Bundesregierung

Warnung!!! Defamierung der Hartz IV-Empfänger ist nur der Anfang

Die Defamierung der Hartz IV-Empfänger durch den Außenminister Westerwelle ist der Anfang eines kalten Krieges innnerhalb von Deutschland.Das Ziel,die Zerstörung des sozialen Netzes.Obwohl dies die Kanzlerin Merkel leugnet und zum Schein Westerwelle zurecht weist,wird es erhebliche Veränderungen wenn nicht sogar Kürzungen bei den Regelsätzen geben.Als ich damals stumme Schreie,versteckte Tränen herausbrachte,schmunzelten sie über mich weil ich tatsächlich behauptete,Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe werden zusammen gelegt,es glaubte mir keiner.Doch es passierte,so wie man jetzt versucht HartzIV-Empfänger und Arbeiter gegeneinander...

Berliner Umschau: "Neue Strategie: Mehr Nebel über Afghanistan"

Die Bundesregierung will weitere SOldaten nach Afghanistan verlegen. Dazu kommentiert die "Berliner Umschau" (www.berlinerumschau.com): "...Fakt ist: Mehr Soldaten bedeutet mehr Krieg. Doch die einzige kompetente Politikerin, die das offensiv ausspricht, ist Christine Buchholz von der Linken. Da steht sie auf nahezu verlorenem Posten. Die Bundesregierung kann sich auf ihre Medien verlassen und auch die beiden Oppositionsparteien SPD und Grüne müssen nur etwas mehr lavieren, da ihre Basis noch kritischer ist als dieMasse der Bevölkerung. Man will jetzt der Afghanistan-Konferenz weitere 850 Soldaten anbieten, 500 sofort und 300 als...

„Es ärgert mich wirklich, wenn Politiker nur auf die Kosten für Subventionen schauen“

Allein die Ankündigung, dass Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) in dieser Woche einen Vorschlag zur Senkung der Einspeisevergütung einbringen will, hat an der Deutschen Börse für einen Kursrückgang der Solarwerte gesorgt. Im Rahmen seiner Rede beim derzeit in Abu Dhabi stattfindenden World Future Energy Summit äußerte sich Dr. Rainer Gegenwart, CEO von Masdar PV, kritisch zu den Plänen der Bundesregierung: „Deutschland hat mittels der Einspeisevergütung ein hervorragendes Umfeld für Solarunternehmen geschaffen. Leider wird derzeit diskutiert, dass diese Einspeisetarife stark heruntergesetzt werden sollen und das...

Luitpold-Apotheke ++ Tierarzneimittel bald über Versandapotheken beziehbar

Luitpold-Apotheke Bad Steben ++ Die Bundesregierung plant Gesetzesinitiative zum Versand von Tierarzneimitteln über Online-Apotheken. Die Luitpold Apotheke Bad Steben / www.medikamente-per-klick.de begrüßt geplante Neuregelung zum Versandhandel mit Tierarzneimitteln. Versandhandel von Tierarzneimitteln Wie die Bundesregierung mitteilte, soll zukünftig der Versand von Tierarzneimitteln und Veterinärmedizinprodukten über Versandapotheken möglich sein. Damit reagiert die Bundesregierung auf das von der EU-Kommission angedrohte Vertragsverletzungsverfahren. Ebenso wie die Luitpold-Apotheke in Bad Steben begrüßt auch...

Wie kommt Deutschland in der Bildung an die Weltspitze?

Wenn es nach der neuen Bundesregierung geht, soll Deutschland in Bildung und Forschung zur Weltspitze gehören. In der Päambel des Koalitionsvertrags der neuen Bundesregierung steht wörtlich: „Deutschlands Zukunft liegt in den Köpfen seiner Menschen. Bildung ist ein zentrales Anliegen, das eine große Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen erfordert. Bildung ist Voraussetzung zur gesellschaftlichen Teilhabe. Bildung ist ein Schlüsselthema für die weitere Entwicklung unserer Wirtschaft und unseres Landes.“ Soweit die Theorie – wie sieht die Praxis aus? Menschen können ihre wahre Begabung normalerweise nur selten...

