Erdogan

Michael Oehme über Erdogans erneute Niederlage

Der türkische Oppositionskandidat Imamoglu hat die wiederholte Bürgermeisterwahl in Istanbul überraschend eindeutig gewonnen St.Gallen, 27.06.2019. Die Hoffnung in den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan schwindet: „Istanbul hat in einer historischen Oberbürgermeisterwahl gezeigt, dass sie auf den Hoffnungsträger der Opposition, Imamoglu, setzen. Erdogan, der nach der ersten Niederlage in Istanbul Neuwahlen wegen angeblicher Wahlfälschung gefordert hatte, muss sich nun geschlagen geben und akzeptieren, dass die Türkei sich erneut für Demokratie und einen Wandel in der Türkei entschieden hat“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Erdogan selbst hatte einmal gesagt, wer Istanbul regiert, regiert die gesamte Türkei. „Natürlich kann man vom Oppositionskandidaten Imamoglu keine Wunder erwarten, nichtdestotrotz symbolisiert seine Wahl zum Bürgermeister, dass Erdogan und seine Regierungspartei AKP nicht alles...

Michael Oehme: Die Bürgermeisterwahl in Istanbul soll wiederholt werden

Die türkische Wahlkommission hatte Anfang dieser Woche entschieden, die Bürgermeisterwahl in Istanbul zu wiederholen St.Gallen, 13.05.2019. Vergangene Woche entschied die türkische Wahlkommission, dass die Kommunalwahl der Türkei zumindest in Istanbul annulliert und wiederholt werden muss. „Die Regierungspartei des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan AKP hatte dies nach ihrer unerwarteten Wahlniederlage in der Wirtschaftsmetropole angeordnet“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Am 31.März hatte Ekrem Imamoglu, Politiker der größten Oppositionspartei CHP, das Bürgermeisteramt für Istanbul geholt. „Für die AKP war dies eine große und beschämende Niederlage, die sich Erdogan nicht eingestehen wollte. Er hatte sogar eine Nacht war Wahlentscheidung siegessicher Dankesplakate in der Stadt aufhängen lassen. Er hat nicht damit gerechnet, dass Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim verlieren könnte. Nun schien der einzige Weg...

Putin verbündet sich mit Erdogan - Bau eines Atomkraftwerks geplant

Anlässlich eines Staatsbesuchs in Moskau lockerte Russland die Sanktionen gegen die Türkei. Im Treffen mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan lobte Putin betreffend dem Syrienkonflikt ausdrücklich die "vertrauensvolle und effektive Zusammenarbeit mit Ankara". Im Syrienkrieg treten Russland und die Türkei als Verbündete auf. Putin sei "sehr froh" über die Verbindungen zur Türkei. Russland hat vor die Gaspipeline "Turkish Stream" durch das Schwarze Meer zu leiten, um so künftig Erdgas auch nach Südeuropa verkaufen zu können. Darüber hinaus will Putin im Süden der Türkei ein Kernkraftwerk bauen lassen. Offenbar erholt sich die Beziehung beider Staaten zueinander recht schnell. 2016 hatte Russland ein Embargo gegen die Türkei ausgesprochen, nachdem ein russisches Militärjet von den Türken abgeschossen wurde. Quelle: http://www.bild.de/politik/ausland/recep-tayyip-erdogan/putin-empfaengt-erdogan-50791062.bild.html (VL)...

Bundesverfassungsgericht: Rederecht für ausländische Politiker eingeschränkt

Die türkische Regierung wollte in Deutschland für ihre umstrittene Verfassungsreform werben und schicke dafür den türkischen Ministerpräsidenten Binali Y?ldirim nach Oberhausen, wo er sprechen sollte, aber nicht durfte. Laut einem Urteil des Bundesverfassungsgericht dürften ausländische Politiker in Deutschland "nur privat" reden, nicht aber in ihrer Funktion als Politiker eines anderen Landes. Das berichtet die ZEIT. Zudem stellte die Bundesverfassungsgericht klar, dass es keinen Einreise-Anspruch für ausländische Politiker gibt. Das ginge aus dem Grundgesetz nicht hervor. Ausländische Staatsoberhäupter "in amtlicher...

