Düsseldorfer Heinrich-Heine-Gesellschaft mit Demokratiedefizit Clemens muss bleiben Nach einem Bericht der Rheinischen Post, will die Düsseldorfer Heinrich-Heine-Gesellschaft nun erfahren haben, dass in ihren Reihen u.a. ein ehem. stellvertretender Bundesvorsitzender der anerkannt demokratischen Partei DIE REPUBLIKANER zu finden ist. Offenbar motiviert von einigen linksverwirrten Lokalpolitikern will man Rechtsanwalt Dr. Clemens jetzt aus dieser Gesellschaft ausschließen. Hierzu erklärte der REP-Kreisvorsitzende und Bezirksabgeordnete Karl-Heinz Fischer: „Diese Vorgehensweise ist erschreckend und lässt ein deutliches Demokratiedefizit bei den Verantwortlichen erkennen. Scheinbar bläst man nun zu einer Hetzjagd gegen Konservative und sucht sie verzweifelt in den eigenen Reihen. Man darf nun gespannt sein, unter welchem Vorwand unliebsame Personen entfernt werden und wie man mit weiteren Entdeckungen umgehen wird. Dr. Clemens...

Mit Urteil vom 31. März 2010 hat der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (Az. I ZR 34/08) entschieden, dass ein gewerblicher Verkäufer unlauter im Sinne der §§ 3, 4 Nr. 11 UWG handelt, wenn er auf einer Internetplattform Verbrauchern Waren unter Ausschluss der Mängelgewährleistung anbietet. Gegenstand des Verfahrens war der Verkauf eines gebrauchten Telefons über die Internetplattform eBay. Das Angebot enthielt einen Ausschluss der Gewährleistung und einen Hinweis, dass der Verkauf nur an Gewerbetreibende erfolgen solle. Die Klägerin erwarb das Telefon unter ihrer allgemeinen, nicht ausschließlich für Gewerbetreibende vorgesehenen Benutzerkennung. Die Klägerin hat den Beklagten auf Unterlassung in Anspruch genommen, Telefonartikel an Verbraucher unter Ausschluss der Gewährleistung zu verkaufen. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Auf die Berufung der Klägerin hat das Berufungsgericht...

Weitreichende Konsequenzen für die Lügen-Affäre von Melbourne für McLaren Mercedes. Der Beschluss des World Motorsport Council steht fest. McLaren Mercedes hatte Lewis Hamilton zur Falschaussage zum Schaden von Jarno Trulli, dem Toyota-Piloten, aufgefordert. Ein sofortiger Wechsel von Lewis Hamilton zu einem anderen Team steht fest, jedoch nur als Testfahrer. McLaren Mercedes zieht sich mit sofortiger Wirkung aus der Formel 1 zurück. So könnte es am 29. April nach einer Tagung ausschauen, nachdem das World Motorsport Council McLaren Mercedes von der Formel 1 ausschliessen würde. Doch noch ist es nicht so weit und die ganze Motorsportwelt, wie alle Formel 1 Fans hoffen, daß es nicht zu solch einer Enstscheidung kommt. Viele Formel 1 Fans hoffen auf eine milde Strafe in Form von Abzug von Punkten oder auch nur einer Geldstrafe, bzw. einer Strafe nur auf Bewährung für das McLaren Mercedes Team,...