Mindestübertragungsgeschwindigkeit

IfKom nimmt Stellung zur geplanten TKG-Novellierung

Aus Sicht der IfKom muss es zukünftig ein Bundesministerium geben, in dem alle Zuständigkeiten für digitale Themen und insbesondere für die Infrastruktur gebündelt werden. Im Zuge der Umsetzung einer EU-Richtlinie in nationales Recht wird das Telekommunikationsgesetz (TKG) modernisiert und grundlegend überarbeitet. Mit dem von den Bundesministerien für Wirtschaft und Energie sowie für Verkehr und digitale Infrastruktur vorgelegten Entwurf werden u. a. regulatorische Anreize für den Ausbau von Netzen mit sehr hoher Kapazität geschaffen. Neben der Einführung einer symmetrischen Regulierung sollen zudem Genehmigungsprozesse beschleunigt werden und das Recht des Einzelnen auf angemessene Versorgung mit Telekommunikationsdiensten verankert werden. Der Verband der Ingenieure für Kommunikation ( IfKom e. V. ) hat im Rahmen der Verbändeanhörung einige Passagen des Gesetzentwurfes kommentiert und Änderungen vorgeschlagen. Dabei geht es beispielsweise...

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