Anfangsverdacht

Rhein-Wied-News: Richtigstellung zum Artikel "Wahlbetrug bei Kommunalwahlen in Bad Ems?" vom 26.06.2009

Im Artikel vom 26.06.09 (auf www.rhein-wied-news.de) ist ein wichtiger Passus unbeabsichtigt falsch dargestellt worden. Zitat: "Der Anruf kam, wie aus der angezeigten Nummer erkennbar, aus der Kreisverwaltung Bad Ems. Diese Nummer ist allerdings keiner Person definitiv zuzuordnen." Zitat-Ende. Zwar gab es tatsächlich einen Anruf aus der Kreisverwaltung. Dieser war aber nicht anonym, sondern es handelte sich um die ordnungsgemäße Information der Staatsanwaltschaft durch die Kreisverwaltung. RW-News entschuldigt sich für diesen Fehler im Bericht. Der tatsächliche anonyme Anrufer, der gegenüber der Staatsanwaltschaft behauptet ...

Wurde in Bad Ems Wahlbetrug mittels Briefwahl praktiziert?

Wie Rhein-Wied-News (www.rhein-wied-news.de) berichtet, hat es bei den Kommunalwahlen in Bad Ems möglicherweise Unregelmäßigkeiten gegeben. Wie die Staatsanwaltschaft Koblenz mitteilte, werde nach einer anonymen Anzeige ein Anfangsverdacht geprüft. Grund für die staatsanwaltschaftliche Prüfung ist ein Telefonanruf, der aufgrund der angezeigten Nummer aus der Kreisverwaltung Bad Ems gekommen ist. Diese Nummer ist allerdings keiner Person definitiv zuzuordnen. Der Anrufer habe gegenüber der Staatsanwaltschaft behauptet, dass es bei den Wahlen zum Stadtrat und bei der Stichwahl des Stadtbürgermeisters möglicherweise zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei. Die Stichwahl am Sonntag hatte Birk Utermark (FWG) mit 140 Stimmen Vorsprung zum SPD Kandidaten Berny Abt gewonnen. Auf Rhein-Wied-News findet sich auch ein Interview zum Thema Wahlbetrug mit dem Landeswahlleiter von Rheinland-Pfalz. Weitere Infos über die aktuelle Entwicklung bei...

Wahlbetrug bei Stadtrats- und Bürgermeisterwahl in Bad Ems?

Wie Rhein-Wied-News (www.rhein-wied-news.de) berichtet, hat es bei den Kommunalwahlen in Bad Ems möglicherweise Unregelmäßigkeiten gegeben. Wie die Staatsanwaltschaft Koblenz mitteilte, werde nach einer anonymen Anzeige ein Anfangsverdacht geprüft. Grund für die staatsanwaltschaftliche Prüfung ist ein anonymer Telefonanruf in dem der Anrufer gegenüber der Staatsanwaltschaft behauptete, dass es bei den Wahlen zum Stadtrat und bei der Stichwahl des Stadtbürgermeisters möglicherweise zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei. Die Stichwahl am Sonntag hatte Birk Utermark (FWG) mit 140 Stimmen Vorsprung zum SPD Kandidaten Berny Abt gewonnen. Auf Rhein-Wied-News finden sie ein Interview mit dem Landeswahlleiter von Rheinland-Pfalz, der erklärt, was getan wird, um Wahlbetrug zu verhindern oder zumindest stark zu erschweren (ein Schwachpunkt ist die zunehmende Briefwahl). Weitere Infos über die aktuelle Entwicklung bei www.rhein-wied-news.de...

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