Wie geht es weiter mit der Energiewende? Angela Dorn, Mitglied des Hessischen Landtags für Bündnis 90/Die Grünen besucht Wagner & Co, um sich vor Ort über Energiekonzepte und Auswirkungen von Politik auszutauschen. Cölbe, 02. Juli 2012 Angela Dorn, Mitglied des Hessischen Landtags für Bündnis 90/Die Grünen besucht Wagner & Co zum Austausch über kommende Energiekonzepte und die Rolle der Politik auf dem Weg zur Energiewende. Auf Ihrer zweiwöchigen Energietour spricht sie mit mehreren Unternehmen der Solarbranche in Nordhessen. Seit wenigen Wochen ist Angela Dorn für den Bereich Umwelt und Energie in der Landtagsfraktion zuständig. „Ich möchte mich informieren, welche Auswirkungen Politik auf Unternehmen vor Ort hat“, so Dorn bei Ihrem Besuch bei dem hessischen Solarpionier. „Wagner & Co ist ein vorbildliches Unternehmen, das früh auf die richtigen Konzepte gesetzt hat.“ Gemeinsam mit Tomas Schneider und Michael Meinel, Kreistagsabgeordnete...

Hamburg, den 08.03.2011. Die TaskForce kritisiert den erneuten Vorstoß von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, einen eigenen Straftatbestand „Genitalverstümmelung“ einzuführen. Was auf den ersten Blick breite Zustimmung bei der Wählerschaft fördern dürfte, entpuppt sich bei näherer Ansicht als Mogelpackung: In der Tat erhalten die 30.000 bis 50.000 gefährdeten minderjährigen Mädchen (und nicht etwa lediglich 5.000 Kinder, wie Politiker seit Jahren falsch behaupten) keinen umfassenden Schutz vor dieser spezifischen Misshandlung. Diese Gesetzesvorlage ist von vornherein ungeeignet, um „rechtliche Schutzlücken der aktuellen Gefährdungslage für Mädchen und Frauen“ zu schließen, da das Strafrecht grundsätzlich nicht auf Schutz, sondern auf die Repression der Täter ausgerichtet ist. Das deutsche Strafrecht ermöglicht bereits heute die angemessene Verfolgung von Tätern und Anstiftern. Die Aussage der GRÜNEN, dass „großen...