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OLG Frankfurt: Keine Verwirkung des Darlehenswiderrufs

Mit Urteil vom 26.08.2015 entschied das OLG Frankfurt, dass ein auch Jahre später ausgeübtes Widerrufsrechts regelmäßig keine unzulässige Rechtsausübung darstellt (Az.:17 U 202/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt insoweit aus: Im entschiedenen Fall hatte der Kläger – ein Verbraucher – mit der beklagten Bank im Jahr 2003 einen Darlehensvertrag abgeschlossen und diesen bis zum Jahr 2009 vollständig zurückgeführt. Vier Jahre später, im Jahr 2013, erklärte der Kläger dann den Widerruf dieses Darlehensvertrages und begründete dies mit der Verwendung einer mangelhaften Widerrufserklärung bei Vertragsschluss durch die beklagte Bank. Mit Urteil vom 26.08.2015 bestätige das OLG Frankfurt den wirksamen Widerruf des Klägers gegenüber der Bank. Im konkreten Fall führte das OLG Frankfurt aus, dass die Widerrufsbelehrung nicht den Maßstäben des § 355 Abs. 2 S. 1 BGB a. F. und...

Bausparkassen kündigen Bausparverträge

"Wir kündigen den Bausparvertrag gemäß § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB mit einer Frist von 6 Monaten und werden diesen zum 01.07.2015 abrechnen": So oder so ähnlich lauten aktuell eine Vielzahl von Kündigungss NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt hierzu aus: Hintergrund dieser Kündigungen ist das aktuelle Zinsniveau. Denn mittlerweile wird es für die Bausparkassen zum Problem, da immer weniger Bausparer tatsächlich noch das aus heutiger Sicht hochverzinsliche Bauspardarlehen tatsächlich in Anspruch nehmen. Grundsätzlich besteht daher aus Sicht der Bausparkassen das insoweit berechtigte Bedürfnis, aufgrund des aktuellen Niedrigzinsniveaus, ihnen die Kündigung von derzeit relativ hoch verzinslichen Altverträgen zuzubilligen. Dieses - eigentlich dem Verbraucher zustehende – Kündigungsrecht kann allerdings nach unserer Auffassung nicht als "Notausstieg" für nicht sachgerecht gestaltete Verträge...

Qeep goes Nachbarschaft

Die Kölner Social Discovery App startet Location Based Service Köln, 24. Oktober 2013 – Mit der neuen lokalen Suchfunktion „Leute in Deiner Nähe“ erleichtert qeep seinen Nutzern den Schritt aus der virtuellen in die reale Freundschaft. Egal ob Qeeper ihren nächsten Flirt oder einfach nur neue Partygänger für den Zug durch die Clubs der Stadt suchen. Mit einem Klick verrät ihnen die neue Funktion, wer aus der Gegend kommt und auch gerade online ist. Suchfilter erleichtern es dabei die richtigen Leute zu finden. „Mit der Location-basierten Suche erweitern wir unser Produkt um den immer wichtiger werdenden lokalen Faktor und erfüllen damit einen großen Wunsch unserer User “ erklärt Cornelius Rost, Mitbegründer und Geschäftsführer von BLUE LION mobile. „Wir erwarten uns von dem neuen Feature eine weitere Steigerung der Stickiness unserer App. Qeep ist ein einzigartiger Ort, um Leute aus der ganzen Welt kennenzulernen....

31.03.2011: | |

CETECON bietet weltweit erste Tests für SUPL 2.0 Konformität von Mobilfunkgeräten

Essen / Sunnyvale, 31. März 2011 - CETECOM bietet mit der Spirent 8100 Location Technology Solution erstmals Konformitätstests für GSM- und WCDMA-Geräte auf Basis des SUPL 2.0-Standards der Open Mobile Alliance. SUPL 2.0 ist das jüngste Release des Secure User Plane Location Protocols, das es Providern ermöglicht, neue Location Based Services (LBS) anzubieten. CETECON ist ein auf Lokalisierungstechnologie in Mobilfunkgeräten spezialisiertes Testlabor. Mit dem SUPL 2.0 Testangebot baut CETECON das Serviceangebot weiter aus und intensiviert die Partnerschaft mit Spirent. Die Spirent 8100 Location Technology Solution bietet...

