Rechtsstaat

29.09.2009: | | |
"Das Imperium schlägt zurück?" "Star wars" jetzt in der BRD? Eilmitteilung der Redaktion "les Art" am 29.09.2009 ein neuer "Presseskandal bahnt sich an!" nach dieser hier vorliegenden Meldung, (Schlußanhang) wehrt sich die BRD-Justizgewaltigen offensichtlich jetzt mit gezielter Zensur. Eine Überprüfung hat ergeben, daß die www.derpopularis.de nicht mehr zu erreichen ist. Wir empfehlen ein Ausweichen auf z.B. www.xinos.net, www.pressemitteilung.ws, www.onlinezeitung24.de, www.webnews.de, www.internet-magazin-les-art.eu etc., wo man noch kritische Berichte unterbringen kann. Oder reichen Sie Ihre gesischerten Informationen...

Bananenrepublik BRD ohne staatliche Legitimation Redaktionsbeitrag 25.09.2009 Zitat: AG-Direktor Deichner, Wiesbaden. Rechtsschutzfirma für speziell bankggeschädigte gegründet und nach Todesdrohung ins benachbarte Ausland geflüchtet. Die Firme ist eingestampft. Originalton: " 80 % meiner RichterkollegInnen sind selbst Kriminelle aufgrund Ihrer Rechtsprechung" RA Bossi, Buchveröffentlichung: "Götter in Schwarz" und so kann das immer weiter gehen. Leider immer erst, wenn Sie ausgeschieden sind. Und wenn doch vorher, werden Sie in die Registratur versetzt oder in den Vorruhestand geschickt. (Siehe den Sozalrichter...

Offener Brief, eingereicht am 22.09.2009 www.internet-magazin-les-art.eu Bedeutsames A n das>>>> TV Team ...

24.07.2009: | |
Verroht, Verkommen, Verraten Les Art: Redaktionsbeitrag 24.07.2009 www.internet-magazin-les-art.de.tl www.pixelio.de Eine kurze Bestandsaufnahme zur inneren Situation eines Provisoriums Nach der Wortaussage des Grundgesetzes aus Artikel 81 bis 83 des Strafgesetzbuches Deutschlands, diese Formulierung wird ausdrücklich gewählt, da nicht ersichtlich ist, ob die BRD überhaupt eine Berechtigung besitzt in diesem Zusammenhang Erwähnung zu finden, das seine Wurzeln aus der ersten, jemals gültigen Verfassung von 1871 für Deutschland begründet, befindet sich Deutschland in einem unerklärten, kalten Bürgerkriegszustand...

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble ist zufrieden mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum EU-Reformvertrag, der das Grundgesetz und den deutschen Nationalstaat überwindet und einen europäischen Zwangsstaat in die Wege leitet. Einerseits propagiert der CDU-Politiker für Deutschlands Rolle in Europa „Patriotismus“ und „gesundes Nationalgefühl“. Die Bewahrung der nationalen Identität und heimatlichen Verwurzelung sei wichtig. Andererseits finden wir uns alsbald in einem 500 Millionen Menschen umfassenden gigantischen Staatswesen wieder, in dem die Deutschen als mit Abstand größtes Volk der Europäischen Union...

Karlsruhe/Berlin 02.05.2009 VD-N: Redaktionsbeitrag Das weithin bekannte Geständnis von Ex-Richter Frank Fahsel (Süddeutsche Zeitung, 09.04.2008): "Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht 'kriminell' nennen kann. [...] Ich … habe … ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind.[...] Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor 'meinesgleichen'." Mit dem zweiten, noch absurderen...

Das bekommt der Zumwinkel hin: zwei Jahre lang keine Steuern hinterziehen. Dann muss er sich nicht mehr bewähren…Die Zeit wird ihm wie im Fluge vergehen, wenn er so ein beliebter Interviewpartner bleibt wie nach dem Urteilsspruch. Das schaffen nur wenige Kriminelle. Wahrscheinlich ist, dass der Richter schon bereut, den ehemaligen Postchef frei gelassen zu haben. Zumindest nach dem Gespräch mit dem Bonner „General-Anzeiger“. In dem hat sich Zumwinkel darüber beklagt, dass er nun das Vertrauen in den Rechtsstaat verloren habe. Schließlich sei gegen mehrere Gesetze verstoßen worden. Das muss man mehrmals lesen, um es kein...

Fast fünf Jahre sind vergangen seit der Beschlagnahme zweier Computer. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelte entweder im Schneckentempo oder gar nicht, in einer Klageschrift listete sie Beweismittel auf, die sie gar nicht hatte, vor Gericht scheiterte sie zweimal und dann bekam der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Akte auf den Tisch. Dort ist sie vor eineinhalb Jahren im Lagerbestand unbearbeiteter Fälle gelandet. Wann sie aus dem Aktenberg gezogen wird, steht in den juristischen Sternen. Ein Experte meint: Voraussichtlich werden bis dahin 42 Jahre vergehen. Fazit: Wer in die Behördenmühlen gerät, muss viel...

Das Handelsregister in Marburg/Lahn verwaltet eine öffentlich zugängliche Handelsregisterakte, die bei dem genauen Studium des tatsächlichen und rechtlichen Sachverhaltes und der daraus resultierenden Urteilsbegründung an zweifelsfrei dokumentierten Rechtsbrüchen ihresgleichen bezüglich der Nachkriegsrechtssprechung in der Bundesrepublik Deutschland suchen kann. Obwohl der Vorgang einen Zeitraum von 1996 bis 2003 reflektiert ist das Prozeßmaterial nicht in der Versenkung verschwunden, denn eine vollständige Abschrift der Akten dient einer ausländischen Handelsvertretung dazu, die Weiterentwicklung der Angelegenheit zu verfolgen....

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