Jörg Schönenborn

Abschaffung der GEZ – Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen

Ab 1.1. 2013 wird jeder Haushalt gezwungen eine Rundfunkabgabe zu bezahlen. Dabei spielt es keine Rolle ob man überhaupt ein Empfangsgerät besitzt. Dies gleicht einer Steuer die nach dem Grundgesetz verboten ist. Somit ist eine Grundlegende Reform des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags dringend notwendig. Die öffentlich rechtliche Sender sollten/müssen sich nach dem Pay-TV Prinzip oder durch Werbeeinnahmen finanzieren. Beteiligen Sie sich an der Unterschriftenaktion auf openpetition.de gegen die Zwangssteuer der öffentlich rechtlichen Sender. http://www.konsumer.info/?p=25962 Mehr News: Keine Kreditkartenverifizierung durch das Bundesministerium des Innern Missbrauchsstudie: Katholische Kirche geht juristisch gegen Pfeiffer vor Unitymedia hat die Grundverschlüsselung bei den Privatsendern aufgehoben Abbuchungschaos bei der Haushaltsabgabe Katholische Kirche: Missbrauch-Studie vor dem Aus Neonazis behindern Berichterstatter Adobe...

GEZ führt im März “Rasterfahndung” durch

Ab dem 1. Januar 2013 wurde die ehemalige GEZ- Gebühr durch die sogenannte “Haushaltsabgabe” ersetzt. Jetzt wurde bekannt, dass die GEZ am 3. März 2013 eine spektakuläre Aktion plant. Dann werden insgesamt 69 Millionen Adressen abgeglichen. Das Besondere dabei ist, dass die Deutschen machtlos dagegen sind, weil der Abgleich direkt in Zusammenarbeit mit den Einwohnermeldeämtern erfolgt. Daraufhin werden auch diejenigen angeschrieben, die sich bislang “vor der Zahlung gedrückt” haben. (ca. 4 Millionen deutsche Haushalte). Wer dann immer noch nicht zahlen möchte, muss mit extrem harten Maßnahmen rechnen. “Für die Vollstreckung rückständiger Rundfunkgebühren nutzt die GEZ alle zur Verfügung stehenden Vollstreckungsmaßnahmen”. So ein Sprecher der GEZ. Ermano Geuer, Jurist an der Universität Passau, zeigt einen Weg auf, den Gebühren zu entkommen. Er rät unwilligen Zahlern zum Rechtsweg. Der wird dann vor...

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