Kabinett

Firmenlenker sehen sich zu einem Drittel nicht im Parlament vertreten

Mittelstandsumfrage zur Großen Koalition / Schäuble bestbewertetes Kabinettsmitglied Düsseldorf, 12. Februar 2014: Die Umfrage des Mittelstandsmagazins Wirtschaftsblatt zeigt: 52 Prozent der Geschäftsführer im deutschen Mittelstand befürchten, dass die Große Koalition negative Auswirkungen auf die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen hat. Rund ein Drittel der Befragten sieht sich nicht mehr im Parlament vertreten. Das meiste Vertrauen wird Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) entgegengebracht; Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) wird am schlechtesten bewertet. Die Umfrage zur neuen Bundesregierung wurde von Dezember 2013 bis Januar 2014 unter den Lesern des Magazins durchgeführt und richtete sich an Inhaber, Geschäftsführer und Vorstände deutscher Unternehmen. Die Antworten von 617 Befragten wurden ausgewertet. Auf die Frage, welche Auswirkungen die Politik der Großen Koalition auf die deutsche Wirtschaft habe, gaben 52 Prozent...

Verbraucherfreundlich: Kabinett erleichtert Stromanbieter-Wechsel

Transparenz für Kunden: Wer mit seinem Strom oder Gasanbieter unzufrieden ist oder den Preis für unangemessen hält, kann künftig binnen zwei Wochen den Vertrag bei kündigen. Die Bundesregierung billigte nach Angaben aus Kabinettskreisen eine entsprechende Verordnungsänderung. Bisher beträgt die Kündigungsfrist vier Wochen. Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) erklärte: …die Verbraucher nur dazu ermuntern, von ihren neuen Rechten bei der Wahl des günstigsten Anbieters Gebrauch zu machen. Dabei müsse niemand befürchten, plötzlich ohne Strom oder Gas dazustehen – denn die Grundversorger seien im...

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen für die Tele München Fernseh GmbH wegen Urheberrechtsverletzung ab

Abgemahnte Film-Werke: Das Konzert New York, I love you Tödliches Kommando - The Hurt Locker Vision – Aus dem Leben der Hildegard von Bingen Das Kabinett des Doktor Parnassus Rechteinhaber: Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft Kanzlei: Waldorf Frommer Rechtsanwälte Wegen unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Film-Werke lässt die Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte abmahnen. Vom Anschlussinhaber wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nebst Zahlung eines Abgeltungsbetrages gefordert. Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung es wäre in einem Peer-to-Peer Netzwerk (z.B. Kademlia [Vuze, eMule], Gnutella [LimeWire, Gtk-Gnutella, Phex], Gnutella2 [Shareaza], FastTrack [Kazaa Lite K++], BitTorrent, eKad, eDonkey, StealthNet, I2Phex, GNUnet, Freenet) urheberrechtlich geschütztes Repertoire unberechtigt...

Mindestlohn für Pflegekräfte ab 1. August 2010

Ab dem 1. August 2010 sollen Pflegekräfte in der ambulanten Pflege und in Altenheimen im Westen 8,50 Euro und im Osten 7,50 Euro als Mindestlohn erhalten.Bis Mitte 2013 soll der Mindestlohn in zwei Stufen auf 9,00 Euro im Westen und 8,00 Euro im Osten steigen. Diese Vereinbarung billigte heute das Bundeskabinett und stimmte für die entsprechende Rechtsverordnung von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU).Von der Regelung profitieren in Deutschland etwa 700 000 Arbeitnemer/-innen in der Pflege. Praktikanten, Haushaltshilfen die keine Grundpflege erbringen und Auszubildende sind von der Regelung ausgeschlossen. Unter Grundpflege...

Rhein-Wied-News: Merkels neues Kabinett - Vorstellung Teil 1: "Zombies und Wiedergänger"

Nicht regional? Oh doch! Immerhin betrifft es jeden einzelnen von uns! Hier eine, zugegeben ironisch angehauchte Sicht auf die Personen, die uns in den nächsten vier Jahren regieren. Im 1. Teil des Films stellen wir die vor, die bereits Ministerämter innehatten und nun, teilweise, einfach umgeschichtet wurden. Noch-Verteidigungsminister Franz Josef Jung, der designierte Arbeits- und Sozialminister, wird einer erstaunten Öffentlichkeit berichten, er habe sich schon immer für Renten, Hartz IV und arme Kinder interessiert. Von Noch-FDP-Generalsekretär Dirk Niebel, dem neuen Entwicklungshilfeminister, werden wir erfahren, wie sehr...

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