Regierung

„Wird der Bürger unbequem, punziere ihn als rechtsextrem!“

Rekordteuerung, illegale Masseneinwanderung und andere drängende Sorgen der Menschen – nichts davon geht Schwarz-Grün in der Nationalratssitzung morgen an. Kein einziger Punkt aus Nehammers „Plan“ wird umgesetzt. Im Klartext: Alles nur Show! Nur die FPÖ setzt sich wieder mit voller Kraft für die Österreicher ein – von der Abschaffung der ORF-„Zwangssteuer“ bis hin zu einem Neuwahlantrag und vielem mehr. Alle Infos dazu gibt es hier. Rekordteuerung, „neue Völkerwanderung“, Souveränitäts- und Neutralitätsverrat: ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS – die Einheitspartei – hat die Probleme, unter denen unsere Bevölkerung leidet, verursacht. Als einzige politische Kraft steht die FPÖ an der Seite der Bürger und bietet mit einem Volkskanzler Herbert Kickl die echte rot-weiß-rote Alternative. Der steigende Zuspruch der Bevölkerung dafür passt der Einheitspartei, den Eliten und ihren Helfern in den Mainstream-Medien, allen voran...

HWPL setzt sich für die Institutionalisierung des Friedens zur Lösung von globalen Konflikten ein

HWPL setzt sich weltweit für die Institutionalisierung des Friedens ein, um gewaltsame Konflikte und Kriege zu lösen In der heutigen Zeit, in der die Sicherheit des individuellen Lebens ständig durch weit verbreitete Konflikte bedroht ist, muss sich die Friedenskonsolidierung zu einem internationalen Rechtssystem entwickeln, das die Werte, Normen und die Kultur des Friedens für alle Länder, Gemeinschaften und Einzelpersonen fördert und bewahrt wird. Die 6. jährliche HWPL-Jubiläumsveranstaltung zur Declaration of Peace and Cessation of War (DPCW) fand am 14. März 2022 mit über 5.000 Teilnehmern unter dem Motto Institutionalisierung des Friedens - Aufbau einer rechtlichen Grundlage für nachhaltigen Frieden statt. Die den Vereinten Nationen angegliederte Nichtregierungsorganisation Heavenly Culture, World Peace, Restoration of Light (HWPL) unterstützt die gemeinsamen Bemühungen von Regierungen und Zivilgesellschaft, die zur Institutionalisierung...

NGO fordert alle Länder weltweit auf, sich gemeinsam für den Frieden in der Ukraine einzusetzen

"Russland muss Truppen zurückzuziehen und das Leben und die Sicherheit der Ukrainer garantieren" Die Invasion des russischen Militärs am 24. Februar 2022 in die Ukraine und dessen verheerender Angriff auf die Bevölkerung erschüttert die internationale Weltengemeinschaft zutiefst. Die militärischen Aggressionen bedrohen das Leben von Millionen Bürgern, Frauen, Jugendlichen und Kindern und gefährden die globale Sicherheit und politische Stabilität weltweit. Militärische Aggressionen gegen einen souveränen Staat sind ein eklatanter Bruch des Völkerrechts und können niemals auf irgendeine Weise rechtfertigt werden, bekräftigte der HWPL Vorsitzende Man-Hee Lee. Die verheerenden Folgen des Kriegs betreffen 44 Millionen Bürger der Ukraine, darunter auch Frauen, Jugendliche und Kinder. HWPL Vorsitzender Lee betonte: "Nichts kann die verlorenen Menschenleben oder das Leid aus seiner Heimat vertrieben zu werden, entschädigen. Die sofortige...

Game Over? Setzen Wiens Verfassungsrichter die Regierung matt?

In einem Gastbeitrag berichtet Chris Veber in Reitschuster.de über eine Befragung des VfGH. Es ist vorbei. Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat am 26. Jänner 2022 ein Verordnungsprüfungsverfahren eingeleitet und an den österreichischen Gesundheitsminister ein Konvolut an Fragen übermittelt. Fragen, die bis jetzt absolut tabu waren. Die an den Grundfesten der „Pandemie“ rütteln. Der Gesundheitsminister hat für eine Antwort Zeit bis zum 18. Februar 2022. Das ist dann auch das Enddatum der „Pandemie“ in Österreich. Im Einzelnen will der VfGH wissen, ob die Hospitalisierungs- und Verstorbenenzahlen alle...

