In Sambia herrscht derzeit die schlimmste Cholera-Epidemie seit rund 50 Jahren. Seit Beginn des Ausbruchs im Herbst 2023 wurden mehr als 16.000 Fälle registriert, über die Hälfte der Infizierten sind Kinder unter 15 Jahren. Die Menschen haben kaum Zugang zu sauberem Wasser, die Sanitäranlagen sind mangelhaft und die Lebensmittel kontaminiert. Unter diesen Bedingungen ist die Gefahr einer Infektion groß. Mehr als 600 Menschen sind inzwischen an der Krankheit gestorben. Die Situation im Land hat sich in den vergangenen Wochen dramatisch verschlechtert. „Seit dem Ausbruch essen wir nur einmal am Tag“, erzählt der 15-jährige...

ARAG Experten informieren über die etwas andere Hilfe in der Not Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter und vor allem eine enorm hohe Quote. Laut einer Meldung der Bundesregierung ist in Deutschland jede dritte Frau (https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/app-gegen-gewalt-an-frauen-2244554) von körperlicher und sexualisierter Gewalt betroffen; zählt man auch andere Formen, wie zum Beispiel psychische oder soziale Gewalt, hinzu, ist es knapp die Hälfte der weiblichen Bevölkerung. Und in den meisten Fällen ist ein offener Hilfeschrei nicht möglich. Grund genug für die ARAG Experten, um am Tag des Europäischen Notrufs...

Niemals darf sich wiederholen, was in diesen zwölf Jahren unserer Geschichte geschehen ist, was Deutsche getan haben – was sie haben geschehen lassen und wozu sie geschwiegen haben. Diese Lehre bleibt fundamental für die Bundesrepublik Deutschland und ihre Verfassungsordnung. ‘Nie wieder’ ist jetzt!“ – Bundesinnenministerin Nancy Faeser Es ist an der Zeit, dass wir uns eingestehen: “Nie wieder ist jetzt” – aber für wen eigentlich? Die Bewegung gegen Antisemitismus und Rassismus in Deutschland hat zweifellos ihre Verdienste, doch sie versagt kläglich dabei, die gesamte Tragödie der Menschheitsgeschichte anzuerkennen. Lies...

Nach acht Jahren und fünf Monaten wurde am 17.1.24 der Bescheid über den Ausgang des Petitionsverfahrens, das der Deutsche Bundestag am 30. 11.2023 beschlossen hat, dem Petenten übersandt.  Der Verlauf der Petition war mehr oder minder offensichtlich mit Hinhaltungen, Widerständen, Verzögerungen und Einfluss nahmen versehen.  Bereits im September 2015 wurde die Petition an den Petitionsausschuss mit der Bitte, gesetzlich klarzustellen, dass in der Kraftfahrzeugversicherung eine unterschiedliche Behandlung wegen Alters nur dann zulässig sei, wenn die versicherungsmathematisch ermittelte Risikobewertung unter Heranziehung statistischer...

In ihrem Podcast "Start up stars & legal bars" gibt Rechtsanwältin Nina Hake Rechts-Tipps für junge Unternehmerinnen und Unternehmer. Er geht am 8. Februar on Air. Während einer Gründung und in den folgenden Jahren gibt es viel zu tun. Oftmals kommen Gründerinnen und Gründer dabei zum ersten Mal mit vielen rechtlichen Themen in Berührung. Die passende Rechtsform für das eigene Unternehmen finden. Markeneintragung, ja oder nein? Ist die Internetseite rechtskonform oder verstoßen die neuen Social-Media-Auftritte gegen das Urheberrecht? - All diese rechtlichen Fragen gilt es zu entscheiden und Fallstricke zu meistern. Unterstützung...

Im Zuge der voranschreitenden Digitalisierung wird in Unternehmen auch die Frage nach dem richtigen Schutz wichtiger Geschäftsgeheimnisse immer dringlicher. Zudem können aus Geschäftsgeheimnissen später einmal patentierbare Methoden oder Produkte werden. Mit diesem Dilemma beschäftigt sich Sebastian Geidel in seinem Buch "Der Schutz patentrechtlicher Ansprüche durch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen im zivilprozessualen Parteienstreit" (https://www.grin.com/document/1438046), das im Januar 2024 bei GRIN erschien. Um Geschäftsgeheimnisse auch rechtlich besser zu schützen, wurde das Geschäftsgeheimnisgesetz...

Das Deutsche Kinderhilfswerk weist zum heutigen Safer Internet Day auf die Wichtigkeit der informationellen Selbstbestimmung auch für Kinder hin. "Informationelle Selbstbestimmung ist ein Kinderrecht und kein Thema, von dem nur Erwachsene betroffen sind. Insbesondere bei der rasanten Entwicklung im Bereich der Künstlichen Intelligenz müssen die Perspektiven und Rechte von Kindern gemäß UN-Kinderrechtskonvention stets beachtet werden. Das ist derzeit leider nicht der Fall: So werden beispielsweise Systeme der Künstlichen Intelligenz bereits mit Kinderdaten aus unbestimmten Quellen trainiert, wodurch den Kindern jegliche Möglichkeit...

Medizinische Kommission benötigt Verfahrensklarheit durch Revision Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat in einem Berufungsverfahren am 23.11.2023 ein Urteil gesprochen, aus dem sich Änderungen für die Prüfweise der Medizinischen Kommission der Conterganstiftung ergeben. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte, dass in der Medizinischen Kommission größtmögliche Expertise zur Thalidomid-Embryopathie vorhanden ist; der Maßstab der Beweisführung, ob ein Schaden im Sinne des Conterganstiftungsgesetzes vorliegt, zukünftig jedoch geändert werden müsse. Genau zu diesem Punkt hat das OVG Münster Revision...

Rechtsanwältin Susanne Kilisch von der Kanzlei Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler RA-GmbH erklärt was Betroffene bei Anhaltspunkten auf Missbrauch einer Vorsorgevollmacht machen sollten. Frau Rechtsanwältin Susanne Kilisch von der Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wird immer wieder gefragt, was Betroffene bei Anhaltspunkten auf Missbrauch einer Vorsorgevollmacht sofort unternehmen sollten. Zunächst erschleichen sich die Bevollmächtigten das Vertrauen der Vollmachtgeber, sie sind hilfsbereit, kümmern sich und weisen frühzeitig darauf hin, dass (vermeintlich) keine andere Person...

Prof. Dr. Klaus Letzgus: Renommierter Strafrechtler, Autor und Staatssekretär - Ein Blick auf eine beeindruckende Karriere Prof. Dr. Klaus Letzgus (https://klausletzgus.de/) ist ein renommierter Strafrechtler, dessen Arbeiten in der Juristenwelt große Anerkennung finden. Seine Veröffentlichungen decken eine breite Palette strafrechtlicher Themen ab und bieten wertvolle Einblicke in komplexe Rechtsfragen. Eine Auswahl der Publikationen: "Vorstufen der Beteiligung. Erscheinungsformen und ihre Strafwürdigkeit", veröffentlicht in Berlin im Jahr 1972 als Teil des Bandes 12 "Strafrechtliche Abhandlung, Neue Folge". "Die strafrechtliche...