Grundrechte

Tag der Menschenrechte: Frauen und Menschen haben keinen Grund zum Feiern

Tag der Menschenrechte: Frauen und Menschen haben keinen Grund zum Feiern Todes- und Mord-Drohungen gegen Frauen und Journalisten – Demontage der Allgemeinen Menschenrechte in nahezu allen Ländern, Friedens-Nobelpreis-Träger in Haft in dunkler Zelle ohne Licht – medica mondiale klagt: Frauen, die Schutz suchen werden verfolgt – Morddrohungen gegen Julian Assange, Wikileaks-Mitarbeiter und investigative Journalisten – Internationaler Trauertag über den Verlust von Menschenrechten am 10. Dezember 2010 Von Andreas Klamm-Sabaot Washington, D. C. / London / Berlin. Am 10. Dezember 2010 sollte der internationale Tag...

Deutsch im Grundgesetz: Versammlungsfreiheit bei Eröffnung von Supermärkten

"Mit über 40.000 Unterschriften soll der Bundestag dazu gebracht werden, über eine Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz zu beraten. Vertreter des Vereins für Deutsche Kulturbeziehungen im Ausland (VDA) und des Vereins Deutsche Sprache (VDS) übergaben im Bundestag vier Pakete mit Unterschriften an Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU)." Steht heute in der "Welt". Und soll bedeuten? Das Grundgesetz wird neu formuliert? Die überarbeitete Verfassung sieht dann so aus? Artikel 1 Die Würde des Menschen ist noch nie unantastbar gewesen. Sie zu achten und zu schützen ist deshalb sinnlos. Artikel 2 Jeder...

Und ewig grüßt das Murmeltier: Auch nach Verfassungsbeschwerde immer 7 Uhr morgens am Murmeltier-Tag

Jeder Mensch hat Grundrechte - und ich stehe auf einer Schwarzen Liste? Fest steht: Zumindest die Grundrechte anderer Bundesbürger sind im Grundgesetz verankert. Fühlt sich jemand von ihnen in seinen Grundrechten verletzt, kann er Verfassungsbeschwerde einlegen. Habe ich getan. Am 15. Dezember 2009. Nun gibt es zwei Möglichkeiten: Die Verfassungsbeschwerde ist zulässig. Die Richter beschäftigen sich damit. Ist die Verfassungsbeschwerde nicht zulässig, fällt sie durch das Sieb. Aber in meinem Fall gibt es wohl nicht einmal ein Sieb. Statt dessen "Und ewig grüßt das Murmeltier". Jeden Morgen ist für mich verfassungsmäßig 7...

Keine Abschiebung von Anna und Susanna Asatryan! - Online-Petition

Wenn der Petitionsausschuss des Landtags NRW nicht eingreift, müssen die 44-jährige Armenierin Susanna Asatryan und ihre 12-jährige völlig integrierte Tochter Anna aus Rheda-Wiedenbrück Deutschland nach vierzehn Jahren Aufenthalt bis zum 30.04.2010 verlassen. Die Lokalpresse - aber auch der WDR in z. T. landesweiten Rundfunk- und Fernsehsendungen - berichteten bereits mehrfach über den Fall. Rund 3000 Unterschriften sind zusammengekommen, um Annas Bleiberecht zu sichern. Unter bestimmten - allerdings nahezu unerfüllbaren - Bedingungen könnte sie hier bleiben. Die Mutter soll wegen geringfügiger Straftaten aber auf jeden Fall...

Hedonistische Internationale ruft zu gehorsamen Protesten am Samstag in Berlin auf

Berlin, 10. September - Der „Zentralrat konformer Bürger/innen“ beteiligt sich am kommenden Samstag an der Demonstration „Freiheit statt Angst“ mit Aktionen des zivilen Gehorsams. In vorauseilendem und zivilem Gehorsam hat die Hedonistische Internationale deshalb alle Inhalte und Aussagen, die irgendwie anecken oder als subversiv wahrgenommen werden könnten, aus ihrer Aktion auf der Grundrechtedemo gestrichen. Erika Pikur, Sprecherin der Aktivisten: „Wir zeigen heute schon innovativ und zukunftsoffen die Republik von morgen.“ Um die Sicherheit der Teilnehmer zu gewährleisten, ruft die Hedonististische Internationale...

