRD | SPD | Wahlbeteiligung | Wahlen | Wahlverhalten
Pressetext verfasst von Richard Moritz am Mo, 2013-09-09 12:41.
Wählen oder nicht wählen, das ist hier die Frage.
Alle vier Jahre steht der bundesdeutsche Wähler vor dieser Frage und immer mehr entscheiden sich fürs Nichtwählen. Zurecht beklagen unsere Politiker die Wahlmüdigkeit der Deutschen. Aber, was sind die Ursachen? Wer trägt die Schuld, der Wähler oder die Politiker?
„Wozu wählen? Die da oben machen doch was sie wollen“,ist das häufigste Argument für die Stimmverweigerung.
Natürlich machen Die da oben was sie wollen, weil der Wähler es ihnen zugesteht. Und sie werden es weiterhin tun, wenn wir unseren demokratischen Pflichten nicht nachkommen.
Was ist Demokratie? Demokratie ist die Herrschaft des Volkes. Aber wer herrscht...
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15.08.2013: Politik | Andrea Nahles | angela merkel | Bundestagswahl | Cdu | CSU | große Koalition | Peer Steinbrück | SPD | Wahl | Wahlkampf
Pressetext verfasst von akellner am Do, 2013-08-15 13:11.
Wahlkampf ohne Kampf
Stellen Sie sich vor, es ist Wahlkampf.
Wahlkampf ohne Kampf
Es ist Wahlkampf, Bundestagswahlkampf zudem. Die Bundestagswahl ist nur noch sieben Wochen entfernt und wir müssten gerade die Hochzeit des Kampfs um den Posten des wichtigsten Staatsamts erleben. Aber sehen Sie jemanden kämpfen? Haben Sie irgendwelchen (verbalen) Geschützdonner gehört? Ist es nicht so, dass sich die beiden Kontrahenten - CDU/CSU und SPD - eigentlich erstaunlich einig sind, dass das Kämpfen in diesem Wahlkampf unnötig ist. Der Union kann man es nicht einmal verdenken, schließlich sitzt die Amtsinhaberin, Angela Merkel, so sicher im Sattel, wie...
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Pressetext verfasst von prmaximus am Sa, 2013-06-15 13:27.
Martin Burkert: Gemeinsam für die Hochwasseropfer
(ddp direct) Spontan haben die Mitglieder der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion in einer Sitzung Spenden für die Hochwasserhilfe in Bayern gesammelt. Bislang kamen 3.000 Euro zusammen, die der „Aktion Deutschland hilft“ zu Gute kommen.
Die SPD-Landesgruppe bedankt sich damit bei allen Helferinnen und Helfern und drückt gleichzeitig ihre Solidarität mit den Opfern aus. Martin Burkert, Vorsitzender der SPD-Landesgruppe erklärt dazu: "Ich danke meinen Kolleginnen und Kollegen für das Symbol der schnellen Hilfe und hoffe, dass weitere Spendenaktionen unserem Beispiel folgen. Die Hilfsbereitschaft in Bayern und...
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07.06.2013: Wirtschaft | Arbeitsamt | Berichte | Blog | Chance | Erfolg | glaube | Hamburg | Interview | Krankenversicherung | Max Bryan | Obdachlos | SPD
Pressetext verfasst von newsforum am Fr, 2013-06-07 17:35.
Max Bryan: Deutschlands bekanntester Obdachloser zurück auf der «Platte»
Der in Deutschland als Obdachloser überregional bekannt gewordene Max Bryan lebt wieder ohne Wohnung in Hamburg. Das meldet die Giessener Zeitung unter Berufung auf eine Stellungnahme des "einst ehemaligen und aktuell wieder obdachlosen" Max Bryan, der seit April diesen Jahres zurück in Hamburg ist.
Bryan hatte seine Bleibe auf Gartenhof Löw zu Steinfurth freiwillig verlassen und dementierte damit zunächst anderslautende Gerüchte, er sei "vom Hof geflogen". Der Hof habe "Sorgen" und Bryan wollte nur helfen und Geld verdienen - in Hamburg - um seine Bleibe auf dem Hof halten zu können.
Doch schon in der ersten Woche wurde...
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23.03.2013: Politik | Recht | angela merkel | BRD | Bundespräsident | Cdu | Crime | FDP | Festnahme | Gerhard Schröder | Joachim Gauck | Philipp Rösler | Sabine Leutheusser-Schnarrenberger | SPD | Strafantrag
Pressetext verfasst von poleev am Sa, 2013-03-23 07:26.
Haftbefehl
arrest warrant • Haftbefehl
http://www.facebook.com/note.php?note_id=504791976244037
An Bürgerwehr
An Anti-Terror-Einheiten der Bundeswehr und Polizei
An alle Aktivisten von Bürgerbewegungen, Vereine und Volksinitiativen
Aufgrund schwerwiegenden Straftaten, die gegen mich sowie viele andere Menschen in Deutschland begangen wurden; wegen Bildung krimineller und terroristischer Vereinigung zum Zwecke rechts- sowie verfassungswidriger Macht- und Gewaltmonopolisierung; wegen Untergrabung der Rechtsordnung, Vertragsbruch und Widerhandlung gegen Rechtsnormen, die in zwischenstaatlichen Verträgen verankert sind; wegen systematische...
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