Regierung

Rhein-Wied-News: Merkels neues Kabinett - Vorstellung Teil 1: "Zombies und Wiedergänger"

Nicht regional? Oh doch! Immerhin betrifft es jeden einzelnen von uns! Hier eine, zugegeben ironisch angehauchte Sicht auf die Personen, die uns in den nächsten vier Jahren regieren. Im 1. Teil des Films stellen wir die vor, die bereits Ministerämter innehatten und nun, teilweise, einfach umgeschichtet wurden. Noch-Verteidigungsminister Franz Josef Jung, der designierte Arbeits- und Sozialminister, wird einer erstaunten Öffentlichkeit berichten, er habe sich schon immer für Renten, Hartz IV und arme Kinder interessiert. Von Noch-FDP-Generalsekretär Dirk Niebel, dem neuen Entwicklungshilfeminister, werden wir erfahren, wie sehr...

Manuel Hachenburger informiert: Versprechen, nichts als Versprechen!

Direktkandidat im Wahlkreis 177 Wetterau zur Bundestagswahlwahl 2009, am 27 September! Es gibt viele Luftnummern und Worthülsen, durch die Parlamentarier, um den Bürger davon zu überzeugen, wie gut sie Ihre Arbeit leisten! Tatsachen: Seit 40 Jahren ist es keiner Regierung, gelungen die Staatsschulden zu senken, weder die Koalition, noch die Opposition, war dazu fähig! Im Jahre 2008 kam es zu der Größten, Steuererhöhung in der Geschichte von Deutschland, durch die Große Koalition. Weiter kam es im Jahre 2009, zu der Größten, Staatsverschuldung aller Zeiten. Es wird in Kürze ein Wert von 2 Billionen Euro erreicht. Bei...

Manuel Hachenburger informiert: Befindet sich Deutschland bereits wieder im Krieg?

Direktkandidat im Wahlkreis 177 Wetterau, zur Bundestagswahl am 27 September 2009! Der Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln! Ein deutscher Oberst hatte den Befehl, in Afghanistan am Hindukusch, der Bundeswehr zum Luftangriff im Jahre 2009 erteilt. Durch diesen Luftangriff gab es mindestens 50 Opfer. Gemäß Artikel 12 a des Grundgesetzes ist die Bundeswehr nur zur Verteidigung des eigenen Landes, der Bundesrepublik Deutschland dar. Wurde unsere Land, durch ein anderes Land angegriffen? Haben wir bereits den Verteidigungsfall? Ein Einsatz der Bundeswehr, egal in welchem Land ist nicht erlaubt! Dieser Luftangriff...

Schlau machen für die Bundestagswahl mit buecher.de

buecher.de wird Wahlhelfer 2009 und informiert über alles Wissenswerte zur Bundestagswahl am 27.09.2009 Am 27. September ist Bundestagswahl. Eine große Auswahl an Parteien steht zur Wahl – doch wo soll man sein Kreuzchen setzen? Damit die Wahl nicht zur Qual wird, erfährt man im Blog von buecher.de alles rund um die Bundestagswahl, die Parteien und deren Wahlprogramme. Wenn die Stadt mit Wahlplakaten tapeziert wird, man bunte Kugelschreiber mit Parteilogo auf der Straße geschenkt bekommt und sich Politiker zum TV-Duell treffen – ist mal wieder Wahl. In diesem Jahr ist es die Bundestagswahl, die uns am 27. September zu den...

Pan-Europäische Partei Libertas fordert: Bürger sollen über den EU-Vertrag zu Lissabon abstimmen

Pan-Europäische Partei Libertas fordert: Bürger sollen über den EU-Vertrag zu Lissabon abstimmen Von Andreas Klamm, Nachrichten-Korrespondent Brüssel. 6. Mai 2009. Zur Abstimmung über den EU-Vertrag von Lissabon, der von Deutschland und von Polen noch nicht ratifiziert und von den Menschen in Irland in einem Referendum abgelehnt wurde, erklärten die Kandidaten der Pan-Europäischen Partei Libertas.eu (Freiheit): „Das letzte Wort in der Tschechischen Republik hat Präsident Klaus. Der Senat will offenbar nicht, dass das tschechische Volk zu Wort kommen darf zu den Gesetzen aus Brüssel. Die Menschen können ihre Opposition...