Riester-Sparer verschenken Zulagen in Millionenhöhe

(LBS) Riester-Sparen wird, auch dank der Eigenheimrente, immer attraktiver. Bereits 13,85 Millionen Deutsche besitzen einen Riester-Vertrag. Allerdings versäumt rund ein Drittel von ihnen, rechtzeitig ihre Zulagen zu beantragen, wie die Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen (ZfA) ermittelt hat. Seit Einführung der staatlich geförderten privaten Altersvorsorge im Jahr 2002 haben Riester-Sparer Zulagen in Höhe von mehr als 500 Millionen Euro nicht beantragt und damit verschenkt. Das gilt allein für die Grundzulage – die höheren Kinderzulagen sind dabei nicht einkalkuliert. Seit 2008 besteht die Möglichkeit, die Riester-Förderung...

Mehr für´s Geld: Im Internet, im Handy und im Laden um´s Eck

Gutschein-Experten DealHamster.com und COUPIES kooperieren Wien/Köln, 18.Mai 2010. DealHamster, das Internet-Portal für Gutscheine zum Online- und Offline-Shopping, kooperiert mit COUPIES, dem führenden deutschen Anbieter für mobile Coupons auf dem Handy. Über das System von COUPIES können zukünftig die Gutscheine von DealHamster auch mit dem Mobiltelefon eingelöst werden. Im Gegenzug können bislang ausschließlich mobile Coupons nun auch ausgedruckt eingelöst werden. Durch die Kooperation der beiden Coupon-Spezialisten erreichen noch mehr Gutscheine die Konsumenten genau dort, wo sie gebraucht werden: direkt beim Shopping...

High-Tech Gründerfonds, Bayern Kapital und SpaceTec Capital Partners beteiligen sich an der United Maps GmbH

Der High-Tech Gründerfonds, Bayern Kapital und SpaceTec Capital Partners beteiligen sich gemeinsam an der United Maps GmbH aus München. United Maps füllt „die Löcher zwischen Straßennetzen“ mit Gebäuden, Fußwegen, Nahverkehrsinformationen und relevanten, qualitätsgesicherten Inhalten und thematischen Informationslayern. United Maps produziert voll routingfähige, hoch detaillierte und multimodale Vektorkartografie einer neuen Generation. Die aus der KfZ- Navigation bekannten Basiskarten führender Hersteller wie Navteq, Tele Atlas oder AND werden mit professionell recherchierten zusätzlichen kartografischen Informationen...

Erstes Freizeit-Outlook für das iPhone

Regensburg, 11. Juli 2008 – pünktlich zum Verkaufsstart des neuen iPhone 3G wurde heute unter http://www.freitimer.mobi der erste Freizeitplaner für das Apple-Handy veröffentlicht. Die Firma i-locate aus Regensburg ermöglicht mit dem Tool freitimer eine einfache und schnelle Freizeitplanung unter Freunden. „Wir haben für alle iPhone-Kunden ein Tool mit dem typischen ‚Look and Feel’ des iPhones geschaffen“, so Fabian Angerer, Geschäftsführer der i-locate GbR. „und orientieren uns damit an den neuen Bedürfnissen und Möglichkeiten.“ „Natürlich funktioniert freitimer auch auf allen anderen Handytypen, aber die...

Handyortung als Grundlage für Location Based Services

"Wir haben es heute nicht mehr mit einem Mangel an Information zu tun, sondern mit der Frage welche Information uns tatsächlich interessiert. Der Standort einer Person ist hier in Zukunft mit Sicherheit ein wesentlicher Filter", fasst b-informed Betreiber André Kreienbring zusammen. b-informed bietet Handyortung für Privatnutzer oder Firmen an. Zusätzlich können Entwickler die Portaltechnologie als Basis für Location Based Services (LBS) nutzen. Dabei ist die Handyortung nicht nur Selbstzweck für besorgte Familienangehörige oder für die Sicherheit von z.B. Extremsportlern, sondern auch Grundlage für die Entwicklung von...

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