Bundestagswahl 2017

Zum Ergebnis der Bundestagswahl 2017: Deutsche-Politik-News.de behandeln das Viele überraschende Ergebnis!

Mit dem Artikeln und Kolumne behandeln Deutsche-Politik-News.de das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 und seine Konsequenzen! Mit dem Artikel "Ergebnis der Bundestagswahl 2017: Union 33 Prozent, SPD 20 Prozent, AfD 13 Prozent, FDP 10 Prozent, Grüne & Linke 9 Prozent - die CDU wird regieren, die SPD wohl Oppositionsführer" behandelt das Politik-Portal Deutsche-Politik-News.de das Ergebnis der Bundestagswahl 2017. D-P-N schreibt kurz nach Veröffentlichung der ersten Hochrechnungen zur Bundestagswahl 2017: Die Union sinkt bei der Bundestagswahl 2017 laut ersten Hochrechnungen (nach Spiegel.de) auf 33 Prozent, die bisher mitregierende SPD auf 20 Prozent. Die AfD wird mit 13 Prozent drittstärkste Partei des neuen Bundestages. Die FDP zieht mit 10 Prozent wieder in den Bundestag ein, Grüne & Linke steigen auf 9 Prozent. Aller Voraussicht nach wird die CDU zusammen mit der FDP und den Grünen in einer sogenannten " Jamaica-Koalition"...

Agenda News: Bundestagswahl 2017 - Angela Merkel Ungerechtigkeit for ever Mutti schwebt auf der Wolke boomende Wirtschaft, niedr

Mutti schwebt auf der Wolke boomende Wirtschaft, niedrige Arbeitslosigkeit und sprudelnde Steuereinnahmen. In diesem Wohlgefühl hat sie die grenzenlose und uneingeschränkte Einwanderung von Migranten verfügt. Lehrte, 01.09. Sie hat verfügt, dass die Vermögensteuer, die Börsenumsatzsteuer nicht wieder eingeführt und die Erbschaftssteuer nicht erhöht wird. Haben 2013 die meisten Bürger die CDU und Angela Merkel gewählt? Nein, am größten, mit fast 18 Millionen Deutschen ist die Gruppe der Nichtwähler, der Armen, Unzufriedenen, Unterprivilegierten, Unterschicht, der Boykotteure. Als Mädchen Kohls sitzt sie die Probleme aus. Schiebt sie auf die lange Bank und ist nicht investitions- und reformfreudig. Anderenfalls gäbe es nicht immer mehr enttäuschte Nichtwähler. Es ist eine Lage wie nach dem verlorenen 2. Weltkrieg entstanden. In der größten Not haben 1948/1950/1991 die Gesetze zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich...

Schwanengesang – von wegen: Die Piratenpartei will 2017 in den Bundestag

Berlin, 17.05.2017: Eine Einladung zur Peira-Matinée am 28. Mai 2017 mit Anja Hirschel, Spitzenkandidatin der Piratenpartei zur Bundestagswahl 2017 und Rainer Thiem, Vorstand von Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis. Mit ihren Forderungen nach „Mehr Demokratie, Teilhabe und Transparenz“ erreichten Pirat*innen vor fünf Jahren viele Herzen der Menschen. Ein kometenhafter Aufstieg führte zum Einzug in vier Landesparlamente. Obwohl sie die fleißigsten, ehrgeizigsten, innovativsten Parlamentarier*innen waren, folgte der Absturz alsbald. Die Gründe für den Absturz sind vielfältig, ein Hauptgrund lag im gnadenlosen Umgang miteinander. Ein weiterer Grund lag in der Unfähigkeit, die Partei als Sammelbecken von Strömungen zu begreifen, die sich gegenseitig bei der Weiterentwicklung des Parteiprogramms und dessen Umsetzung in parlamentarische Arbeit konstruktiv ergänzen. Und schließlich musste auch die Piratenpartei schmerzhaft...

