Pressefreiheit

Griechenlandhilfe das Gaspedal in den Abgrund

Das Disaster ist vorprogrammiert,mit der Zustimmung der Bundesregierung und den Grünen,Griechenland 22Milliarden zukommen zu lassen,trat unsere Regierung auf das Gaspedal welches eine weltweite Währungskrise auslöst,den die nächsten Schuldenkandidaten stehen in den Startlöchern.Spanien,Portugal,Italien.Wir selbst haben auch enorme Schulden.Es heißt es sei zum Wohl der Bürger,doch mich hat keiner gefragt.Zudem wird die Hilfe nur gewährt wenn die Griechische Regierung bei den einfachen Leuten kürzt,spart,die Steuern erhöht.Keiner hat verlangt die Koruption einzudämmen,die Spekulanten dürfen weiter machen,die Millionäre und...

Griechenlandhilfe das Gaspedal in den Abgrund

Das Disaster ist vorprogrammiert,mit der Zustimmung der Bundesregierung und den Grünen,Griechenland 22Milliarden zukommen zu lassen,trat unsere Regierung auf das Gaspedal welches eine weltweite Währungskrise auslöst,den die nächsten Schuldenkandidaten stehen in den Startlöchern.Spanien,Portugal,Italien.Wir selbst haben auch enorme Schulden.Es heißt es sei zum Wohl der Bürger,doch mich hat keiner gefragt.Zudem wird die Hilfe nur gewährt wenn die Griechische Regierung bei den einfachen Leuten kürzt,spart,die Steuern erhöht.Keiner hat verlangt die Koruption einzudämmen,die Spekulanten dürfen weiter machen,die Millionäre und...

Street View Gesetz: Website zeigt zensierte Fotos

Leitfaden: Das Stadtgeschichte- und Architektur-Portal www.time-o-rama.com zeigt mit zensierten Fotos, wie schwarz die Zukunft des Internets in Deutschland aussehen könnte, wenn die geplante Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes beschlossen wird. Haupttext: Berlin, 05.05.2010. In Kürze wird der Hamburger Senat eine Gesetzesinitiative in den Bundesrat einbringen, mit dem die Veröffentlichung georeferenzierter Bilder im Internet beschränkt und mit Bußgeldern belegt werden soll. Das Gesetz zielt auf den Google Dienst „Street View“, trifft aber auch andere Anbieter. Auf der Stadtgeschichte- und Architektur-Website www.time-o-rama.com...

Google Street View: Gefährlicher Gesetzentwurf aus Hamburg

Leitfaden: Die Hamburger "Grünen" wollen Google Street View mit einer Gesetzesinitiative im Bundesrat kontrollieren. Der Berliner Internet Unternehmer Peter Debik warnt vor den schwerwiegenden Folgen des Gesetzes für Deutschland. Haupttext: Berlin, 27.04.2010. Auf die freiwillige Selbstverpflichtung von Google sei kein Verlass, sagte Justizsenator Till Steffen von den Hamburger Grünen und kündigte ein Gesetz an, dass Regeln für das Filmen von Häusern und Straßen aufstelle und schon am 7. Mai in den Bundesrat eingebracht werden soll. Demnach müssen Firmen Gesichter und Kfz-Kennzeichen unkenntlich machen, ehe sie Bilder...

Liebe Bild-Zeitung

Liebe Bild-Zeitung,alle Achtung,ihr versteht es wirklich gut,ein Volk nieder zu machen,das haben die Griechen nicht verdient,abgestempelt zu werden als ob sie alle faul wären,das ist aber nicht der Fall,sie haben nur nicht soviel Industrie wie wir.Sie tun so als ob alle Griechen korupt wären,Steuern hinterziehen würden,das gibt es auch bei uns,besonders viele Steuerhinterzieher.Und unsere Komunen gebärden sich zu Raubrittern,die die Gießgebühren für Friedhöfe,für dreißig im voraus einfordern.In jedem Land gibt es schwarze Schafe,da darf man nicht auf ein ganzes Volk rumtrampeln,sie haben auch Gefühle.Wer diesen Brief an die...

