Familiennachzug

Michael Oehme über die geplanten EU-Änderungen der Dublin-Regeln

Schaltet das Europarlament den Kompromiss der GroKo beim Flüchtlingsnachzug aus St.Gallen, 12.03.2018. "Irgendwie haben sich alle Parteien im Hinblick auf die Ergebnisse beim Flüchtlingsnachzug gefällig auf die Schulter geklopft", meint Kommunikationsexperte Michael Oehme. Dabei ist der Kompromiss der Koalition im Grunde so erhalten geblieben wie geplant: Danach bleibt der Familiennachzug zu Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus -- wie es im Amtsdeutsch heißt - grundsätzlich ausgesetzt. Ab August dürfen allerdings die Betroffenen wieder Angehörige nachholen. Allerdings maximal bis zu 1000 pro Monat, also 12.000 im Jahr und zusätzlich beim Vorliegen gewisser Härtefälle. "Dabei handelt es sich beispielsweise um Kinder, die alleine nach Deutschland gekommen und nun länger krank sind. In diesen Fällen kann den Angehörigen die Möglichkeit eingeräumt werden, nach Deutschland zu ziehen", so der PR-Profi Michael Oehme. Praktisch...

Michael Oehme darüber, wie Griechenland und Ungarn gegen die EU-Regeln verstoßen

Griechenland und Ungarn weigern sich, Flüchtlinge von Deutschland aus zurückzunehmen - und verstoßen damit massiv gegen EU-Regeln St.Gallen, 02.03.2018. In dieser Woche macht Kommunikationsexperte Michael Oehme darauf aufmerksam, wie die Mitgliedstaaten Griechenland und Ungarn bewusst gegen die EU-Regeln verstoßen. "Die Problematik besteht darin, dass sowohl Griechenland als auch Ungarn sich vehement weigern, Flüchtlinge von Deutschland zurückzunehmen. Und dies trotz der Übernahmeersuchen seitens der Bundesregierung. Dies können sie als EU-Staaten nicht ohne Weiteres tun", erklärt Michael Oehme. Ein Bericht der "Passauer Neue Presse" unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion liefert konkrete Zahlen: Demnach habe sich die die griechische Regierung nur in 81 von 2312 deutschen Ersuchen um Rücknahme von Flüchtlingen überhaupt für zuständig erklärt. Zurückgenommen wurde im Endeffekt...

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