Ungerechtigkeit ein Teil der Zukunft - Agenda 2011-2012

Lehrte, 05.12.2016. Kinder erleben nichts so scharf und bitter wie Ungerechtigkeit (Charles Dickens). Ungerechtigkeit ist, wenn 16 Millionen Armen, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert wird. Deutschland hat als zweitletztes Land in der EU den Mindestlohn von 8,50 Euro eingeführt, der dort längst üblich ist. 13 Mio. Erwerbstätige erhalten keinen Mindestlohn, da sie an Tariflöhne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind.“ Nur 4,1 Mio. bisher nicht tariflich organisierte Beschäftigte erhalten den Mindestlohn. In den USA liegt der Mindestlohn...

Bundestagswahl 2017 Wahlgeschenke von 2.150 Mrd. Euro noch nicht bezahlt

(Agenda News) Lehrte, 02.12.2016. Ein Schelm, der Arges dabei denkt, dass jeweils zu den Bundestagswahlen Wahlgeschenke in Milliardenhöhe verteilt wurden. Es ist kein Zufall, dass bei der Lohnsteuer/Einkommensteuer (LSt/ESt) der Grundfreibetrag auf 8.354 Euro und der Kindergeldfreibetrag auf 8.652 Euro gestiegen sind. Gleichzeitig wurde der Steuereingangssatz von 22 % auf 14 % gesenkt. Von den in 2015 gezahlten LST/ESt, 14 bis 42 % plus 3 % Rechensteuer, flossen gerade einmal 13,5 % (!) in die Staatskasse. Wahlgeschenke! Wenn das so weiter geht, wird in diesem sensiblen Bereich bald die schwarze Null erreicht. Helmut Kohl hat 1989...

Bundestagswahl 2017: Obamas Wahlgeschenk an Merkel zur vierten Kandidatur

(Agenda 2011-2012) Lehrte, 21.11.2016. Obama und Merkel haben sich Artigkeiten gesagt, auf traditionelle Gemeinsamkeiten und gute Zusammenarbeit hingewiesen. Obama kam als Mahner und Erklärer und hat mit Scharm, Liebenswürdigkeit und Sachverstand geglänzt und für den richtigen Rahmen gesorgt. Für einen Augenblick schien die Welt in Ordnung zu sein. Mit Obama verabschiedete sich der seit 50 Jahren erfolgreichste Präsident der USA. Angela Merkel - die Alleinherrscherin - will Bundeskanzlerin bleiben. Sie hat die Gelegenheit genutzt, um mit US-Präsident Obama, dem französischen Präsidenten François Hollande, Italiens Ministerpräsidenten...

Agenda News: Bundestagswahl 2017 – Wahlthema Renten

Lehrte, 18.11.2017. Das Thema Renten wird die Bundestagswahl 2017 beherrschen, das Thema Pensionen und Diäten, dürfte außen vor bleiben. Betroffen sind 23 Mio. Rentner und 37 Mio. versicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse, die sich in der Warteschleife befinden. Wer im Wahlkampf über Renten spricht, sollt darauf hinweisen, dass in Deutschland bis 2040 rund 20 Millionen Jobs verloren gehen. Jobkiller sind Digitalisierung, künstliche Intelligenz, Computer, Roboter, Rationalisierung, Synergieeffekte, Verlegung von Arbeitsplätzen in Niedriglohnländer und steigende Importe, die Kalkulationen bis 900 Prozent zulassen. Das ist...

Agenda 2011-2012: CDU vor Tabubruch - Erhöhung des Spitzensteuersatzes

(Lehrte, 12.09.2016) Was hat sich CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn dabei gedacht eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes zum Wahlthema der CDU zu machen? Er will im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 zwar keine Tabus aufbrechen, aber einen Spitzensteuersatz nicht mehr ausschließen. Ist es ein Alleingang von Jens Spahn? Ein Vorhaben, das in einer Verfügung von Angela Merkel endet, ähnlich der grenzenlosen Einwanderung von Flüchtlingen? Ist Spahn noch bewusst, dass Helmut Kohl 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat? Und zwischendurch so nebenbei 1993 die Senkung der Lohnsteuer...

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