Reporter ohne Grenzen hilft Journalisten in Not

Mit der Schaffung des neuen Referates "Hilfe für Journalisten in Not" wird die deutsche Sektion von Reporter ohne Grenzen (ROG) verfolgten Medienmitarbeitern systematisch und gezielt Unterstützung bieten Reporter ohne Grenzen (ROG), die Organisation zur Verteidigung der Presse- und Meinungsfreiheit reagiert damit auf die große Zahl von bedrohten oder geflüchteten Journalisten. "Diese Menschen sind weltweit auf Hilfe angewiesen", erklärte ROG-Generalsekretär Jean-François Julliard bei der Vorstellung des neuen Arbeitsbereichs bei einer Pressekonferenz am 19. Februar in Berlin. Juristische Hilfe, finanzielle Unterstützung und...

Meckerstaat an der westlichen Grenze Chinas?

Meckerstaaten an der westlichen Grenze Chinas? oder: wer regiert die UN und wer den freien Westen? Kopenhagen/Köln/Mainz 19.12.2009 Redaktion "les Art" ein Kommentar wir geben hier eine Meldung wieder, die wir www.webnews.de entnehmen konnten und hinterfragen läßt, wie weit sind wir in Europa und im Musterländle Dänemark gekommen, das Derartiges möglich wird? Es fügt sich nahtlos in unsere allgemeine Kritik ein und in unseren Hinweis, wir müssen die BRD überwinden. Um unserer Freiheit Willen, um unserer Leben Willen, um unsere Zukunft und unserer Enkel willen. Die Uhr tickt! Zensur auf der Klimakonferenz:...

Rhein-Wied-News: Koblenz - Pressefreiheit wichtiger als Mainzer Politklüngel!

Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat das Verfahren wegen mutmaßlichen Verrats von Geschäftsgeheimnissen der Nürburgring GmbH abgeschlossen. Es werde keine Anklage gegen einen Journalisten und einen ehemaligen Mitarbeiter der Nürburgring GmbH erhoben. Diese Entscheidung ist ein wichtiges Urteil zu Gunsten der Pressefreiheit und eine Ohrfeige für die, die in sie einzugreifen versuchten, in diesem Fall das Land Rheinland-Pfalz als Mehrheitseigentümer der Nürburgring GmbH. ... Nach Angaben des Leitenden Oberstaatsanwalts Horst Hund wird die Nürburgring GmbH auf den "Privatklageweg verwiesen". Diese will aber keine Privatklage...

Ende der "freien Internetpresse?"

Ende der „Freien Foren“? Redaktionsmitteilung „les Art“ Oeversee, den 13.10.2009 eine weitere unabhängige Info-Plattform hat Ihren Dienst eingestellt. Mit dem folgenden Text verabschiedet sich diese wichtige Plattform vom geneigten Leser der freien Information, die seit Jahren unser aller Leben bereichert hat. Nach der Kürze der Abfolge, siehe auch das Einstellen der Seite www.derpopularos.de im Sept. 2009, macht das denn doch ein wenig stutzig. Es gibt noch etliche Auftritte, die sich um einen freien Meinungsfluß mühen. Aber auch www.ngo-online.de ist klammheimlich in „Dauerurlaub“ gegangen,...

Julis Niedersachsen: Geplantes IT-Sicherheitsgesetz schränkt die Pressefreiheit

Die Jungen Liberalen Niedersachsen sprechen sich entschieden gegen das von der Bundesregierung geplante „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes“ (IT-Sicherheitsgesetz) aus. „Das Vorhaben der Bundesregierung ist ein Angriff auf die Pressefreiheit und den investigativen Journalismus in Deutschland. Dies ist mit der im Grundgesetz garantierten Presse- und Rundfunkfreiheit nicht vereinbar“, erklärt der Landesvorsitzende Matthias SEESTERN-PAULY. Die JuLis Niedersachsen finden es außerdem mehr als bedenklich, dass die Behörde für Sicherheit und Informationstechnik direkt dem Innenministerium...

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