Studenten-Proteste: 270.000 Schüler und Studenten im Bildungsstreik

Studenten-Proteste: 270.000 Schüler und Studenten im Bildungsstreik Augenzeugin Barbara Behrends (SPD) „Friedliche Studenten und Gespräche angeboten“ - Carsten Pörksen: „Verhalten der CDU unverhältnismässig“ - Keine „Anarchie“ in Rheinland-Pfalz ausgerufen - Von Andreas Klamm Berlin / Mainz 19. Juni 2009. Bis zu 270.000 Schüler und Studenten befinden sich Angaben der Veranstalter zufolge seit 15. Juni für eine Woche im Bildungsstreik 2009. Die Schüler und Studenten engagieren sich mit kreativen Protesten für bessere und gerechtere Studien-Bedingungen in Deutschland. Zum kreativen Protest zählte auch...

Studenten-Proteste: „Friedliche Besetzung des Landtags erlebt“

Studenten-Proteste: „Friedliche Besetzung des Landtags erlebt“ Augenzeugin Barbara Behrends (SPD) „Besetzung des Abgeordneten-Hauses war nicht vorhersehbar“ - Friedliche Studenten - Uwe Barth (FDP): „Kritik der Studenten berechtigt und legitim“ - Michael Hörter (CDU): „Ziel ist die Abschaffung des demokratischen Gesellschaft-Systems“ Von Andreas Klamm Berlin / Mainz 18. Juni 2009. Im Rahmen des Bildungs-Streiks 2009 wurde gestern in Mainz bei Demonstrationen das Abgeordnetenhaus des Landtags in Mainz von Schülern, Studenten und weiteren Demonstranten besetzt. Die SPD-Pressesprecherin Barbara Behrends (SPD)...

Sprechen wir über Menschenrechte

WER SIE SCHÜTZT UND WER SIE VERLETZT Einer der Hauptvorwürfe gegen die Rechte lautet: Sie achte nicht das Grundgesetz und die darin enthaltenen, als unveräußerlich geltenden Grundrechte. Zu hören ist der Vorwurf auf den zahllosen Konferenzen im „Kampf gegen rechts“; er findet sich auch in den Fleißarbeiten der umtriebigen Verfassungsschutzämter. Ein politisches Ritual, das an Komik kaum zu überbieten ist. Während es etwa in Staaten wie Russland als völlig selbstverständlich gilt, dass sich der Präsident mit allen politischen Gruppierungen trifft und bespricht, grenzt die deutsche Gründlichkeit das Unbequeme aus....

Grundgesetz: Warnung vor erheblicher Gefährdung von Grundrechten

Grundgesetz: Warnung vor erheblicher Gefährdung von Grundrechten „Deutliche demokratische Defizite“ - Warnung vor einer erheblichen Gefährdung und dem Verlust von Grundrechten - Vortrag der Gustav-Heinemann-Initiative (GHI) Von Andreas Klamm Berlin. 24. Mai 2009. Die Gustav-Heinemann-Initiative (GHI) warnt vor einer erheblichen Gefährdung von Grundrechten nach dem Grundgesetz und beklagt in einer Presse-Erklärung so wörtlich „deutliche demokratische Defizite“ im 60. Jahr des Grundgesetzes für Deutschland. Als aktuelle Beispiele beschreibt die Gustav-Heinemann-Initiative (GHI) unter anderem permanete Versuche...

Das Grundgesetz: Wunderbares Werk und Chance

Das Grundgesetz: Wunderbares Werk und Chance London / Paris. 19. Mai 2009. Viele Menschen in Deutschland feiern das 60jährige Bestehen des Grundgesetzes 1949 bis 2009. Nach 12 Jahren der Tyrannei und den kaum vorstellbaren Schrecken einer Nazi-Terror-Diktatur in den Jahren 1933 bis 1945 in Deutschland und Europa wurde den Menschen in Deutschland nach der Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai 1945 im Jahr 1949 mit dem Grundgesetz ein kostbares Werk gegeben, um Freiheit, Grundrechte, Menschenrechte und Demokratie zu gewährleisten und zu leben. Ab und an sagen einige Menschen, man habe den Menschen in Deutschland das Grundgesetz...

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