10.12.2021: | | | |

Für die Freiheit - gegen Chaos und Zwang

FPÖ-Chef Herbert Kick rief in den letzten Tagen zur großen Demo auf. "Am Samstag geht es um alles: Es geht um unsere Freiheit, um den sozialen Frieden in unserem Land und um unser Recht, ein selbstbestimmtes Leben zu führen", mit diesen Worten rief FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl noch einmal alle Bürger zur Teilnahme an der Mega-Demo für die Freiheit, gegen Chaos und Zwang am 11. Dezember um 12 Uhr auf dem Wiener Heldenplatz auf. "Wir kämpfen für die Rechte aller Menschen in Österreich, Wir Freiheitliche stehen an der Seite von Euch allen. Wir dividieren die Menschen nicht auseinander. Wir kämpfen für die Rechte aller...

Das Volk ist im Lockdown und die Regierung tanzt ohne Maske

Wie soll man diese Regierung vor allem den grünen Van der Bellen noch ernst nehmen. Der Pöbel, wie die Eliten das Volk bezeichnen, kann doch diese Menschen nicht mehr wählen. Da geht es nicht mehr ums Impfen oder Lockdown, da geht es einfach darum, das Volk ruhig zu stellen. Bis 2030 dem Great Reset sollen es alle spüren. Wie Bernadette Conrads vom Wochenblick brachte die ORF-Spendengala wirklich einmal „Licht ins Dunkel“. „Während die Bürger im Lockdown um ein weiteres in der Unterstellung, gefährliche Virenschleudern zu sein, eingesperrt sind, feierte die Polit-Elite eine fette Party im Staatsfernsehen. MEGA-Stimmung:...

Michael Oehme: Grüne und FDP werden zu wichtigen Akteuren bei Koalitionsgesprächen

Für den endgültigen Ausgang der Bundestagswahl sind die Grünen und die FDP die wichtigsten Akteure bei Koalitionsgesprächen mit Laschet und Scholz. St.Gallen, 28.09.2021. „Die vorläufigen Ergebnisse der Bundestagswahl sind bekannt, aber was als nächstes passiert, ist derzeit noch Zukunftsmusik. Im engsten Wahlkampf seit 2005 schlugen die Sozialdemokraten die CDU/CSU nur knapp um 1,6 Prozent. Doch keine Partei hat genug Sitze, um eine Mehrheit zu bilden, und es werden wahrscheinlich drei Parteien benötigt, um eine Koalition zu bilden“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. „Sowohl die FDP als auch die Grünen...

Michael Oehme: Ungarische Bürgermeister kämpfen mit der Regierung um Finanzen

Oppositionsbürgermeister in Osteuropa erheben ihre Stimme gegen Korruption und Populismus. Insbesondere in Ungarn ist dieser Kampf sehr sichtbar. Anzeichen von politischem Misstrauen zwischen den Bürgermeistern der Stadt und dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán werden immer sichtbarer. St.Gallen, 10.03.2021. „Vor dem Rathaus der ungarischen Hauptstadt Budapest wurden Werbetafeln angebracht, auf denen 25 Beispiele aufgeführt sind, wie die nationale ungarische Regierung angeblich das Funktionieren der Gemeinde mit finanziellen Kürzungen bedroht. Der oppositionelle Bürgermeister Budapests, Gergely Karácsony, fordert...

Corona adieu? // Spruch des Tages 23.02.21

Aktuelles zum Coronavirus: Neues Testverfahren? In der Regierung wird Corona neu angepackt: In Zukunft sollen Selbsttests für Bürger:innen ermöglicht werden. Ein Grund könnte sein, die Krankenhäuser, Ärzte und teilweise auch Flughäfen wie in Frankfurt zu entlasten. Es gäbe ausreichend Selbsttest, die ab März zur Verfügung gestellt werden sollen. Wir wollen Laien-Selbsttests schnellstmöglich zugänglich machen. Nach derzeitigen Stand soll es Anfang März die ersten Zulassungen geben. Diese Tests soll es in Apotheken, im Einzelhandel und bei Discountern geben. -Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Bekämpfung der Pandemie Gerade...

Neue Maskenpflicht: So machst du deine neuen Masken haltbarer!

Februar 2021: Es herrscht eine neue Maskenpflicht! Die Bundesregierung gibt vor: Medizinische Masken. In bestimmten Bereichen etwa in Bus und Bahn, in Geschäften, Altenheimen oder an bestimmten Arbeitsstätten, ist das Tragen von medizinischen Masken verpflichtend. Zu den medizinischen Masken zählen sogenannte OP-Masken und Masken der Standards KN95 oder FFP2. Zum Schutz vor dem Coronavirus erhalten Personen aus Risikogruppen diesen Winter eine bestimmte Anzahl FFP2-Masken. Nun können Risikopatienten, die einen Berechtigungsschein erhalten haben, diesen bis Mitte April gegen vergünstigte Schutzmasken eintauschen. Das sind...

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