Mit Schönfärberei und Stillschweigen kann der Haushalt nicht saniert werden Die Finanzlage der Stadt Remscheid http://www.remscheid.de entwickelt sich dramatisch. „Es wäre unfair, die Stadtspitze allein für diese Situation verantwortlich zu machen. Schließlich schlägt auch die Wirtschaftskrise voll auf die kommunalen Haushalte durch. Was ich allerdings bei der Stadtführung vermisse, ist eine klare Beschreibung der derzeitigen Lage, das Aufzeigen von Sparpotential und konkrete Vorschläge, wie unsere Stadt wirtschaftlich vorankommen kann. Die Bürgerinnen und Bürger einer Stadt, die ums Überleben kämpft, verdienen aber...

Bernhard Simon: „Trotz intensiver Sparbemühungen befinden wir uns in einer Vergeblichkeitsfalle“ In Wuppertal klafft ein gewaltiges Haushaltsloch. Kämmerer Johannes Slawig hat darauf unverzüglich mit der Verhängung einer Haushaltssperre reagiert. „Natürlich sind die neuen Zahlen ein Schock für alle diejenigen, denen diese Stadt am Herzen liegt. Wir müssen jetzt aber entschlossen und verantwortlich handeln und dürfen nicht in Schockstarre verfallen“, sagt Wuppertals CDU-Fraktionschef Bernhard Simon. „Doch diese Krise ist nicht hausgemacht. Die Verwaltung hat ja in der heutigen Pressekonferenz auf das Ursachenbündel...

Bernhard Simon: „Barmer Bekenntnis ist auch nach 75 Jahren noch von großer Bedeutung“ „Die Barmer Theologische Erklärung ist das zentrale Dokument der evangelischen Kirche in der Auseinandersetzung mit dem nationalsozialistischen Unrechtsregime. Mit den Barmer Thesen setzte sich die Bekennende Kirche bewusst von den Deutschen Christen ab, die das nationalsozialistische Führerprinzip auch in der Kirche einführen wollten. Die sechs Thesen machten deutlich, dass eine an Rasse und Boden orientiere Theologie abzulehnen ist“, sagt der Wuppertaler CDU-Fraktionsvorsitzende http://www.cdu-wuppertal.de/fraktion/fraktionsvorstand...

Entscheidung verdeutlicht absurde Argumentation der Remscheider SPD-Fraktion in der Frage der Kosten für die Kommunalwahl Der Verfassungsgerichtshof http://www.vgh.nrw.de in Münster hat heute entschieden: Die NRW-Kommunalwahl darf - wie von der CDU/FDP geführten Landesregierung geplant - am 30. August 2009 stattfinden. „SPD und Grüne sind mit ihrem Vorhaben gescheitert, weitere Verwirrung in der Frage des Wahltermins zu stiften. Auch die Klage gegen die Abschaffung der Stichwahl bei den Bürgermeister- und Landratswahlen hatte keinen Erfolg. Jetzt sollten alle Demokraten die Entscheidung des höchsten Gerichts des Landes akzeptieren...

Ute Mindt: „Verwaltung und Vereine stellen tolle Ferien-Sport-Kurse auf die Beine“ Man muss nicht unbedingt in die Ferne schweifen: Ferien in Wuppertal können ebenfalls spannend und sportlich sein. Auch in diesem Jahr bietet nämlich das Sport- und Bäderamt wieder ein pralles Programm für die so genannten Ferien-Sport-Kurse an. „Die Kinder im Tal dürfen sich auf die Sommerferien freuen. Sie können 117 Sport-Schnupperkurse mit rund 2.000 Plätzen in 43 verschiedenen Sportarten belegen. Und auch die Eltern können beruhigt sein. Wer - aus welchen Gründen auch immer - in den Sommerferien mit der Familie nicht in den Urlaub...

CDU-Fraktionen Remscheid, Solingen und Wuppertal wollen in Zukunft enger kooperieren „Die Politik im Bergischen muss näher zusammenrücken“: So lautete das Fazit von Philipp Veit, Bernd Krebs und Bernhard Simon, die den CDU-Fraktionen in Remscheid, Solingen und Wuppertal vorsitzen. Die Teilnehmer des Treffens am Dönberg in Wuppertal, zu dem diesmal auch der Wuppertaler Oberbürgermeister Peter Jung und Stadtkämmerer Dr. Johannes Slawig sowie der Remscheider Oberbürgermeister-Kandidat Jochen Siegfried (alle CDU) gehörten, waren sich einig, dass die Zusammenarbeit der drei Ratsfraktionen intensiviert werden soll. Ein erstes...

„Kein Kind ohne Mahlzeit“ - eine Erfolgsgeschichte mit Fortsetzung Die CDU-geführte Landesregierung in Nordrhein-Westfalen verlängert das Programm „Kein Kind ohne Mahlzeit“ bis zum 31. Juli 2011. Auch künftig wird jährlich mehr als 70.000 Schülern aus bedürftigen Familien ein tägliches warmes Mittagessen ermöglicht werden. „Gut gesättigt lernen Kinder besser. Hungrige Kinder sind gereizt, werden schneller müde oder lassen sich in Streitereien verwickeln. Sie können dann ganz einfach dem Unterricht nicht folgen. Die CDU-Fraktion in Wuppertal hält den Landesfonds für einen großen Erfolg. Nur so können Kinder...

Dirk Jaschinsky: „Verkehrsüberwachung dient in erster Linie dem Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger“ Wuppertal ist die Stadt mit der höchsten Starenkastendichte in Deutschland. Dies behauptet zumindest das Magazin „Men’s Health“. Angeblich stehen in Wuppertal 39 Blitzer - durchschnittlich wären das immerhin 0,232 pro Quadratkilometer. „Men’s Health beschäftigt sich ja sonst eher mit männlichen Waschbrettbäuchen und ähnlichen Themen. Beim Blitzer-Zählen ist das Magazin aber nicht so stark wie beim journalistischen Muskel-Stählen. Laut Auskunft der Verwaltung kommen wir in Wuppertal auf höchstens 25 Blitzer“,...

CDU-Fraktionen in Remscheid und Wuppertal unterstützen gemeinsamen Wettbewerb Die CDU-Fraktionen in Remscheid und Wuppertal unterstützen den Wettbewerb „Familienfreundliche Unternehmen im Städtedreieck“. „Wir leben in einer familienfreundlichen Region mit zahlreichen mittelständischen Unternehmen, die oft auch in Familienhand sind. Dadurch, dass Remscheid, Solingen und Wuppertal diesen Wettbewerb gemeinsam organisieren, dokumentieren die drei Kommunen ihr Zusammengehörigkeitsgefühl. Familienfreundlichkeit sollte zu einer echten Marke des bergischen Städtedreiecks aufgebaut werden“, kommentieren die beiden Fraktionsvorsitzenden...

Bernhard Simon: „Die Herren Vorsteher und Bahr gehen mit der Wahrheit selektiv um“ Die 35. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages stand vom 12. bis 14. Mai 2009 nicht ohne Grund unter dem Motto „Städtisches Handeln in Zeiten der Krise“. Kommunen im Strukturwandel wie zum Beispiel Wuppertal sind von der schwierigen wirtschaftlichen Gemengelage besonders betroffen. „In dieser Situation wäre es das Beste, wenn wir alle an einem Strang zögen. Aus diesem Grund hat sich ja beispielsweise auch das Bündnis ‚Wuppertal wehrt sich’ gebildet. Leider spielen die Grünen nun Foul und scheren aus dem gemeinsamen Kampf für...