11.11.2016: | | |

Dieter Neumann: Trump – Ratlosigkeit und 19,1 Billionen USD Schulden

Lehrte, 11.11.2016. Clinton und die ihren wollten Trump verhindern und er Clinton, egal was es kostet. Geschätzt hat der Wahlkampf Obama/Romney nach Medien zwischen 6 und 7,2 Mrd. USD gekostet, der US-Wahlkampf 2016 dürfte diese Summen toppen. Die Wut auf das Establishment hat Trump für seine Wahl genutzt, obwohl er selbst ein lupenreiner Vertreter der Konservativen ist. 47 Millionen US-Bürger (15 %) leben in Armut, wobei die Mittelschicht immer ärmer wird. Die Menschen haben Sorgen und sehen in Trump den Retter der USA. In seiner Wahlansprache gab sich Trump moderat und hat damit den befürchteten, weltweiten Absturz der Börsen...

Böhmermann versus Erdogan

awt Rechtsanwälte berichtet über Einstellung des Strafverfahrens Die Staatsanwaltschaft Mainz hat das Ermittlungsverfahren gegen Jan Böhmermann wegen des Vorwurfs der Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten Erdogan eingestellt. Nach dem Ergebnis der Ermittlungen waren strafbare Handlungen des Moderators Böhmermann nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen. awt Rechtsanwälte weist darauf hin, dass Gegenstand des Ermittlungsverfahrens ein im TV ausgestrahlter Beitrag Böhmermanns war, in dem er unter anderem über Erdogan ein Schmähgedicht vorgetragen hat. Die Einstellung des Verfahrens beruht nach Angaben...

Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung von Reichen an den Staatskosten überwunden

(Agenda News) Industriestaaten, Schwellen- und Entwicklungsländer leiden unter chronischem Geldmangel, weil die Staatsaugaben seit Jahrzehnten höher sind als die Einnahmen. Deutschland ist die größte und reichste Nation in Europa und viertgrößte der Welt und hat die Schuldenkrise nicht überwunden. Die USA, Japan und EU-Staaten sind mit rund 18,5 Billionen Euro überschuldet, 2015 dürfte die 20 Billionen Marke überschritten werden. Nach einer Oxfam Studie besitzt 2016 ein Prozent der Menschen 99 % des Weltvermögens, die anderen den Rest. Der Graben zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer. Der neue Premierminister...

"Die Großmachtfantasien Erdogans gefährden den Weltfrieden"

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT, Philipp Wolfgang Beyer, warnt vor einer Eskalation des Syrienkonfliktes durch die Türkei. 12. Oktober 2012. "Wenn man den Frieden will, muss man sich auf den Krieg vorbereiten" – mit diesen Worten hat sich der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan in den Augen von Philipp Wolfgang Beyer als Kriegstreiber entlarvt. Die aktuellen Nachrichten von der türkisch-syrischen Grenze geben dieser Einschätzung Recht. "Erdogan sieht die Türkei als regional expandierende Großmacht. Bezeichnete er Männer wie Assad und Gaddafi früher als seine Brüder,...

Beirut-Reporter.net: Schicksal der libanesischen Pilger noch ungewiss / Lebanese Pilgrim's fate still unknown

LIBANON/TÜRKEI Der libanesische Premierminister Najib Mikati will sich heute zu einem offiziellen Besuch in die Türkei begeben zu Gesprächen mit seinem Amtskollegen Premierminister Recep Tayyip Erdogan über das Schicksal der libanesischen Pilger (VDL) LIBANON/SYRIEN (10:40) Offizielle, jedoch namentlich nicht genannte Quellen gegenüber Medien in Beirut: Die libanesischen Pilger befinden sich noch immer in der Hand ihrer Entführer. (LBC) +++++++++++ LEBANON/TURKEY Lebanese Prime Minister Najib Miqati is scheduled for an official visit to Turkey today to meet his counterpart Turkish Prime Minister Recep Tayyip Erdogan and...

Der türkische Nationalist Erdogan – Merkels „Vize-Kanzler“?

Der türkische Nationalist Erdogan – Merkels „Vize-Kanzler“? Wann hat endlich ein deutscher Politiker den Mut, diesem Irrsinn entgegen zu treten? „Wieder einmal war der Auftritt Erdogans in Berlin eine einzige Provokation gegen Deutschland und an Frechheit schon nicht mehr zu überbieten. Er liebt es, mit Deutschland so umzuspringen, weil wir offenbar in der Regierung nur noch „Kriecher“ haben, die es nicht mehr wagen, ihm Grenzen zu setzen!“ empört sich der geschäftsführende stellvertretende Bundesvorsitzende Johann Gärtner zu Recht. „Seine Aussage, er spreche für drei Millionen Türken in Deutschland,...

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