Die Wahrheit hinter den Pandemie-Impfstoffen!

Die Wahrheit hinter den Pandemie-Impfstoffen Newsletter klein-klein verlag 16.10.2009 Zusammenfassung Im ausführlichen Text weiter unten erfahren sie Details zu folgendem Sachverhalt: Das Paul-Ehrlich-Institut ist im Auftrag der Bundesregierung zuständig für die Prüfung und Zulassung von Impfstoffen. Dieses Institut versucht die Wirkverstärker im Impfstoff als natürliche Substanzen und damit als harmlos zu verniedlichen. Das Verfahren zur Herstellung der Wirkverstärker beweist aber, dass das Gemisch der Ausgangssubstanzen künstlich in unnatürliche Nano-Partikel umgebaut wird. Unsere Regierung behauptet,...

Von den Wünschen nach der Wahl – Experten fordern Vorfahrt für Elektromobilität

Berlin, Oktober 2009 - Sie ist lang, die Liste der Empfehlungen für und Forderungen an die neue Regierungskoalition aus Union und FDP. Auf dem Arbeitsmarkt beispielsweise muss die neue Regierung nach Ansicht des Bundesverbandes der Deutschen Volks- und Raiffeisenbanken (BVR) http://www.bvr.de dringend das Prinzip des Forderns und Förderns stärken. Auch sollte sie die vom Steuer- und Abgabensystem ausgehenden Anreize zur Arbeitsaufnahme überprüfen. „Die neue Bundesregierung muss den Faden der Agenda 2010 wieder aufnehmen und die Wachstumskräfte durch Strukturreformen stärken. Die Politik hat die Pflicht, hier rasch konkrete...

Nachtflugbekenntnis gilt auch für Frankfurt

Bundesregierung muss Inhalte ihres Flughafenkonzeptes Ernst nehmen Berlin, 11. September 2009 – Regionale politische Interessen in der Rhein-Main-Region dürfen das Bekenntnis der Bundesregierung zum Nachtflug nach Ansicht des Bundes-verbandes der Deutschen Tourismuswirtschaft nicht in Frage stellen. „Die Regierungs-mitglieder müssen dringend beweisen, dass ihr Flughafenkonzept nicht bloß ein reines Lippenbekenntnis war“, forderte BTW-Präsident Klaus Laepple am heutigen Freitag. Dass die Kabinettsmitglieder bisher scheinbar unbeteiligt zusehen, wie die nächtlichen Flüge am Frankfurter Flughafen auch von der Politik in...

Mittelstandsbilanz der Bundesregierung unzureichend - Deutschland braucht einen neuen Gesellschaftsvertrag

Berlin - "Die bloße Summe von Einzelmaßnahmen ergibt noch keine konsistente Mittelstandspolitik. Bei den für die Zukunft der Unternehmen entscheidenden steuerpolitischen Rahmenbedingungen ist Schwarz-Rot über erste positive Ansätze nicht hinausgekommen. Daher fällt die Mittelstandsbilanz bestenfalls durchwachsen aus." Dies erklärte der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, zur Bilanz der mittelstandspolitischen Maßnahmen der Bundesregierung. Zu den Pluspunkten zähle der konsequente Abbau bürokratischer Regelungen. Auch die Ausweitung der Ist-Besteuerung bei der Umsatzsteuer sei...

Wozu finanzieren wir eigentlich noch den parlamentarischen Betrieb?

Wirtschaftsminister von und zu Guttenberg (CSU) wurde gerade noch als „Star“ der Bundesregierung in der Presse in höchste Höhen gelobt. Nun stellt sich auch in der Praxis heraus, dass auch dieser Mann ganz offensichtlich absolut keine Ahnung hat, was eigentlich zu tun ist. Die Bundesregierung wird bekanntlich schon jetzt von einem Heer von Beratern und Staatssekretären unterstützt, die dem Steuerzahler teuer zu stehen kommen. Bereits jeder Abgeordnete bekommt bereits einen Mitarbeiter finanziert, der vorhandene Wissenslücken kompetent füllen soll. Ein Ministerium leistet sich darüber hinaus noch einen üppigen Beraterstab,...

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