Die Arbeitslosenzahlen bleiben eine schlimme Lüge !

Der Berliner Unternehmer, Jörns Bühner, hatte zu Beginn des Jahres 2008 ein aufsehenerregendes Interview gegeben. Es ist noch immer brandaktuell. Im Wahljahr 2009 erst recht. Wir fragten den Geschäftsführer der Agentur Bühner, wie er aus heutiger Sicht die Entwicklung der letzten 12 Monate am Arbeitsmarkt sieht. InfoDienst: Herr Bühner, wie sind die Zahlen der Agentur für Arbeit für den Monat Februar 2009 zu beurteilen? Bühner: Nun, nachdem wir in der Tat im Verlaufe des Jahres 2008 eine minimale Entlastung am Arbeitsmarkt verzeichnen konnten, so haben wir aber seit September 2008 einen kontinuierlichen, erheblichen Anstieg...

Bundesverfassungsgericht kippt Kürzung der Pendlerpauschale

Berufspendler können wieder aufatmen, das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am 09.12.08 die Kürzung der Pendlerpauschale, in ihrer derzeitigen Form, für verfassungswidrig erklärt. Zu verdanken ist dies unter anderem einem IT-Angestellten aus Oldenburg, sowie einem Bäckermeister aus Baden-Württemberg, die wie sich nun herausgestellt hat, erfolgreich dagegen geklagt haben. Der Finanzminister kündigte darauf die Rückkehr zur vollen Pendlerpauschale an. Dies gilt auch rückwirkend für 2007. Ab dem ersten Kilometer können wieder 30 Cent pro Kilometer abgerechnet werden und dies bis zu einer Obergrenze von 4.800 Euro jährlich. Wir...

Große Bedrohung noch vor 2011 - Warum werden Bunker und Basen gebaut?

A Letter from a Norwegian politician Die folgende Botschaft kam herein zu uns kurz nachdem wir unsere Tribut-Seite für Benazir Bhutto ins Net gestellt hatten. Obwohl wir nicht persönlich für die Information hier einstehen können, haben wir jedoch ein gutes Gewissen und meinen, daß diese veröffentlicht werden muß. Die Person, die diese Nachricht schrieb, tat dies unter ihrem vollen Namen (den wir nachgeprüft haben) und fügte eine Reihe Fotos bei mit ihr zusammen mit dem Regierungspräsident von Norwegen und außerdem zusammen mit B. Bhutto. Wir sind sicher über die Wahrhaftigkeit dieses Informanten, können aber aus...

USA geben Green Card Programm des Jahres 2008 die DV2010 bekannt -Leben und Arbeiten in den USA

Pressemitteilung USBotschaft.de USA geben Green Card Programm des Jahres 2008 die DV2010 bekannt -Leben und Arbeiten in den USA Green Card Lotterie (DV-Program) Registrierung und Teilnahmebedingungen Beginn der Registrierungsfrist fuer die Diversity Visa Lottery DV2009 des Jahres 2008 Das US-Aussenministerium hat den Start fuer die Diversity Visa (DV) Lottery 2008 angekuendigt. Antragsteller muessen sich waehrend des Registrierungszeitraums online auf der Website registrieren. Als Reaktion auf die grosse Nachfrage hat das Aussenministerium die Anzahl der Server fuer die Regierungsseite USBotschaft.de in diesem...

Protestaktion gegen den Überwachungsstaat verlängert

[Köln, 03.09.2007] Die seit dem 11.07.2007 laufende Protestaktion "NoPSIS", die sich gegen die aus dem so genannten Schäuble-Katalog ergebenden Maßnahmen in ihrer Gesamtheit richtet, wird verlängert. Das ursprünglich vorgesehene Ende der Aktion wurde vom 11.09.2007 auf das Ende des Jahres gelegt, um so vielen Menschen wie möglich die Gelegenheit zu geben, sich nicht nur über die drohenden Überwachungsmaßnahmen zu informieren, sondern auch dagegen zu protestieren. "Da es [...] offensichtlich ist, daß bisher zu wenige Menschen da draußen überhaupt von der Aktion erfahren haben, muß es als logische Folge nicht nur weiter...

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