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Dr. Wolfgang Schäuble

Richterskandal am Amtsgericht Dortmund - Justiz schaut weg oder wie Dortmunder Richter gegen den Richtereid verstossen

Presseveröffentlichung vom 29.01.2012 zum Skandalfall am Amtsgericht Dortmund Verfasser: RA Torsten Ramm, editiert Wake News © http://www.youtube.com/watch?v=WFYEH07PcfY Sehr geehrte Damen und Herren, anbei überreiche ich Neuigkeiten in Sachen Selbstverwaltung Lothar Rohling ./. Dr. Kollenberg u.a. (Merkel & Co.) mit der Bitte diesen willkürlichen gegen die Menschenrechte des Klägers verstoßenden Beschluss durch einen exekutiv und somit legislativ abhängigen Richter, sowie sich die Richterschaft durch die seit Jahren bekannte Veröffentlichung des Deutschen Richterbundes (Anl. 1) selbst sieht, was wiederum dem Art. 20 Abs. 3 GG und dem diesbzgl. geleisteten Richtereid widerspricht, zu verteilen. Das Gericht verweigert die Zustellung der Klage entgegen der von der BRD-Deutschen Gerichtsbarkeit als gültig erachteten ZPO und entgegen der Rechte des Klägers aus Art. 19 Abs. 4 GG. Es gibt keine Vorschrift, die dem ablehnenden Richter...

Das „Geheimpapier“ des Herrn Schäuble: Es ist etwas faul im Staate Deutschland

Von Helga Zepp-LaRouche Das Weltfinanzsystem steht vor der unmittelbaren Desintegration, die Situation ist heute weit gefährlicher als 2008 nach dem Kollaps von Lehman Brothers und AIG, einfach deshalb, weil heute alle finanzpolitischen Instrumente sich erschöpft haben, und als allerletztes Mittel nur noch die hyperinflationäre Geldvermehrung in Form diverser Swap-Abkommen zwischen der Federal Reserve und den europäischen Zentralbanken eingesetzt wird. Das absolut Unfaßbare aber liegt darin, daß jeder denkende Mensch sehen kann, daß die Zivilisation dabei ist, vor die Wand zu knallen, und keine einzige Regierung in Europa oder den USA die sehr wohl existierende Alternative ergreift, um die Katastrophe abzuwenden. Es ist ungeheuerlich, was sich derzeit angesichts dieses herannahenden Tsunamis des Weltfinanzsystems abspielt. Bundeskanzlerin Merkel sieht nichts, „was auf eine Rezession in Deutschland hindeutet“, das Kanzleramt sieht...

Mit 100 Milliarden Euro könnte vielen Menschen geholfen werden

Mit 100 Milliarden Euro könnte vielen Menschen geholfen werden Internationales Bündnis bittet um Unterstützung für das Projekt „Steuern gegen Armut“ – Steuern gegen Armut – eine gute Idee ? Von Andreas Klamm Sabaot, Journalist und Nachrichten-Korrespondent London / Berlin. 18. Februar 2010. Mit einer Finanz-Transaktions-Steuer deren Höhe etwa bei 0,05 Prozent liegt, könnten mehr als 100 Milliarden Euro Finanz-Mittel für die Hilfe für arme Menschen, Schaffung von Arbeitsplätzen, Klimaschutz und zahlreiche andere wichtige Projekte jährlich gesammelt werden. Darüber informiert in einem 2 Minuten dauernden Informations-Film die Künstlerin und Schauspielerin Heike Makatsch und der Schauspieler Jan Josef Liefers. Der Film ist bei www.steuergegenarmut.de zu sehen und bei You Tube. Die Produktion des Filmes wurde von der Cinema for Peace Foundation finanziert. Die Idee des Films geht auf den britischen Regisseur Richard Curtis...

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble kann die Aufnahme ehemaliger unschuldig inhaftierter Menschen in Deutschland anordnen

Hoffnung für gefangene Menschen in Guantanmo: Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble kann die Aufnahme ehemaliger unschuldig inhaftierter Menschen in Deutschland anordnen Von Andreas Klamm Guantanomo (Kuba)/Washington D.C./Berlin. 7. April 2009. Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble kann die Aufnahme von unschuldig gefangenen Menschen aus dem Lager Guantanamo auf Kuba anordnen. Dazu informierte die innenpolitische Sprecherin der Partei Die Linke und Journalistin Ulla Jelpke in einer Mitteilung an die Presse. Die Politikerin forderte unter anderem: "Die unschuldig festgehaltenen Häftlinge in Guantanamo müssen endlich...

Chance der Verständigung: Religionsunterricht fördert die Integration von Menschen

Chance der Verständigung: Religionsunterricht fördert die Integration von Menschen Von Andreas Klamm Berlin/Offenburg./9. März 2009/-- Deutschland gibt seit kurzer Zeit mit einem Modellversuch zur Integration von Menschen mit moslemischen Glauben ein gutes Beispiel zur Integration von Menschen mit anderem Glauben, etwa dem moslemischen Glauben. Der Versuch zeigt bereits rund eineinhalb Jahre nach der Einführung des Islam-Unterrichts in Schulen in Deutschland erste gute Ergebnisse. Am Montag besuchte Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble eine islamische Religionsunterrichtsstunde an der Georg-Monsch-Schule in Offenburg....

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