Nach wie vor werden durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte angebliche Urheberrechtsverletzungen durch Up- und Download geschützter Werke über Tauschbörsen abgemahnt. Aktuell geht es um das Filmwerk „Iron Man II“. Neben der üblichen Forderung zur Abgabe einer vorformulierten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung wird die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 956 EUR verlangt. Der aktuelle Fall weist keine untypischen Besonderheiten auf. Deshalb sind meine Hinweise auch allgemein gehalten. Das Abmahnschreiben Ganz allgemein ist festzustellen, dass Abmahnschreiben meist nicht nur inhaltlich einem bestimmten Muster folgen: Zunächst wird der juristische Laie allein schon auf die üblicherweise schwer verständliche Juristensprache und die Länge eines solchen Schreibens mit Erschrecken reagieren. Der möglicherweise zusätzlich enthaltene Hinweis auf die Strafbarkeit des unerlaubten...

Zunehmend werden auf eBay private Verkäufer auch wegen Verletzung von Markenrechten abgemahnt. Es geht dabei nicht um Fälle wirklicher Produktpiraterie, sondern um Verkäufer, die einen Artikel aus ihrem Privatbestand verkaufen, in der Annahme, es handele sich auf jeden Fall um ein Original. Selbstverständlich ist es immer besser, den geschützten Markennamen nicht zu verwenden, wenn man sich nicht sicher ist, dass das Produkt ein Original ist. Aber das ist auch lebensfremd. Wer vermutet schon, dass es sich bei einem tollen Geschenk vor Jahren möglicherweise um eine Fälschung gehandelt hat? Was aber ist zu tun, wenn auf einmal Post vom Anwalt kommt und dieser die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und möglicherweise auch Schadensersatz und die Erstattung von Anwaltskosten fordert? Eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzungen darf auf keinen Fall ignoriert werden, was im Übrigen auf alle Abmahnungen ebenso zutrifft....